{"id":10569,"date":"2021-04-28T13:01:49","date_gmt":"2021-04-28T13:01:49","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=10569"},"modified":"2021-04-28T13:01:49","modified_gmt":"2021-04-28T13:01:49","slug":"human-rights-watch-wagt-das-a-wort","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=10569","title":{"rendered":"Human Rights Watch wagt das A-Wort"},"content":{"rendered":"

\"\"„Human Rights Watch wagt das A-Wort“. So titelte die Taz v. 27. April \u00fcber den gerade ver\u00f6ffentlichten, 213 Seiten umfassenden, Bericht  der Menschenrechtsrechtsorganisation mit dem Titel: „A Threshold Crossed: Israeli Authorities an the Crime of Apartheid and Persecution“<\/p>\n

Israelische Beh\u00f6rden begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, n\u00e4mlich Apartheid und Verfolgung. Diese Feststellung beruht auf der \u00fcbergeordneten politischen Richtlinie der israelischen Regierung, die Vorherrschaft j\u00fcdischer Israelis \u00fcber Pal\u00e4stinenser aufrechtzuerhalten, sowie auf den schweren Verbrechen, die gegen Pal\u00e4stinenser ver\u00fcbt wurden, die in den besetzten Gebieten, einschlie\u00dflich Ost-Jerusalem, leben.<\/p>\n

Der Bericht beschreibt im Detail, wie heute de facto eine einzige Institution, die israelische Regierung, \u00fcber einen Gro\u00dfteil des Gebiets zwischen Jordan und Mittelmeer herrscht, in dem es zwei etwa gleich gro\u00dfe Bev\u00f6lkerungsgruppen gibt. W\u00e4hrend die Regierung j\u00fcdische Israelis dort bevorteilt, unterdr\u00fcckt sie Pal\u00e4stinenser, insbesondere in den besetzten Gebieten.<\/p>\n

\u201eProminente Stimmen haben jahrelang davor gewarnt, dass es nur ein kleiner Schritt hin zur Apartheid ist, wenn Israel nicht von dem eingeschlagenen Weg zur Vorherrschaft \u00fcber die Pal\u00e4stinenser abweicht\u201c, sagte Kenneth Roth, Executive Director von Human Rights Watch. \u201eDiese detaillierte Studie zeigt, dass die israelischen Beh\u00f6rden diesen Schritt bereits hinter sich haben und heute die Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Apartheid und der Verfolgung begehen.\u201c<\/p>\n

Damit nicht erst \u00fcber Definitionen gestritten wird, pr\u00e4zisiert HWR: „Der Begriff der Apartheid hat seinen Ursprung in S\u00fcdafrika und ist heute ein allgemeing\u00fcltiger Rechtsbegriff. Das Verbot der besonders schweren institutionellen Diskriminierung und Unterdr\u00fcckung, oder auch Apartheid, stellt ein Grundprinzip des V\u00f6lkerrechts dar. Die Internationale Konvention \u00fcber die Unterdr\u00fcckung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid von 1973 sowie das R\u00f6mische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) von 1998 definieren Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das drei zentrale Elemente umfasst:<\/p>\n

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  1. Die Absicht, die Herrschaft einer rassischen Gruppe \u00fcber eine andere aufrechtzuerhalten.<\/li>\n
  2. Der Kontext einer systematischen Unterdr\u00fcckung einer marginalisierten Gruppe durch eine dominante Gruppe.<\/li>\n
  3. Inhumane Akte.<\/li>\n<\/ol>\n

    Dem heutigen Verst\u00e4ndnis nach bezieht sich \u201erassische\u201c Gruppe nicht allein auf eine Behandlung auf der Grundlage genetischer Merkmale, sondern auch auf eine Behandlung auf der Grundlage der Abstammung oder des nationalen bzw. ethnischen Ursprungs, wie sie im Internationalen \u00dcbereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) definiert ist.“<\/p>\n

    Human Rights Watch stellt fest, dass die Elemente dieser Verbrechen in den besetzten Gebieten gemeinsam auftreten, und zwar als Teil einer einheitlichen Politik der israelischen Regierung. Diese Politik ist darauf ausgerichtet, die Vorherrschaft j\u00fcdischer Israelis \u00fcber Pal\u00e4stinenser in Israel sowie in den besetzten Gebieten aufrechtzuerhalten. In den besetzten Gebieten ist diese Politik mit der systematischen Unterdr\u00fcckung und unmenschlichen Handlungen gegen dort lebende Pal\u00e4stinenser verbunden.<\/p>\n

    Und wie reagiert die israelische Regierung?<\/strong><\/p>\n

    Wie die Taz berichtet, nannte ein Sprecher des israelischen Au\u00dfenministeriums den Bericht \u201eFiktion\u201c und bezeichnete die Behauptungen als absurd und falsch: \u201eHuman Rights Watch ist daf\u00fcr bekannt, eine langj\u00e4hrige antiisraelische Agenda zu haben, und versucht seit Jahren aktiv, Boykotte gegen Israel zu f\u00f6rdern.\u201c<\/p>\n

    Mehr Informationen:<\/p>\n