{"id":4135,"date":"2016-12-21T21:44:58","date_gmt":"2016-12-21T20:44:58","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=4135"},"modified":"2016-12-21T21:46:41","modified_gmt":"2016-12-21T20:46:41","slug":"kuendigung-des-kontos-des-vereins-juedische-stimme-fuer-gerechten-frieden-in-nahost-beschaemende-geschichtsvergessenheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=4135","title":{"rendered":"K\u00fcndigung des Kontos des Vereins &#8222;J\u00fcdische Stimme f\u00fcr gerechten Frieden in Nahost&#8220; &#8211; eine besch\u00e4mende Geschichtsvergessenheit"},"content":{"rendered":"<p><strong><span class=\"text_small\">Korrespondenz zwischen Prof. Rudolph Bauer und der Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft<br \/>\n<\/span><\/strong>&#8222;Infolge des Drucks einer rechtsnationalistischen Schmutzkampagne&#8220;, so hei\u00dft es in einer Pressemitteilung des Vereins &#8222;J\u00fcdische Stimme f\u00fcr gerechten Frieden in Nahost&#8220; &#8211; k\u00fcndigte die Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft BfS das Konto des Vereins, der f\u00fcr die Verwirklichung der universellen Menschenrechte in Israel und Pal\u00e4stina sowie f\u00fcr eine gerechte Friedensl\u00f6sung zwischen beiden V\u00f6lkern wirkt. Trotz Protests zahlreicher Pers\u00f6nlichkeiten und Organisationen wurde die Kontok\u00fcndigung von Seiten der Bank bekr\u00e4ftigt. Als ein Beispiel des Protests dokumentiert die NRhZ die Korrespondenz zwischen Prof. Rudolph Bauer und der Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft, die bislang mit der Aussage endet: &#8222;Die Geschichtsvergessenheit der Wohlfahrtsverb\u00e4nde-Bank ist besch\u00e4mend.&#8220;<!--more--><\/p>\n<p><strong>Prof. Rudolph Bauer an die BfS, 7. Dezember 2016<\/strong><\/p>\n<p>Sehr geehrte Frau R\u00fcth,<\/p>\n<p>mit Befremden habe ich erfahren, dass die Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft das Konto des eingetragenen Vereins J\u00fcdische Stimme f\u00fcr gerechten Frieden in Nahost gek\u00fcndigt hat.<\/p>\n<p>Die BfS wurde 1923 als Hilfskasse gemeinn\u00fctziger Wohlfahrtseinrichtungen Deutschlands gegr\u00fcndet. Daraus erw\u00e4chst der Bank die Verpflichtung, sich in besonderer Weise f\u00fcr die Belange zivilgesellschaftlicher Organisationen im Bereich der Wohlfahrt und des Sozialen zu engagieren. Die Konto-K\u00fcndigung f\u00fcr den genannten Verein widerspricht dieser Verpflichtung und verletzt aufs Gr\u00f6bste die friedenspolitische Verantwortung, die nicht zuletzt auch bundesrepublikanische Institutionen wie Ihre Bank mit Blick auf den Nahen Osten haben.<\/p>\n<p>Es ist mir g\u00e4nzlich unverst\u00e4ndlich, dass die Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft eine Vereinigung von J\u00fcdinnen und Juden ausgrenzt, die in unserem Land leben &#8211; ich brauche Sie bestimmt nicht an die deutschen Verbrechen im Nationalsozialismus zu erinnern &#8211; und die sich im Interesse der in Nahost lebenden Menschen, Israeli und Pal\u00e4stinenser, f\u00fcr einen gerechter Frieden dort einsetzen. Ich protestiere dagegen, dass eine Bank der Wohlfahrtspflege sich indirekt f\u00fcr kriegerische Mittel stark macht, indem sie eine pazifistische Organisation behindert.