{"id":8406,"date":"2018-06-14T06:36:01","date_gmt":"2018-06-14T06:36:01","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=8406"},"modified":"2018-06-26T07:35:40","modified_gmt":"2018-06-26T07:35:40","slug":"gazastreifen-uno-verurteilt-israel-fuer-gewalt-an-palaestinensern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=8406","title":{"rendered":"Gazastreifen: Uno verurteilt Israel f\u00fcr Gewalt an Pal\u00e4stinensern"},"content":{"rendered":"
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Foto: Avala Creative Commons<\/p><\/div>\n

Die 193 Mitglieder der UN Vollversammlung verabschiedeten am sp\u00e4ten Mittwochnachmittag in New York eine Resolution, die Israel f\u00fcr die „exzessive Gewalt“ in Gaza in den letzten Wochen verurteilt. Die Resolution war von Algerien und der T\u00fcrkei stellvertretend f\u00fcr die Arabische Liga und die Organisation f\u00fcr Islamische Zusammenarbeit eingebracht worden, und \u00e4hnelt jener, die Kuwait zweimal versucht hatte, durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu bringen. In beiden F\u00e4llen hatten die USA die Verabschiedung durch Veto verhindert.<\/p>\n

Eine solche M\u00f6glichkeit besteht in der UN Vollversammlung nicht. Infolgedessen forderten die Antragsteller nun dort die 193 Mitgliedsstaaten auf, mit einer Resolution die Verurteilung Israels f\u00fcr inzwischen 135 get\u00f6tete und \u00fcber 14.600 verletzte Pal\u00e4stinenser seit dem 30. M\u00e4rz 2018 auszusprechen. Die Resolution spricht von „exzessiver, unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfiger und wahlloser Gewalt“.<\/p>\n

Au\u00dferdem fordert die Resolution den UN Generalsekret\u00e4r Ant\u00f3nio Guterres auf, innerhalb von 60 Tagen Ma\u00dfnahmen zum Schutz der pal\u00e4stinensischen Zivilbev\u00f6lkerung zu empfehlen.<\/p>\n

Die USA hatten versucht, die Verabschiedung in der Vollversammlung zu verhindern, doch ohne Erfolg. 120 Mitglieder der UN Vollversammlung stimmten f\u00fcr die Resolution. Acht Mitglieder stimmten dagegen und 45 Mitglieder enthielten sich der Stimme. Zuvor hatte der Vertreter der Pal\u00e4stinenser bei der UN, Riyad Mansour, die Mitglieder der Vollversammlung aufgefordert, alles zu tun, um pal\u00e4stinensische Zivilisten zu sch\u00fctzen und eine weitere Destabilisierung zu verhindern. Nur das k\u00f6nne den Frieden f\u00f6rdern, „den zu erreichen, wir die Hoffnung noch nicht aufgegeben haben.“<\/p>\n

Ebenfalls keinen Erfolg hatte die Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, mit ihrem \u00c4nderungsantrag, die Resolution solle die Hamas daf\u00fcr verurteilen, Raketen auf Israel geschossen und Gewalt am Zaun von Gaza provoziert zu haben, wodurch Zivilisten gef\u00e4hrdet worden seien. \u00dcber den \u00c4nderungsantrag wurde vor der Resolution abgestimmt. 62 Mitglieder stimmten daf\u00fcr, 58 dagegen und 42 enthielten sich der Stimme. Nach den Regeln der UN ist allerdings eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, so dass der \u00c4nderungsantrag der USA durchfiel.<\/p>\n

Westliche Welt zweigeteilt<\/strong><\/p>\n

Bei der Abstimmung in der UN Vollversammlung hat sich die westliche Welt am Mittwochabend zweigeteilt. W\u00e4hrend die eine H\u00e4lfte f\u00fcr die Resolution votierte, enthielt sich die andere H\u00e4lfte der Stimme. Europa \u2013 mit Neuseeland und Kanada \u2013 ist sich demnach in der Frage, wie konsequent man gegen die 135 durch Israel seit dem 30. M\u00e4rz 2018 get\u00f6teten und \u00fcber 14.600 verletzten Pal\u00e4stinenser protestiert, uneins.<\/p>\n

Wie das Abstimmungsergebnis der 10. Sondersitzung der UN Vollversammlung zeigt, haben sich aus dem westlichen Lager nur die USA, Israel und Australien gegen die Resolution gestellt und mit Nein gestimmt. Ihnen zur Seite traten kleine Staaten, die wenig Gewicht haben: die Marshallinseln, Mikronesien, Nauru, die Salomon-Inseln und Togo. Damit schert Australien erneut als einzige westliche Nation aus und stellt sich an die Seite der USA und Israel.
\nVon den europ\u00e4ischen Staaten und ihrer westlichen Partner stimmten f\u00fcr die Verurteilung Israels:
\nBelgien
\nEstland
\nFinnland
\nFrankreich
\nGriechenland
\nIsland
\nIrland
\nLiechtenstein
\nLuxemburg
\nMontenegro
\nNorwegen
\nPortugal
\nSerbien
\nSpanien
\nSchweden
\nSchweiz
\nT\u00fcrkei<\/p>\n

Neuseeland stimmte ebenfalls f\u00fcr die Resolution.<\/p>\n

Der Stimme enthielten sich die europ\u00e4ischen Staaten:
\nBulgarien
\nD\u00e4nemark
\nDeutschland
\nEngland
\nItalien
\nKroatien
\nLettland
\nLitauen
\nMonaco
\nNiederlande
\nNord-Mazedonien
\n\u00d6sterreich
\nRum\u00e4nien
\nTschechien
\nUngarn
\nZypern<\/p>\n

Kanada enthielt sich ebenfalls der Stimme.<\/p>\n

Damit stimmten 18 westliche L\u00e4nder f\u00fcr die Verurteilung der israelischen Gewalt \u2013 17 enthielten sich der Stimme.<\/p>\n

In der Frage, wie klar man auf die Gewalt Israels reagiert, der 135 Pal\u00e4stinenser, darunter 15 Kinder, zum Opfer fielen, ist sich Europa insofern nicht einig. W\u00e4hrend die eine H\u00e4lfte gemeinsam mit Neuseeland die Gewalt verurteilt, kann sich die andere H\u00e4lfte gemeinsam mit Kanada zu einem deutlichen Signal nicht durchringen.<\/p>\n

Quelle (mit freundlicher Genehmigung): Pal\u00e4stina Nachrichten v. 14.06.2018<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die 193 Mitglieder der UN Vollversammlung verabschiedeten am sp\u00e4ten Mittwochnachmittag in New York eine Resolution, die Israel f\u00fcr die „exzessive Gewalt“ in Gaza in den letzten Wochen verurteilt. Die Resolution war von Algerien und der T\u00fcrkei stellvertretend f\u00fcr die Arabische … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-8406","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8406","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8406"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8406\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8409,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8406\/revisions\/8409"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8406"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8406"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8406"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}