{"id":4532,"date":"2017-03-13T06:09:44","date_gmt":"2017-03-13T06:09:44","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=4532"},"modified":"2017-03-13T10:15:31","modified_gmt":"2017-03-13T10:15:31","slug":"dig-ruft-zum-verweigern-von-versammlungsraeumen-fuer-kritiker-der-israelischen-politik-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=4532","title":{"rendered":"DIG ruft zum Verweigern von Versammlungsr\u00e4umen f\u00fcr Kritiker der israelischen Politik auf"},"content":{"rendered":"
\"(C)<\/a>

(C) Harm Bengen, www.harmbengen.de<\/p><\/div>\n

Eine Brosch\u00fcre der Organisation erhebt absurde Vorw\u00fcrfe gegen BDS-Menschenrechtsaktivisten \/ Auch Bremen im Blick<\/strong><\/p>\n

Der Bundesvorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) hat eine Brosch\u00fcre mit dem Titel \u201eBoykottbewegungen gegen Israel. Widerspruch mit Informationen und Argumenten\u201c (Berlin 2016) herausgegeben. Darin ruft der Autor Sebastian Mohr offen zum Verweigern von R\u00e4umen f\u00fcr Veranstaltungen von Kritikern der israelischen Politik auf. Die Durchschlagskraft der Israel-Boykottkampagne (BDS) in Deutschland k\u00f6nne durch gezielte Proteste, die Verweigerung von \u00f6ffentlichen Versammlungsr\u00e4umen und durch genaue Beobachtung der Szene weiterhin \u201eeingehegt\u201c werden, hei\u00dft es auf Seite 17 der Brosch\u00fcre. Das ist ein indirekter Aufruf zu einer klaren Verletzung des Grundgesetzes, denn dort sind die Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit sowie die Versammlungsfreiheit festgeschrieben. Hier ma\u00dft sich eine Gruppe an, diese Rechte f\u00fcr sich allein in Anspruch zu nehmen.<\/p>\n

Mohr best\u00e4tigt damit eine Praxis, die in verschiedenen deutschen St\u00e4dten und besonders in Bremen l\u00e4ngst Usus ist. Denn seit Jahren versuchen die DIG , die J\u00fcdische Gemeinde und die Antideutschen mit allen Mitteln zu erreichen, dass die Gruppen, die der israelischen Politik kritisch gegen\u00fcberstehen (etwa der Arbeitskreis Nahost und die die Deutsch-Pal\u00e4stinensische Gesellschaft), keine R\u00e4ume f\u00fcr ihre Veranstaltungen bekommen. Das immer gleiche Argument, das dann bei den Verantwortlichen f\u00fcr die Raumvergabe vorgebracht wird, ist, dass es sich hier um \u201eantisemitische\u201c Veranstaltungen handele. Im Hintergrund zieht dann auch der dubiose Journalist Benjamin Weinthal seine F\u00e4den, der erst mit Ultimaten und dann mit Artikeln in der \u201eJerusalem Post\u201c droht.<\/p>\n

Was Antisemitismus genau ist, also eine klare und eindeutige Definition, wird in der Brosch\u00fcre nicht gegeben. Das schafft nat\u00fcrlich f\u00fcr die Israel-Verteidiger einen breiten Raum, alles und jedes, was ihnen nicht passt, als \u201eantisemitisch\u201c zu diffamieren, wohl wissend, wie ruf-, ja existenzsch\u00e4digend dieser Vorwurf ist. Ganz besonders nehmen die Autoren der Brosch\u00fcre die BDS-Aktivisten ins Visier \u2013 also die Bewegung f\u00fcr \u201eBoykott, De-Investment und Sanktionen\u201c. Was dieser Bewegung, die mit politischem Druck von au\u00dfen und den drei Blockade-Ma\u00dfnahmen ein Ende der israelischen Besatzung und die politische Selbstbestimmung der Pal\u00e4stinenser erreichen will, weil sie wegen Israels Blockadehaltung an einen Erfolg von Friedensverhandlungen nicht mehr glaubt, von den Autoren unterstellt wird, ist mehr als abenteuerlich.<\/p>\n

