J\u00fcngst nahmen Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrein unter dem Beifall der Deutschen Regierung erstmals diplomatische Beziehungen auf und feierten dies als wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem Frieden im Nahen Osten. Kaum ist der diplomatische Beifall verklungen, setzt Israel weitere Fakten auf dem Weg zur stillen Annektion des v\u00f6lkerrechtlich besetzten Westjordanlands. <\/p>\n
Pl\u00f6tzlich f\u00fcrchten die wichtigsten gro\u00dfen europ\u00e4ische Staaten einen R\u00fcckschlag f\u00fcr den Frieden in Nahost und protestieren einmal mehr vollmundig, aber letztlich ohne praktische Folgen. Am Donnerstag verk\u00fcndete Israel den Bau von mehr als 3000 neuen Wohnungen im Westjordanland. Die Au\u00dfenministerien Deutschlands, Frankreichs, Gro\u00dfbritanniens, Italiens und Spaniens verurteilen die Siedlungspl\u00e4ne pflichtgem\u00e4\u00df als „kontraproduktiv“.<\/p>\n
„Die Erweiterung der Siedlungen verst\u00f6\u00dft gegen das V\u00f6lkerrecht und gef\u00e4hrdet die Realisierbarkeit einer Zweistaatenl\u00f6sung zur Herbeif\u00fchrung eines gerechten und dauerhaften Friedens zwischen Israelis und Pal\u00e4stinensern“, hie\u00df es in einer am Freitag ver\u00f6ffentlichten Erkl\u00e4rung der f\u00fcnf Ministerien. „Vor dem Hintergrund der positiven Entwicklungen durch die Normalisierungsvereinbarungen zwischen Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain ist dies ein kontraproduktiver Schritt.“ J\u00fcngst nahmen Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrein unter dem Beifall der Deutschen Regierung erstmals diplomatische Beziehungen auf und feierten dies als wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem Frieden im Nahen Osten. Kaum ist der diplomatische Beifall verklungen, … Weiterlesen
\nAls w\u00e4re dies eine neue Erkenntnis, sahen sie das israelische Vorgehen als R\u00fcckschritt f\u00fcr die Bem\u00fchungen um wechselseitiges Vertrauen. Es w\u00fcrde den Dialog behindern, hie\u00df es, als g\u00e4be es einen solchen zwischen Pal\u00e4stina und Israel. Dieser ist sp\u00e4testens seit der einseitigen Verk\u00fcndung des „Friedensplans “ von Trump ohne Beteiligung der Pal\u00e4stinenser“, und u.a. der Annektion der Golanh\u00f6hen und der Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem letztlich tot. Wie schon bei fr\u00fcher vergleichbaren Anl\u00e4ssen fordern sie vollmundig, aber letztlich ohne nachhaltige Wirkung „einen sofortigen Stopp des Siedlungsbaus sowie der Zwangsr\u00e4umungen und des Abrei\u00dfens pal\u00e4stinensischer Strukturen in Ostjerusalem und im Westjordanland“. Ob dies Israel und die US-Administration diesmal beeindruckt?
\nDetlef Griesche, Deutsch-Pal\u00e4stinensische Gesellschaft (DPG)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"