{"id":5031,"date":"2017-05-19T15:41:04","date_gmt":"2017-05-19T15:41:04","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=5031"},"modified":"2017-06-16T16:37:31","modified_gmt":"2017-06-16T16:37:31","slug":"eine-optimistische-utopie-fuer-den-nahen-osten-prof-dr-udo-steinbach-in-bremen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=5031","title":{"rendered":"Eine optimistische Utopie f\u00fcr den Nahen Osten – Prof. Dr. Udo Steinbach in Bremen"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>

Prof. Dr. Udo Steinbach<\/p><\/div>\n

Alles w\u00e4re \u00fcber den Nahen Osten schon gesagt worden. Auf zig-tausenden von Seiten sei die jetzige Ausweglosigkeit wieder und wieder beschrieben worden. Seit den Oslo-Vertr\u00e4gen im Jahre 1993 seien die Verh\u00e4ltnisse nur schlimmer geworden. Trotzdem w\u00e4re der Nahost-Konflikt aus dem \u00f6ffentlichen Interesse zur Zeit so gut wie verschwunden. „So wenig Israel, so wenig L\u00f6sungen f\u00fcr den israelisch-pal\u00e4stinensischen Konflikt wie in den letzten Jahren hat es noch nie vorher gegeben.“<\/span><\/span><\/p>\n

Ist das reines Wunschdenken? Nach Meinung Steinbachs nicht ganz. Er versuchte an diesem Abend, aus einer Analyse des jetzigen Zustandes und seiner Geschichte Indizien f\u00fcr eine neue Entwicklung, die er eine Utopie nannte, zu identifizieren. Diese w\u00e4re m\u00f6glich, aber nat\u00fcrlich keines weg sicher. Die jetzigen Strukturen seien das Erbe des Imperialismus und Kolonialismusder europ\u00e4ischen Gro\u00dfm\u00e4chte nach dem Ende des 1. Weltkrieg und dem Ende des Osmanischen Reiches. Israel und die zionistische Ideen seien Gebilde dieser Strukturen und im Kern das Ergebnis eines westlich gepr\u00e4gten Siedlerkolonialismus – \u00fcbrigens des einzig erfolgreichen in dieser Region. Die entsprechenden Jubil\u00e4en w\u00fcrden in diesem Jahr anfallen: 120 Jahre erster zionistischer Kongress in Basel, 100 Jahre Balfour-Deklaration, 70 Jahre Teilungsbeschluss der UNO-Vollversammlung und 50 Jahre Besetzung der Westbank und Ost-Jerusalems. <\/span><\/p>\n

\"\"<\/a>Die Staatsgr\u00fcndung Israels h\u00e4tte immer zwei Elemente beinhaltet: es sei erstens <\/i>ein Produkt des Kolonialismus und zweitens <\/i>entstanden als Refugium f\u00fcr die im zweiten Weltkrieg fast vollst\u00e4ndig vernichteten Juden Europas. Beide Elemente seien konstitutiv. Israel existiere, aber eine politische Legitimation seiner Existenz k\u00f6nne erst erfolgen, wenn der Staat Grenzen habe, die von den umliegenden arabischen Staaten und von den Pal\u00e4stinensern akzeptiert werden k\u00f6nnten. Der Konflikt sei nach wie vor ungel\u00f6st: Israel h\u00e4tte bis heute seine Grenzen nicht definiert. Es h\u00e4tte mit seinen arabischen Nachbarn keinen Kompromiss gesucht und seine (v\u00f6lkerrechtlich illegale) Expansionspolitik fortgesetzt. <\/span><\/span><\/p>\n

\"\"<\/a>

Prof. Dr. Alexander Flores<\/p><\/div>\n

In den letzten Jahren aber sei un\u00fcbersehbar geworden, so Udo Steinbach, dass der Schutz Israels durch die kolonialen Strukturen des Westens zu br\u00f6ckeln beg\u00e4nne. Der Einfluss Frankreichs und Gro\u00dfbritanniens sei schon vor einiger Zeit verblichen, der Ost-West-Konflikt habe die Struktur noch einmal ver\u00e4ndert und Israel auf der westlichen und die arabischen L\u00e4nder auf der Seite der Sowjetunion verortet. Schlie\u00dflich zeige, und das m\u00fcsse f\u00fcr die Israelis und ihre Regierungen eigentlich alarmierend seien, der jetzt noch existierende Unilateralismus der USA deutliche Erm\u00fcdungserscheinungen. <\/span><\/span><\/p>\n