Die BDS-Bewegung wolle \u2013 so hei\u00dft es da immer wieder \u2013dem Staat Israel die Existenzberechtigung entziehen, ja ihn zerst\u00f6ren. Nat\u00fcrlich w\u00fcrden die BDS-Aktivisten eng mit pal\u00e4stinensischen \u201eTerrorgruppen\u201c zusammen arbeiten (man wolle den Gegner schlie\u00dflich auch mit milit\u00e4rischen Mitteln zu Fall bringen), und sie kooperierten eng mit Neo-Nazis. Die BDS-Kampagne beruhe auf \u201eDesinformation, Hetze und L\u00fcge\u201c. Auf das V\u00f6lkerrecht und die Menschenrechte f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser beriefen sich die BDS-Anh\u00e4nger nur missbr\u00e4uchlich, in Wirklichkeit ginge es ihnen nur um die D\u00e4monisierung und Delegitimierung Israels. Die Sprache der Autoren verr\u00e4t an vielen Stellen, wie sehr sie auf dem Kriegsfu\u00df mit der historischen und politischen Realit\u00e4t stehen. So spricht der Autor Alex Feuerherdt von der \u201esogenannten\u201c Nakba, also der pal\u00e4stinensischen Katastrophe 1948, als die Zionisten die H\u00e4lfte des pal\u00e4stinensischen Volkes (etwa 750 000 Menschen) vertrieben haben \u2013 ein Vorgang, der heute von sehr vielen israelischen Historikern (besonders den j\u00fcngeren) gar nicht mehr bestritten ist, denn ohne die Nakba g\u00e4be es den j\u00fcdischen Staat nicht, wird argumentiert.<\/p>\n

Auch der Nahost-Konflikt \u2013 also die bis heute andauernde Auseinandersetzung zwischen Israel und den Pal\u00e4stinensern \u2013 wird von Feuerherdt als ein \u201esogenannter\u201c bezeichnet, was ja wohl hei\u00dft, dass es ihn eigentlich gar nicht gibt und er von b\u00f6sen \u201eAntisemiten\u201c (wie eben BDS-Aktivisten) nur hochgepuscht wird. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNO) verh\u00e4lt sich nach Ansicht der Autoren offenbar auch \u201eantisemitisch\u201c, denn seine Forderung an Israel, das V\u00f6lkerrecht und die Menschenrechte einzuhalten, bezeichnet Feuerherdt als \u201enotorisch\u201c und \u201eobsessiv\u201c. Und nat\u00fcrlich werden die Boykottforderungen der BDS-Bewegung gegen\u00fcber Israel immer wieder mit der Nazi-Parole \u201eKauft nicht bei Juden!\u201c in Verbindung gebracht. (Dass diese Parole von einem Terrorstaat ausgegeben wurde und die Forderungen der BDS-Bewegung mitten aus der westlichen Zivilgesellschaft heraus kommen und auch in Israel selbst viele Anh\u00e4nger haben, \u2013 diesen simplen Unterschied zu erkennen, sind die Autoren au\u00dferstande.)<\/p>\n

Diese Beschuldigungen sind bei Kenntnis der Zusammenh\u00e4nge so realit\u00e4tsfern und absurd, dass man eigentlich gar nicht auf sie eingehen m\u00f6chte. Der israelische Sozialwissenschaftler und Philosoph Moshe Zuckermann betont an dieser Stelle immer wieder, dass solche Vorw\u00fcrfe mit der Wirklichkeit des Nahen Ostens so gut wie nichts zu tun haben, sondern nur deutsche Befindlichkeiten widergeben \u2013 sehr irrationale, wie man feststellen muss. Dennoch seien hier ein paar Anmerkungen zu diesem Wust aus Verdrehung der Tatsachen, falschen Behauptungen und dreisten Unterstellungen gemacht.<\/p>\n

Die Nicht-Wahrnehmung oder falsche Wahrnehmung der nah\u00f6stlichen und deutschen Realit\u00e4t in Bezug auf Israel und die Pal\u00e4stinenser r\u00fchrt vor allem daher, dass die Autoren auf Grund ihrer ideologischen Voreingenommenheit nicht zwischen Judentum, Zionismus und Israel (und damit auch zwischen Antisemitismus, Antizionismus und Kritik an der israelischen Politik) unterscheiden k\u00f6nnen. Weil sie diese Begriffe miteinander vermengen und in einen Topf werfen, ist \u201eAntisemitismus\u201c f\u00fcr sie ganz einfach alles, was Israels Interessen widerspricht. Und \u201eAntisemit\u201c ist jeder, der sich nicht vorbehaltlos zu Israels Politik bekennt. Aus dieser Maxime folgt dann alles Andere: etwa die totale Weigerung, die gewaltsame und \u00e4u\u00dferst brutale Geschichte der zionistischen Inbesitznahme Pal\u00e4stinas und die Fortsetzung dieser Politik bis heute \u00fcberhaupt zur Kenntnis zu nehmen.<\/p>\n

