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von Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg<\/p>\nvon Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg<\/p>\n
Den j\u00fcngsten Vertrag der Vereinigten arabischen Emirate (VAE) mit Jerusalem begr\u00fc\u00dfte der au\u00dfenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Gregor Gysi mit einer Presseerkl\u00e4rung, dass dieser Vertrag \u201ein jeder Hinsicht zu begr\u00fc\u00dfen\u201c sei. Er konnte sich dabei auf den Vorsitzenden der Meretz in der Knesseth, Horowitz, berufen, der dem Vertrag ebenfalls applaudierte. Alle bisherigen Initiativen h\u00e4tten bisher nichts gebracht f\u00fcr den Friedensprozess, dieser Vertrag nun \u00f6ffne ein neues Fenster.<\/p>\n
Es sprechen m.E drei Gr\u00fcnde gegen diese Einsch\u00e4tzung:<\/strong><\/p>\n Zun\u00e4chst bedeutet dieser Vertrag, dass mit ihm die arabische Initiative von 2002 \u201eLand f\u00fcr Frieden\u201c aufgegeben wird. In dieser Erkl\u00e4rung trennte sich die arabische Welt von ihren drei Neins in Khartoum von 1967: Keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen, kein Frieden. Sie bot Israel die Anerkennung und Normalisierung der politischen Beziehungen an, wenn es sich aus den besetzten Gebieten zur\u00fcckziehe, den pal\u00e4stinensischen Staat anerkenne mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem und bereit sei, die Fl\u00fcchtlingsfrage in Verhandlungen zu l\u00f6sen. Dieses Angebot wurde 2013 durch eine gemeinsame Erkl\u00e4rung des Scheichs von Katar und US-Au\u00dfenminister Kerry best\u00e4tigt, in der gleichzeitig ein geringf\u00fcgiger Territorialaustausch vorgesehen war. geringf\u00fcgiger Territorialaustausch vorgesehen war. Scharons Antwort war eindeutig: \u201earabisches Komplott\u201c. Keine Regierung Israels ist danach auf diese Initiative zur\u00fcckgekommen. Und Trumps \u201eDeal des Jahrhunderts\u201c bildet nun die Grundlage des Vertrags mit den VAE. […]<\/p>\n der vollst\u00e4ndige Artikel hier<\/a><\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg Den j\u00fcngsten Vertrag der Vereinigten arabischen Emirate (VAE) mit Jerusalem begr\u00fc\u00dfte der au\u00dfenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Gregor Gysi mit einer Presseerkl\u00e4rung, dass dieser Vertrag \u201ein jeder Hinsicht zu begr\u00fc\u00dfen\u201c sei. … Weiterlesen