{"id":2626,"date":"2015-12-16T18:42:45","date_gmt":"2015-12-16T17:42:45","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=2626"},"modified":"2016-04-28T07:46:38","modified_gmt":"2016-04-28T05:46:38","slug":"auf-inspektionstour-in-bremen-zur-kennzeichnungspflicht-von-waren-aus-israelischen-siedlungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=2626","title":{"rendered":"Auf Inspektionstour in Bremen zur Kennzeichnungspflicht von Waren aus israelischen Siedlungen"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: left; margin: 0 15px 5px 0;\"><iframe loading=\"lazy\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/bEtxoEp3wv8\" height=\"169\" width=\"300\" allowfullscreen=\"\" frameborder=\"0\"><\/iframe><\/div>\n<div>\n<p>Nach der Mahnwache f\u00fcr einen gerechten Frieden in Pal\u00e4stina und Israel, die jeden Samstag am Bremer Markt stattfindet, ziehen sieben von uns wei\u00dfe Kittel \u00fcber, auf der R\u00fcckseite die Aufschrift: <b><i><span style=\"text-decoration: underline;\">Inspektion<\/span> Kennzeichnungspflicht von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen. <\/i><\/b>Wir werden begleitet von zwei Personen, darunter ein Fotograf, der unsere Aktion in Bild und Video festh\u00e4lt.<\/p>\n<p>Vorgeschichte: Schon Anfang des Jahres hatten wir Gesch\u00e4fte in Bremen gecheckt nach Produkten aus Israel und deren Kennzeichnung und die Gesch\u00e4fte schriftlich angefragt, ob sie Produkte aus illegalen israelischen Siedlungen in ihrem Sortiment f\u00fchrten. Einige Gesch\u00e4fte hatten uns geantwortet. In unserem Schreiben hatten wir einen \u201eBesuch\u201c unsererseits zu einem Check zur korrekten Kennzeichnung von Siedlungsprodukten angek\u00fcndigt.<!--more--> Dazu sind wir nun heute unterwegs:<\/p>\n<p><b>ngg_shortcode_0_placeholder<\/b>Wir ziehen einen Bollerwagen hinter uns her, wo auf gro\u00dfen Postern erkl\u00e4rt wird , warum wir unterwegs sind: Laut EU-Beschl\u00fcssen von 2010 und erneut best\u00e4tigt am 11.November 2015 sind Waren aus illegalen israelischen Siedlungen ausgeschlossen von den EU-Zollverg\u00fcnstigungen f\u00fcr Israel und sind daher als solche kenntlich zu machen. Israel weigert sich das zu tun. Deswegen f\u00fchlen wir uns als m\u00fcndige B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger gefordert, die Auszeichnung von Siedlungsprodukten aus Ost-Jerusalem, dem Westjordanland und den annektierten Golan-H\u00f6hen zu \u00fcberpr\u00fcfen. Mit einer Presseerkl\u00e4rung hatten wir einige Tage zuvor die Medien in Bremen auf unsere geplante \u201eInspektion\u201c aufmerksam gemacht.<\/p>\n<p>Leider ist heute kein guter Termin f\u00fcr unsere Aktion, denn Werder Bremen wird bald gegen den HSV im Nord-Derby spielen, irgendwo ist eine Demonstration geplant, dazu sind am Samstag vor dem 1.Advent viele Passanten zum Weihnachtsmarkt unterwegs. Man schaut uns teils neugierig, teils irritiert an. Vollgepackt mit Eink\u00e4ufen haben Passanten kaum eine Hand frei, um unsere Handzettel entgegen zu nehmen.<\/p>\n<p><b>Erste Station Kaufhaus Karstadt<\/b><\/p>\n<p>Bei Karstadt beim Eingang zur Lebensmittelabteilung machen wir zuerst Halt. Wir sprechen Passanten an und laden ein zur Unterschrift: <i>Wir wollen keine Produkte aus illegalen israelischen Siedlungen kaufen und fordern deshalb die Einhaltung der EU-Kennzeichnungspflicht. <\/i>Drei von uns \u201eInspekteuren\u201c gehen zun\u00e4chst in die Lebensmittelabteilung, ausgestattet mit drei verschiedenen Sorten von F\u00e4hnchen*, die wir entsprechend an Waren aus Israel anbringen wollen: Wir werden f\u00fcndig: <i>Feigen aus Israel <\/i>\u2013 Wir stecken ein F\u00e4hnchen hin: <i>\u201eVorsicht! <b>Herkunft dieses Produktes unklar! <\/b>Das Produkt k\u00f6nnte aus einer <b>illegalen israelischen Siedlung im Westjordanland<\/b> stammen.