<\/p>\n<p>Bitte leiten Sie meinen Protest und seine Begr\u00fcndung weiter an diejenigen Verantwortlichen der Bank, welche die K\u00fcndigung zu verantworten haben. Ich erwarte, auch im Namen von Freiheit und Gleichheit, die K\u00fcndigung unverz\u00fcglich r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen und es k\u00fcnftig zu unterlassen, eine &#8222;J\u00fcdische Stimme&#8220; zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n<p><strong>Stephanie R\u00fcth f\u00fcr die BfS an Prof. Rudolph Bauer, 8. Dezember 2016<\/strong><\/p>\n<p>Sehr geehrter Herr Professor Bauer,<\/p>\n<p>vielen Dank f\u00fcr Ihre Anfrage zur K\u00fcndigung des Kontos des J\u00fcdische Stimme e.V. Am 1. Dezember 2016 hat die Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft dem Vorstand der J\u00fcdischen Stimme e.V. die Beweggr\u00fcnde f\u00fcr die K\u00fcndigung in einem pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4ch erl\u00e4utert. Wie Sie eventuell zwischenzeitlich von unseren Gespr\u00e4chspartnern selbst erfahren haben, richtet sich die Konto-K\u00fcndigung nicht gegen den Verein J\u00fcdische Stimme an sich.<\/p>\n<p>Ma\u00dfgeblich f\u00fcr die K\u00fcndigung ist, dass die J\u00fcdische Stimme die Kampagne \u201eBoykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS)\u201c unterst\u00fctzt. Diese hat eine Destabilisierung des Staates Israel zum Ziel, die mit den Grunds\u00e4tzen der BFS unvereinbar ist. Sicher ist Ihnen bekannt, dass der Spitzenverband der j\u00fcdischen Wohlfahrtspflege in Deutschland zu den Gr\u00fcndungsgesellschaftern der 1923 gegr\u00fcndeten Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft geh\u00f6rt. Wir f\u00fchlen uns seit dem Ende der Nazi-Gewaltherrschaft der Auss\u00f6hnung zwischen Deutschland und Israel verpflichtet und unterst\u00fctzen das Existenzrecht des j\u00fcdischen Staates. Demgegen\u00fcber gehen die Positionen der Kampagne BDS in Inhalt und Stil nach unserer Einsch\u00e4tzung weit \u00fcber den Rahmen des \u00fcblichen demokratischen Diskurses hinaus. Wir sehen uns daher nicht mehr als der geeignete Gesch\u00e4ftspartner eines Vereins, der die BDS-Kampagne unterst\u00fctzt.<\/p>\n<p>Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht und sie erst nach der Auswertung verschiedener Untersuchungen zur BDS-Kampagne getroffen.<\/p>\n<p>So kommt die Friedrich Naumann Stiftung (\u201eBoykott des Friedens: Die BDS-Bewegung und der Westen, 6.10.2015) zu folgendem Fazit: \u201eBDS richtet sich geographisch gegen ganz Israel und kulturell gegen alles Israelische. Die moderne Boykott-Bewegung verfolgt nur oberfl\u00e4chlich das Ziel, Israel durch Kooperationsverweigerung wirtschaftlich zu sch\u00e4digen. Die \u00f6konomischen Folgen des Boykotts gegen Israel hat der j\u00fcdische Staat zu jeder Zeit verkraftet. Vielmehr liegt die Motivation darin, das Au\u00dfenbild Israels in der unbeteiligten Weltgemeinschaft durch eine minuti\u00f6s geplante und mittlerweile reflexartig eingespielte Kampagne zu schw\u00e4rzen: BDS m\u00f6chte K\u00f6pfe, nicht Kassen erreichen. (\u2026) Mit dem finalen Ziel, dem Staat Israel den Boden unter den F\u00fc\u00dfen wegzuziehen, will das BDS Movement den Stein ins Rollen bringen.\u201c <a href=\"https:\/\/www.freiheit.org\/sites\/default\/files\/uploads\/2015\/10\/07\/15106hintergrundisraelpalaestinensischeautonomiegebiete.pdf\" target=\"_blank\">https:\/\/www.freiheit.org\/sites\/default\/files\/uploads\/2015\/10\/07\/15106hintergrundisraelpalaestinensischeautonomiegebiete.pdf <\/a><\/p>\n<p>Der deutsche Soziologe Prof. Dr. Samuel Salzborn (Universit\u00e4t G\u00f6ttingen) beschreibt BDS und ihre Forderungen als \u201eeine moralisch impr\u00e4gnierte pal\u00e4stinensische Interessenartikulation, mit der international der politische Druck auf Israel erh\u00f6ht und die pal\u00e4stinensische Politik flankiert werden soll\u201c (\u201eIsraelkritik oder Antisemitismus? Kriterien f\u00fcr eine Unterscheidung\u201c, in Kirche und Israel. Neukirchener Theologische Zeitschrift, Heft 1\/2013). Die Kampagne beziehe sich dabei zu Unrecht auf den Kampf gegen das s\u00fcdafrikanische Apartheidregime und sei \u201enicht um Kritik bem\u00fcht [\u2026], sondern ihrer Intention nach antisemitisch\u201c. <a href=\"http:\/\/www.salzborn.de\/txt\/2013_Kirche-und-Israel.pdf\" target=\"_blank\">http:\/\/www.salzborn.de\/txt\/2013_Kirche-und-Israel.pdf<\/a><\/p>\n<p>Wir hoffen, Sie k\u00f6nnen unsere Entscheidung nachvollziehen. Die BFS hat sich seit jeher st\u00e4rker als andere Banken \u00fcber ethische Grunds\u00e4tze definiert. Selbstverst\u00e4ndlich akzeptieren wir, dass es stark divergierende Meinungen zum Nahost-Konflikt und dem Verh\u00e4ltnis zwischen den Pal\u00e4stinensern und dem Staat Israel gibt. Die Positionen der BDS-Kampagne jedoch geh\u00f6ren nicht dazu.