Die wesentlichen Begriffe, unter denen der Staat Israel und seine Geschichte heute in der internationalen Wissenschaft untersucht werden \u2013 Zionismus, Siedlerkolonialismus und Apartheid \u2013 kennen die Autoren nicht, wollen sie nicht kennen und meiden sie wie der Teufel das Weihwasser. Das Resultat ist eine merkw\u00fcrdige ahistorische und apolitische Betrachtungsweise der zionistischen und israelischen Realit\u00e4t \u2013 gut zu sehen an dem Brosch\u00fcre-Aufsatz von Ulrike Becker, einer studierten Historikerin. Da gibt es nur die \u201eb\u00f6sen\u201c Araber, die die j\u00fcdischen Einwanderer von Anfang ihrer Besiedlung Pal\u00e4stinas an (etwa ab 1880) mit Boykotten und Gewalt \u00fcberzogen h\u00e4tten. Die zionistische Seite dieser Geschichte \u2013 also die Absicht, mitten in diesem arabischen Volk einen j\u00fcdischen Nationalstaat zu gr\u00fcnden, die sp\u00e4ter auch mit Gewalt umgesetzt wurde, was also nur auf Kosten der Pal\u00e4stinenser geschehen konnte, erw\u00e4hnt die Autorin mit keinem Wort. Und dies, obwohl es an Zeugnissen f\u00fcr die Absicht der Zionisten wahrlich nicht mangelt, schon der Begr\u00fcnder des Zionismus, Theodor Herzl, und sp\u00e4ter viele andere Zionisten hatten die Vertreibung der Pal\u00e4stinenser gefordert.<\/p>\n

Auch dass das politische Mittel des Boykotts den Zionisten durchaus gel\u00e4ufig war, erw\u00e4hnt Ulrike Becker nicht. Denn schon fr\u00fch hatte die Gemeinschaft der eingewanderten Juden in Pal\u00e4stina (der Jischuw) eine Totalblockade gegen die Pal\u00e4stinenser verh\u00e4ngt. Mit der Ma\u00dfnahme der \u201ej\u00fcdischen Arbeit\u201c wollten die Zionisten den Aufbau eines rein j\u00fcdischen Wirtschaftskreislaufs aufbauen, was bedeutete: keine j\u00fcdische Firma durfte Araber einstellen, und j\u00fcdische Gesch\u00e4fte durften auch keine arabischen Waren vertreiben. (Eine Fu\u00dfnote ist an dieser Stelle angebracht. Der zionistische Politiker Simon Peres, einer der Gr\u00fcndungsv\u00e4ter Israels, antwortet in seinen Lebenserinnerungen auf die Frage, wie man in der vorstaatlichen Zeit mit den Pal\u00e4stinensern umgegangen sei, so: \u201eWir haben sie gar nicht gesehen. Es gab sie f\u00fcr uns nicht.\u201c Kein Wunder, dass die Zionisten das Land, in das sie kamen, als \u201eleer\u201c bezeichneten.)<\/p>\n

So erkl\u00e4rt sich auch die seltsame Methode der Brosch\u00fcre-Autoren \u2013 besonders der Historikerin Ulrike Becker \u2013 , Geschichte zu interpretieren. Normalerweise betrachten Historiker Geschichte immer als Zusammenspiel von Aktion und Reaktion, wobei die wesentlichen Faktoren des Zusammenspiels politischer, \u00f6konomischer, kultureller oder religi\u00f6ser Art sein k\u00f6nnen, nat\u00fcrlich k\u00f6nnen sich die vier Faktoren auch vermengen. Der britische Geschichtsphilosoph Arnold Toynbee nannte diese Beziehung von immer mehreren Faktoren, die miteinander agieren und reagieren, den Zusammenhang von \u201echallenge and response\u201c \u2013 also Herausforderung und Antwort. F\u00fcr Ulrike Becker gibt es aber nur die eine Seite \u2013 die arabisch-pal\u00e4stinensische. Denn die Juden in Pal\u00e4stina agieren offenbar gar nicht, sie sind moralisch nur gut und verharren im Zustand der politischen und historischen Unschuld. Die Araber beziehungsweise die Pal\u00e4stinenser begegnen ihnen dagegen sofort nach ihrem Auftauchen in Pal\u00e4stina v\u00f6llig grundlos mit \u00e4u\u00dferster Aggressivit\u00e4t, eben mit ihrem abgrundtiefen \u201eAntisemitismus\u201c. Dass es eine Judophobie im arabischen Raum wie in Europa nie gegeben hat, und der Antisemitismus erst durch die furchtbaren Folgen der zionistischen Besiedlung Pal\u00e4stinas um sich griff, verschweigen die Autoren nat\u00fcrlich auch.<\/p>\n