\u201c <\/i><\/p>\n<p>Der Abteilungsleiter ist schnell zur Stelle, reagiert freundlich und souver\u00e4n. Er kenne die Diskussion. Bei den lose angebotenen Waren k\u00f6nne evtl. die Auszeichnung \u201eAus Israel\u201c noch fehlen. &#8211; Wir stecken weitere F\u00e4hnchen an Produkte aus Israel, die er aber, als wir weggehen, schnell wieder entfernt. Wir sehen keinen \u201eisraelischen\u201c Wein von den Golanh\u00f6hen, so bleiben unsere F\u00e4hnchen mit der Botschaft: <b>Vorsicht! Dieses Produkt stammt aus den von Israel annektierten Golanh\u00f6hen <\/b>ungenutzt.<\/p>\n<p>Dann finden wir aber in der Kosmetik-Abteilung einen gro\u00dfen dekorativen Stand zu <b>AHAVA Tote Meer Produkte<\/b>, die sind eindeutig aus illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland! Hier kommt unser drittes F\u00e4hnchen zum Einsatz: \u201e<b>Vorsicht! Dieses Produktes stammt aus einer illegalen israelischen Siedlung im Westjordanland\u201c. <\/b>Kaum haben wir unsere F\u00e4hnchen gesteckt, ist die Abteilungsleiterin zur Stelle \u2013 Wir vermuten, alle Abteilungen sind inzwischen \u00fcber unseren \u201eBesuch\u201c informiert. Sie fordert uns in <i>sehr<\/i> bestimmtem Ton auf, sofort das Haus zu verlassen, sonst m\u00fcsse sie die Polizei holen. Wir verlassen friedlich und freundlich, aber langsam das Haus.<\/p>\n<p><b>Zweite Station Rossmann Drogerie<\/b><\/p>\n<p>Durch die Fu\u00dfg\u00e4ngerzone geht es nun zu Rossmann: Wieder gehen drei unserer Inspekteure in den Laden, die anderen informieren vor der T\u00fcr. Kaum haben wir beim <i>Badesalz vom Toten Meer<\/i> unsere F\u00e4hnchen angebracht \u201eVorsicht Herkunft unklar!&#8230;\u201c , kommt eine sichtlich \u00fcberforderte Filialleiterin auf uns zu und verweist uns des Ladens. Wir versuchen zu erkl\u00e4ren, dass wir ja gar nichts gegen Rossmann haben, die K\u00e4uferInnen sollten doch wissen, was sie kaufen, sprechen von EU-Bestimmung, V\u00f6lkerrecht etc. &#8211; wir m\u00fcssen den Laden verlassen. Sie ruft den Hausdetektiv, gemeinsam wollen sie uns sogar verwehren, vor dem Eingang (\u00f6ffentlicher Grund und Boden) zu stehen, um dort aufzukl\u00e4ren und verlangen die L\u00f6schung unserer Fotos und Videos. Die Filialleiterin hat inzwischen die Rossmann-Hauptgesch\u00e4ftsstelle konsultiert und die Genehmigung erhalten, die Polizei zu rufen. &#8211; Das k\u00f6nne sie gern tun, wir tr\u00e4ten doch nur f\u00fcr eine richtige Kennzeichnung der Waren aus illegalen Siedlungen ein gem\u00e4\u00df EU-Bestimmung etc. ein &#8211; Das interessiere sie nicht. &#8211; Inzwischen hat sich eine Gruppe von Passanten um uns gebildet, zusammen blockieren wir quasi den Eingang zu Rossmann. Weil eine von uns ein F\u00e4hnchen gesteckt habe, erhalte sie Hausverbot nicht nur in dieser Filiale, sondern in allen Rossmann-Filialen. &#8211; Wie sie das denn durchf\u00fchren wollten? &#8211; Da die Filiale video\u00fcberwacht sei, habe sie uns auf Video.<\/p>\n<p>Unsere Fotos geben wir nicht heraus, versprechen aber &#8211; das hatten wir eh vor &#8211; sie nur unter Unkenntlichmachung der Gesichter der betroffenen Mitarbeiter \u00f6ffentlich zu verwenden. Sie m\u00fcsse doch sicher einen Bericht \u00fcber den Vorgang schreiben, damit sie dies korrekt k\u00f6nne, solle sie doch bitte unsere Information entgegen nehmen. &#8211; Nein, das interessiert sie nicht.<\/p>\n<p>Wir beenden unsere Aktion in der Gewissheit, dass sowohl bei Karstadt also auch bei Rossmann die Angelegenheit diskutiert werden wird.