<\/p>\n<p><strong>Prof. Rudolph Bauer an die BfS, 12. Dezember 2016<\/strong><\/p>\n<p>Sehr geehrte Frau R\u00fcth,<\/p>\n<p>sind wir in Deutschland wieder so weit, dass unsere j\u00fcdischen Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger ungestraft zu Opfern von Verleumdungen gemacht werden d\u00fcrfen? Wie aus Ihrer Antwortmail hervorgeht, macht sich die Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft ungepr\u00fcfte Anschuldigungen zueigen. Sie st\u00fctzt sich auf einseitige Quellen, statt andere Stimmen zu ber\u00fccksichtigen und\/oder den Sachverhalt durch eine R\u00fcckfrage bei der beschuldigten Organisation aufzukl\u00e4ren.&nbsp;<\/p>\n<p>Selbst dann freilich, wenn einer Organisation in der Bundesrepublik die Destabilisierung eines anderen Staates zuzuschreiben w\u00e4re, w\u00e4re es Sache der Justiz, die Vorw\u00fcrfe an Hand von Fakten zu pr\u00fcfen sowie \u00fcber das rechtm\u00e4\u00dfige Handeln der betreffenden Organisation und ihrer Intention zu urteilen. Alles andere ist Willk\u00fcr.&nbsp;<\/p>\n<p>Aus Ihrer Antwortmail geht leider nicht hervor, ob Sie meinem Wunsch entsprochen haben, meinen Protest an diejenigen Verantwortlichen der Bank weiterzuleiten, welche die K\u00fcndigung zu verantworten haben. Ich hoffe, dass die Entscheidung revidiert wird.&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Stephanie R\u00fcth f\u00fcr die BfS an Prof. Rudolph Bauer, 19. Dezember 2016<\/strong><\/p>\n<p>Sehr geehrter Herr Professor Bauer,<\/p>\n<p>vielen Dank f\u00fcr Ihre R\u00fcckmeldung zu unserer Erl\u00e4uterung der K\u00fcndigung des Kontos des J\u00fcdische Stimme e.V. Wir respektieren selbstverst\u00e4ndlich, dass Sie eine andere Position vertreten als wir.<\/p>\n<p>Wir bitten jedoch auch zu respektieren, dass wir nach reiflicher \u00dcberlegung zu dem Ergebnis gekommen sind, dass eine Organisation, die die hochumstrittene BDS-Kampagne unterst\u00fctzt, kein passender Gesch\u00e4ftspartner mehr f\u00fcr uns ist. Der nachstehende FAZ-Artikel vom 28.6.2016 bringt aus unserer Sicht sehr treffend auf den Punkt, warum sich der BDS-Ansatz au\u00dferhalb des \u00fcblichen demokratischen Diskurses bewegt:<br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/israel-boykott-einladung-zum-hass-14295344.html\" target=\"_blank\">http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/israel-boykott-einladung-zum-hass-14295344.html <\/a><\/p>\n<p>Die Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft f\u00fchlt sich der Auss\u00f6hnung zwischen Deutschland und Menschen j\u00fcdischen Glaubens verpflichtet. Dazu geh\u00f6rt die Anerkennung des Existenzrechtes des Staates Israel. Da Sie die BFS gut kennen, werden Sie wissen, dass wir auch einen j\u00fcdischen Gesellschafter haben. Kampagnen, die auf eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Destabilisierung Israels zielen, sind daher mit unseren Unternehmensgrunds\u00e4tzen unvereinbar. Wir bitten um Ihr Verst\u00e4ndnis.<\/p>\n<p>Das von Ihnen geforderte Gespr\u00e4ch mit der Organisation hat der Vorstandsvorsitzender der Bank am 1. Dezember gef\u00fchrt. Im Vorfeld der K\u00fcndigung wurde von einer bankinternen Abteilung eine Pr\u00fcfung durchgef\u00fchrt, die nicht allein die beiden Quellen, die in der Mail genannt wurden, umfasste. Einige Tage sp\u00e4ter hat der Vorstand der BFS die K\u00fcndigung best\u00e4tigt. Die Vielzahl von Anfragen, die nun kommen, werden von mir im Auftrag des Vorstandes beantwortet.