Allein der arabische \u201eAntisemitismus\u201c ist also schuld daran, dass es heute noch einen \u201esogenannten\u201c Konflikt zwischen Juden und Pal\u00e4stinensern gibt. Selbst der v\u00f6lkerrechtlich illegale Siedlungsbau auf pal\u00e4stinensischem Land, der jeden Tag die Medien besch\u00e4ftigt, ist den Autoren keine Erw\u00e4hnung wert. Es gibt f\u00fcr sie einfach keine israelischen Verst\u00f6\u00dfe gegen Menschenrechte und V\u00f6lkerrecht, das sind nur erfundene Behauptungen der Gegner der israelischen Politik. Da sie die Unterdr\u00fcckung eines ganzen Volkes (im Machtbereich der Israelis \u2013 im Westjordanland und dem Gazastreifen \u2013 leben \u00fcber vier Millionen Menschen ohne b\u00fcrgerliche und politische Rechte und auch die Pal\u00e4stinenser in Israel unterliegen vielerlei Diskriminierungen) nicht sehen wollen oder k\u00f6nnen, fehlt ihnen auch jede Empathie f\u00fcr die Leiden dieses Volkes. Die Pal\u00e4stinenser sind offenbar f\u00fcr sie nur ein St\u00f6rfaktor f\u00fcr die Realit\u00e4t und Entfaltung j\u00fcdischen Lebens in Israel, eigene Interessen d\u00fcrfen diese Menschen nicht \u00e4u\u00dfern, dann sind sie \u201eTerroristen\u201c und \u201eAntisemiten\u201c.<\/p>\n

\u00dcber die Motive einer so inhumanen Sicht kann man nur spekulieren: vermutlich nicht aufgearbeitete Schuldgef\u00fchle, die zu einem v\u00f6llig einseitigen Philosemitismus f\u00fchren. Dass eine solche Einstellung dazu f\u00fchrt, auch kritische Juden oder j\u00fcdische Gruppen (wie in der Brosch\u00fcre die Gruppe \u201eJ\u00fcdische Stimme f\u00fcr einen gerechten Frieden im Nahen Osten\u201c) unter ihren Antisemitismus-Vorwurf zu stellen, kann man nur als \u201einfam\u201c bezeichnen. Denn wie k\u00f6nnen Deutsche sich anma\u00dfen, zwischen \u201eguten\u201c und \u201eb\u00f6sen\u201c Juden zu unterscheiden. (Man m\u00f6chte hier aus Scham das Wort \u201eselektieren\u201c nicht benutzen.)<\/p>\n

Auch Bremen bekommt in der Brosch\u00fcre sein Fett ab. Die Stadt wird von diesen Kreisen stets als \u201eHochburg israelfeindlicher Boykottaktionen\u201c bezeichnet. Hier hat Autor Sebastian Mohr aber schlecht recherchiert. Er schreibt, nachdem er einen Aufruf von B\u00fcrgermeister Carsten Sieling gegen Antisemitismus und Fremdenhass zitiert hat: \u201eDennoch warben das Bremer Friedensforum und seine Sympathisanten bis mindestens in die zweite Jahresh\u00e4lfte 2016 in der von der Stadt subventionierten Villa Ichon f\u00fcr Israel-Boykotte.\u201c<\/p>\n

Diese Behauptung ist doppelt falsch. Der Autor dieses Artikels geh\u00f6rt selbst dem Friedensforum an und kann deshalb sagen: Diese pazifistische Gruppe hat nie f\u00fcr Israel-Boykotte in der Villa Ichon geworben. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt auf dem Thema Friedenssicherung, das hei\u00dft die Gruppe engagiert sich gegen jede Form von Militarismus, Waffenproduktion und \u2013export. Der Nahe Osten und Israel spielen \u2013 wenn \u00fcberhaupt \u2013 nur am Rande eine Rolle. Auf der Webseite der Villa Ichon ist zudem zu lesen: \u201eHerzst\u00fcck der Villa Ichon ist der Verein Freunde und F\u00f6rderer der Villa Ichon in Bremen e.V., der die Betreuung des Hauses und Grundst\u00fccks \u00fcbernimmt und dessen Arbeit nicht durch staatliche Gelder, sondern nur durch Spenden finanziert wird.\u201c<\/p>\n

Man w\u00fcnscht der DIG-Brosch\u00fcre allergr\u00f6\u00dfte Verbreitung, damit m\u00f6glichst viele Menschen erfahren, auf welch absurdem Argumentationsniveau sich diese Organisation bewegt.
\nArn Strohmeyer<\/em>
\n12.03.2017<\/em><\/p>\n

Die Karrikatur mit freundlicher Genehmigung von Harm Bengen (www.harmbengen.de<\/a>)<\/p>\n

Die Brosch\u00fcre der DIG hier: http:\/\/www.deutsch-israelische-gesellschaft.de\/mediafile\/DIG_Boykott_gegen_Israel.pdf<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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