Die Obama-Administration habe aus ihrer tiefen Frustration \u00fcber die Regierung Netanyahu keinen Hehl mehr gemacht. Die USA w\u00fcrden beabsichtigen, so Steinbach, sich mehr und mehr aus dem Nahen Osten zur\u00fcckzuziehen. Vielleicht habe das auch dazu gef\u00fchrt, dass Obama und sein Au\u00dfenminister John Kerry derma\u00dfen von f\u00fchrenden israelischen Politikern beleidigt worden w\u00e4ren. Un\u00fcbersehbarer Ausdruck f\u00fcr diese R\u00fcckzugstendenzen aus dem Unilateralismus sei der letzte Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen die Siedlungspolitik Israels gewesen, bei dem sich die USA – zum ersten Mal – der Stimme enthalten h\u00e4tten und so der Beschluss gegen Israel gefasst werden konnte. Ob die USA ihre Politik unter Trump wieder \u00e4ndern w\u00fcrde, sei eine v\u00f6llig offene Frage. Man werde sehen. <\/span><\/span><\/p>\n

Die Fl\u00fcchtlingsfrage w\u00fcrde aber jetzt von Europa ausgehend f\u00fcr eine neue Dynamik sorgen. Er zitierte in diesem Zusammenhang den Staatssekret\u00e4r aus dem deutschen Entwicklungsministerium mit den Worten: „<\/b>Wir m\u00fcssen den ganzen Nahen Osten neu denken.“ <\/b>Vor diesem Hintergrund w\u00e4ren die j\u00fcngsten Reisen des deutschen Au\u00dfenministers und des deutschen Bundespr\u00e4sidenten von gro\u00dfer Bedeutung gewesen. Sigmar Gabriel habe gezeigt, wo seiner Meinung nach die Kr\u00e4fte der Zukunft in Israel liegen w\u00fcrden und dass man sich mit ihnen arrangieren m\u00fcssen. Und Frank Walter Steinmeier habe sich nicht von Gabriel distanziert und ebenfalls wissen lassen, dass nach Meinung der deutschen Bundesregierung \u00c4nderung der israelischen Politik notwendig seien. „Die EU und Deutschland“, so Steinbach, „werden sich mit der Trotzreaktion Netanyahus nicht abfinden.“ <\/span><\/span><\/p>\n

Die F\u00f6rderung des Zionismus vor 100 Jahren durch die europ\u00e4ischen Gro\u00dfm\u00e4chte sei ein Eckstein gewesen im Geb\u00e4ude, das von ihnen im Nahen Osten aufgebaut worden w\u00e4re. Aber die Zeiten w\u00e4ren vorbei, auch die Zeiten des Kalten Krieges und des us-amerikanischen Unilateralismus w\u00e4ren vorbei. Und es w\u00fcrden in dieser Region jetzt neue politische und gesellschaftliche Strukturen in Saudi-Arabien, dem Irak, in Syrien, Jordanien, \u00c4gypten und dem Libanon entstehen. „Noch ist diese neue Architektur des Nahen Ostens nicht klar. Und der Weg zur Errichtung eines neuen Geb\u00e4udes ist lang und schwierig. Die Pal\u00e4stinenser und die L\u00f6sung der Pal\u00e4stinafrage wird den Eckstein bilden, wenn dieser Prozess einmal in Gang kommt. Solange es daf\u00fcr keine L\u00f6sung gibt, wird Pal\u00e4stina eine schw\u00e4rende Wunde bleiben, die die Stabilit\u00e4t des Staatensystems und der Gesellschaften im Nahen Osten gef\u00e4hrdet.“<\/span><\/span><\/p>\n

Das Publikum dankte dem Referenten mit langem Beifall. Unter der Moderation von Prof. Dr. Alexander Flores folgte – wie sich denken l\u00e4sst – eine angeregte und in Teilen kontroverse Diskussion.
\nS\u00f6nke Hundt<\/i><\/span><\/span><\/p>\n

hier der Beginn des Referats von Udo Steinbach:<\/p>\nhttp:\/\/nahost-forum-bremen.de\/wp-content\/uploads\/2017\/05\/udo-steinbach-01.mp3<\/a><\/audio>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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