<\/p>\n<p><strong>Prof. Rudolph Bauer an die BfS, 19. Dezember 2016<\/strong><\/p>\n<p>Ihre heutige Mail, sehr geehrte Frau R\u00fcth, l\u00e4sst nach wie vor Fragen offen. Es reicht nicht aus, dass Sie bzw. die Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft meine Position als eine &#8222;andere&#8220; respektieren. Es geht mir um mehr als um das Respektieren meiner Meinung. Es geht mir um eine Revision der Entscheidung, das Konto von &#8222;Die J\u00fcdische Stimme f\u00fcr gerechten Frieden in Nahost e. V.&#8220; aufzul\u00f6sen.<\/p>\n<p>Die Berufung auf die ZWSt als Gesellschafter bescheinigt, dass die Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft die Grenzen zum Politischen \u00fcberschritten hat und sich politisch massiv einmischt, statt sich um die ordentliche Abwicklung der Bankgesch\u00e4fte im sozialen Bereich zu k\u00fcmmern. Nennen Sie mir bitte eine Bank, die einem ihrer Kunden gek\u00fcndigt hat, weil er angeblich (!) das Existenzrecht eines Staates nicht anerkennt. L\u00e4cherlich, einen hochger\u00fcsteten Staat wie Israel durch die BDS-Kampagne destabilisieren zu wollen. Das Existenzrecht- bzw. Destabilisierungs-Argument ist eine Unterstellung. Selbst wenn derlei von einem Meinungsartikel im Feuilleton der FAZ vom 28.06.16 verbreitet wurde, entbindet es Sie nicht der objektiven Recherche. Auch nicht im sogenannten postfaktischen Zeitalter!<\/p>\n<p>Mich erinnert das Vorgehen Ihrer Bank an jene Zeiten, als die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland aus der Liga der Freien Wohlfahrtspflege ausgeschlossen worden ist. Auch damals hat eine bestimmte Organisation den Ausschluss betrieben, und die anderen Gesellschafter der Bank &#8211; nicht zuletzt die christlichen &#8211; h\u00fcllten sich, wie heute auch, in Schweigen. Sie, Frau R\u00fcth, berufen sich auf Vorg\u00e4nge in der deutschen Geschichte w\u00e4hrend der Nazizeit. Sie merken aber nicht, dass Sie mit der gleichen Elle messen &#8211; dieses Mal nur anders herum. Auch scheinen Caritas und Diakonisches Werk in den Entscheidungsgremien Ihrer Bank der Kontok\u00fcndigung zugestimmt bzw. ihr nicht widersprochen zu haben.<\/p>\n<p>Die Geschichtsvergessenheit der Wohlfahrtsverb\u00e4nde-Bank ist besch\u00e4mend.<\/p>\n<p>Quelle (mit freundlicher Genehmigung): <a href=\"http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=23398\" target=\"_blank\"><span class=\"text_small\">NRhZ-Online &#8211; Neue Rheinische Zeitung<\/span> v. 21.12.2016<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Korrespondenz zwischen Prof. Rudolph Bauer und der Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft &#8222;Infolge des Drucks einer rechtsnationalistischen Schmutzkampagne&#8220;, so hei\u00dft es in einer Pressemitteilung des Vereins &#8222;J\u00fcdische Stimme f\u00fcr gerechten Frieden in Nahost&#8220; &#8211; k\u00fcndigte die Bank f\u00fcr Sozialwirtschaft BfS das Konto &hellip; <a href=\"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=4135\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-4135","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4135","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4135"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4135\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4138,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4135\/revisions\/4138"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4135"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4135"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4135"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}