<\/p>\n<p>Inzwischen gab es vor der T\u00fcr heftige Diskussionen mit herbeigeeilten Journalisten, leider nur von der taz und BILD &#8211; von in Bremen einschl\u00e4gig bekannten Journalisten, die versuchen unsere Aktion wider besseres Wissen und Anschauung als anti-semitisch zu bezeichnen. Mit diffamierenden L\u00fcgen ist \u00fcber die Aktion in Bremen sogar in der <i>Jerusalem Post <\/i>in Israel zu lesen.<br \/>\n<em>Hildegard Lenz<\/em><\/p>\n<p><strong>* auf der R\u00fcckseite aller F\u00e4hnchen ist zu lesen:<\/strong><br \/>\n\u201eDie israelischen Siedlungen im Westjordanland sind v\u00f6lkerrechtlich illegal. Wie der Internationale Gerichtshof in einem Gutachten vom 9.7.2004 feststellte, widersprechen sie der Vierten Genfer Konvention. 2010 entschied der Europ\u00e4ische Gerichtshof, dass Produkte aus den israelischen Siedlungen nicht unter das <i>EU-Zollpr\u00e4ferenz-Abkommen<\/i> fallen und nicht als <i>Made in Israel<\/i> (Strichcode 729) ausgezeichnet werden d\u00fcrfen. Da Israel sich weigert, das zu tun, hat die EU am 11.Nov. 2015 Israel erneut aufgefordert, Siedlungsprodukte als solche zu kennzeichnen.\u201c<\/p>\n<p><strong>Medienecho<br \/>\n<\/strong><\/p>\n<p>Das Medienecho auf unsere Aktion war \u00e4u\u00dferst einseitig. Au\u00dfer der <strong>taz,<\/strong> die einen eher ditanziert-unfreundlichen Artikel schrieb (<a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Inspektoren-on-tour\/!5255916\/\" target=\"_blank\">http:\/\/www.taz.de\/Inspektoren-on-tour\/!5255916\/<\/a>) waren es nur diffamierende Artikel. Die BILD-Bremen machte den Anfang (&#8222;<a href=\"http:\/\/www.bild.de\/regional\/bremen\/kundgebungen\/inspekteure-suchen-produkte-aus-israel-43598854.bild.html\" target=\"_blank\">Emp\u00f6render Aufmarsch am Samstag in der City: In Schutz-M\u00e4nteln mit Aufschrift \u201eInspektion\u201c machten selbst ernannte \u201eKontrolleure\u201c Jagd auf Produkte aus Israel!<\/a>&#8222;)<br \/>\nund zitierte CDU-Fraktionschef Thomas R\u00f6wekamp (49): \u201eZum wiederholten Mal haben linke Antisemiten ungehindert ihre widerlichen Aktionen in Bremen starten k\u00f6nnen. Ich erwarte, dass auch die Bremer Politik sich endlich eindeutig von denen distanziert.\u201c<\/p>\n<p><strong>BILD<\/strong> informierte dann andere pro-Israel-Medien , z.B. die<\/p>\n<ul>\n<li><strong><a href=\"http:\/\/www.jpost.com\/International\/BDS-activists-in-Germany-inspect-stores-to-force-labeling-of-Israeli-products-435641\" target=\"_blank\">Jerusalem Post: BDS activists in Germany inspect stores to force labeling of Israeli products<\/a><\/strong><\/li>\n<li>und so kam es dann zu einer wahren Diffamierungskampagne in Deutschland:- Die <strong>Achse des Guten<\/strong> titelte &#8222;<a href=\"http:\/\/www.achgut.com\/dadgdx\/index.php\/dadgd\/article\/die_antisemitische_vorhut_der_eu\" target=\"_blank\">Die antisemitische Vorhut der EU<\/a>&#8222;. Leseprobe: &#8222;In wei\u00dfen Schutzm\u00e4nteln, wie um eine gef\u00e4hrliche Kontamination abzuwehren, zogen einige von ihnen am vergangenen Samstag durch die Bremer Innenstadt&#8230;.Die uniformartige wei\u00dfe Schutzkleidung, mit der eine Seuchengefahr suggeriert wird; die bandenf\u00f6rmige Organisierung als selbst erm\u00e4chtigte Vollstrecker des Volkswillens unter dem wohlklingenden Label \u00bbZivilgesellschaft\u00ab; die gr\u00fcndliche Inspektion und detaillierte Erfassung in Listen als Vorstufe zur S\u00e4uberung; der Verdacht, also das Ger\u00fccht \u00fcber die Juden, wie Adorno den Antisemitismus definierte; schlie\u00dflich die Kennzeichnung, also Stigmatisierung von allem, was f\u00fcr j\u00fcdisch gehalten wird, und der Aufruf zum Boykott \u2013 es bedarf keiner gro\u00dfen assoziativen Fertigkeiten, um zu erkennen, wonach die \u00bbInspekteure\u00ab trachten.