{"id":4757,"date":"2017-04-24T07:29:04","date_gmt":"2017-04-24T07:29:04","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=4757"},"modified":"2017-04-24T07:29:04","modified_gmt":"2017-04-24T07:29:04","slug":"pulse-of-europe-abi-melzer-und-die-meinungsfreiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=4757","title":{"rendered":"„Pulse of Europe“, Abi Melzer und die Meinungsfreiheit"},"content":{"rendered":"

\"\"Rede von Abi Melzer auf der Demonstration von \u201ePulse of Europe\u201c am 23. April in Frankfurt am Main.
\n<\/strong>Liebe Freunde, beim letzten Treffen von \u201ePulse of Europe\u201c wurde die Schlie\u00dfung der Soros-Universit\u00e4t in Budapest kritisiert. Es hie\u00df dies sei ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit. Das ist richtig und ich habe diese Kritik, als gl\u00fchender Europ\u00e4er, begr\u00fc\u00dft.<\/p>\n

Aber Probleme der Meinungsfreiheit haben wir nicht nur in Budapest, sondern auch bei uns hier in Frankfurt. Der CDU-B\u00fcrgermeister und Stadtk\u00e4mmerer Uwe Becker verbietet in unserer Stadt einen Kongress des Deutschen Koordinationskreis Pal\u00e4stina-Israel mit dem Thema: \u201e50 Jahre israelische Besatzung\u201c und l\u00e4sst durch den Pressesprecher seines Amtes verlautbaren, das dieser Kongress, an dem j\u00fcdische, israelische, pal\u00e4stinensische und deutsche Wissenschaftler teilnehmen sollen, in Frankfurt \u201enicht erw\u00fcnscht\u201c sei. Ausgerechnet in der liberalen, toleranten und weltoffenen Stadt will ein einseitiger, verblendeter prozionistischer B\u00fcrgermeister die tausendj\u00e4hrige Geschichte dieser Stadt als Messestadt beenden.<\/p>\n

Arnd Festerling, einer der Chefredakteure der Frankfurter Rundschau, schrieb dazu: \u201eHier geht es um eine Veranstaltung, die mangels auch nur einigerma\u00dfen plausibler Begr\u00fcndung kein deutsches Gericht verbieten w\u00fcrde. Keines.\u201c<\/p>\n

Der Vorstand der j\u00fcdischen Gemeinde meinte dazu, es w\u00e4re die eleganteste L\u00f6sung, wenn der Kongress nicht stattfinden w\u00fcrde. Eine sehr seltsame Anwendung des Wortes \u201eelegant\u201c. Seit wann ist die Unterdr\u00fcckung der Meinungsfreiheit \u201eelegant\u201c? Und die j\u00fcdische Gemeinde, die von der \u201eUnterdr\u00fcckung der Meinungsfreiheit\u201c mehr gelitten hat als andere, sollte hier lieber die Seite wechseln oder zumindest schweigen.<\/p>\n

Ganz egal was man den Referenten<\/p>\n