&#8220;<\/li>\n<li>Bei <a href=\"http:\/\/haolam.de\/Deutschland\/2015-11\/artikel_23298.html\" target=\"_blank\"><strong>haOlam<\/strong> <\/a>waren wir &#8220; in gespestigem Wei\u00df gekleidete willige Vollstrecker der BDS-Bewegung&#8220;.<\/li>\n<li>Die <a href=\"http:\/\/www.juedische-allgemeine.de\/article\/view\/id\/24071\" target=\"_blank\"><strong>J\u00fcdischen Allgemeine<\/strong><\/a> schrieb: &#8222;Warum man die Bremer \u00bbIsraelkritiker\u00ab mit Wuppertals \u00bbScharia-Polizei\u00ab vergleichen kann&#8220;.<\/li>\n<li><strong>Bei <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/46\/46706\/1.html\" target=\"_blank\">Telepolis (heise online)<\/a><\/strong> wurde der Boykott j\u00fcdischer Gesch\u00e4fte ab 1933 (mit Photo) angef\u00fchrt und uns vorgehalten.<\/li>\n<li>Schlie\u00dflich gab es noch eine Strafanzeige, wegen Amtsanma\u00dfung, denn wir h\u00e4tten uns als Inspektoren ausgegeben und mit der Kennzeichnung &#8222;Hand\u00adlungen vor\u00adgenom\u00admen, wel\u00adche nur kraft eines \u00f6f\u00adfent\u00adlichen Am\u00adtes vor\u00adge\u00adnom\u00admen werden d\u00fcr\u00adfen&#8220;<\/li>\n<\/ul>\n<p>Von den deutschen Mainstream Medien wurde unsere Aktion allerdings gar nicht wahrgenommen, obwohl wir in Bremen die Medien informiert hatten. Wir hatten erwartet, dass man \u00fcber unsere Aktion fair berichten w\u00fcrde. Das hat die taz nur in Ans\u00e4tzen getan. Dass das Eintreten f\u00fcr die Kennzeichnungspflicht kein Antisemitismus ist, sondern ein Versuch, deutlich zu machen, dass Israel eine Besatzungsmacht ist, die die Menschenrechte der Pal\u00e4stinenser mit F\u00fc\u00dfen tritt, ist f\u00fcr die meisten Medien kein Thema. Damit w\u00fcrden sie sich auch solchen diffamierenden Kampagnen aussetzen. Einzig ein Spiegel-Essay zur KaDeWe-Problematik wagte es, den Sachverhalt klar zu benennen (Spiegel 49\/2015). Dort hei\u00dft es: &#8222;Die deutsche Israellobby verprellt mit fragw\u00fcrdigen Holcaust-Vergleichen die Unterst\u00fctzer des j\u00fcdischen Staates in Deutschland&#8220; und &#8222;Die Siedlungen sind nicht existenziell f\u00fcr Israels Sicherheit. Im Gegenteil: sie gef\u00e4hrden Israels Existenz als j\u00fcdischer und demokratischer Staat.&#8220;<\/p>\n<p><strong>Fazit:<\/strong> heftig diffamierende Artikel in pro-Israel-Medien, Schweigen in der sonstigen Presselandschaft: Es braucht einen langen Atem, um die Menschenrechtsproblematik im Israel\/Pal\u00e4stina-Konflikt auch den Deutschen nahezubringen.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach der Mahnwache f\u00fcr einen gerechten Frieden in Pal\u00e4stina und Israel, die jeden Samstag am Bremer Markt stattfindet, ziehen sieben von uns wei\u00dfe Kittel \u00fcber, auf der R\u00fcckseite die Aufschrift: Inspektion Kennzeichnungspflicht von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen. Wir werden &hellip; <a href=\"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=2626\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-2626","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2626","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2626"}],"version-history":[{"count":12,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2626\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2638,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2626\/revisions\/2638"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2626"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2626"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2626"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}