{"id":8684,"date":"2018-09-05T14:34:58","date_gmt":"2018-09-05T14:34:58","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=8684"},"modified":"2018-09-05T14:35:35","modified_gmt":"2018-09-05T14:35:35","slug":"in-schritt-zurueck-zwei-schritte-vor-jeremy-corbyn-gibt-im-antisemitismus-streit-nach-und-marginalisiert-seine-gegner","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=8684","title":{"rendered":"Ein Schritt zur\u00fcck, zwei Schritte vor \u2013 Jeremy Corbyn gibt im Antisemitismus-Streit nach und marginalisiert seine Gegner"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>

wikimedia commons<\/p><\/div>\n

\u201eLabour \u00fcbernimmt g\u00e4ngige Antisemitismus-Definition<\/a>\u201c, so titelten gestern die deutschen Nachrichtenagenturen und interpretierten dies als Niederlage von Jeremy Corbyn, der sich stets gegen eine vollst\u00e4ndige \u00dcbernahme dieser Definition samt der umstrittenen Beispiele gewehrt hat<\/a> . Das ist nicht ganz falsch. Wer nun aber schlussfolgert, Corbyn ginge geschw\u00e4cht aus diesem unw\u00fcrdigen \u201eSommer-Theater\u201c, t\u00e4uscht sich. Erst am Wochenende konnten sich bei den turnusm\u00e4\u00dfigen Wahlen des Parteivorstandes ausschlie\u00dflich Mitglieder durchsetzen, die auf der Liste der Momentum-Bewegung standen, die Corbyn politisch st\u00fctzt. Gleichzeitig konnte Labour \u2013 mitten in der angeblichen Krise \u2013 einen neuen Mitgliederrekord verzeichnen. Corbyn sitzt fester im Sattel als je zuvor und kann sich nun wieder den wichtigen Themen zuwenden. Diese Botschaft sollte auch hierzulande geh\u00f6rt werden, da Parallelen zu #Aufstehen durchaus denkbar sind. Von Jens Berger<\/strong>.<\/p>\n

Der vom rechten Fl\u00fcgels der Labour-Partei instrumentalisierte \u201eAntisemitismus-Streit<\/a>\u201c l\u00e4hmte die politische Arbeit der britischen Linken nun bereits seit Monaten und mit tatkr\u00e4ftiger Unterst\u00fctzung fast aller britischer Massenmedien drohte die Debatte sich auch noch bis in den Herbst zu ziehen. Um die fruchtlose Kampagne zu beenden und endlich wieder selbst die politische Agenda bestimmen zu k\u00f6nnen, zog die Parteispitze nun einen Schlussstrich. Labour \u00fcbernimmt die Antisemitismus-Definition samt der umstrittenen Beispiele, erg\u00e4nzt dies jedoch mit dem Zusatz, der einen Missbrauch der Definition zur Unterdr\u00fcckung der Rede- und Meinungsfreiheit bei den Themen Israel und Pal\u00e4stina verhindern soll. Wie dies gelingen soll, bleibt ein Geheimnis. Jeremy Corbyn konnte sich in diesem Punkt nicht durchsetzen. Er musste die von ihm eingebrachte Erg\u00e4nzung zum Positionspapier<\/a> zur\u00fcckziehen, nachdem klar wurde, dass er im Vorstand daf\u00fcr keine klare Mehrheit finden w\u00fcrde. Diese Niederlage d\u00fcrfte nun zumindest vor\u00fcbergehend etwas Ruhe in die Debatte bringen, obgleich Mitglieder des rechten Parteifl\u00fcgels bereits klar gesagt haben<\/a>, dass es ihnen nicht um das Thema \u201eAntisemitismus\u201c geht, sondern darum, Corbyn loszuwerden und die Partei wieder zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n

Dieses Ziel ist jedoch sp\u00e4testens seit dem letzten Wochenende ferner denn je. Bei den turnusm\u00e4\u00dfigen Neuwahlen eines Teils des National Executive Committees<\/a>, einer Art Parteivorstand, in dem jedoch auch Vertreter parteinaher Organisationen, wie beispielsweise der Gewerkschaften, sitzen, mussten neun der 39 Pl\u00e4tze neu belegt werden. Diese neun Regionalvertreter der Labour-Partei werden turnusgem\u00e4\u00df von der Basis gew\u00e4hlt und in diesem Jahr setzten sich bei der Wahl ausschlie\u00dflich Mitglieder der Momentum-Bewegung<\/a> durch \u2013 einer Sammlungsbewegung, deren Ziel es ist, zusammen mit Jeremy Corbyn progressive politische Positionen innerhalb der Partei und der Gesellschaft mehrheitsf\u00e4hig zu machen. Momentum ist also durchaus vergleichbar mit der gestern in Deutschland gestarteten Aufstehen-Bewegung. Dass der rechte Parteifl\u00fcgel bei den Vorstandswahlen keinen einzigen Kandidaten durchsetzen konnte, ist ein echter Kantersieg f\u00fcr Momentum und Corbyn, dessen Position innerhalb der Labour-Partei nun unangefochten ist.<\/p>\n

Dies unterstreicht eine weitere vollkommen \u00fcberraschende Meldung vom Wochenende. Trotz Schmierenkampagne, trotz angeblicher \u201eMassenaustritte\u201c j\u00fcdischer Parteimitglieder und trotz einer breiten Einheitsfront gegen Jeremy Corbyn konnte die Partei im August offenbar mehr als zehntausend neue Mitglieder
\nbegr\u00fc\u00dfen<\/a> und hat nun rund 540.000 Mitglieder. Vor Corbyns Kandidatur f\u00fcr den Parteivorsitz waren es nur rund 190.000. Jeremy Corbyn und Momentum haben also die Zahl der Parteimitglieder fast verdreifacht und so auch daf\u00fcr gesorgt, dass dem rechten Fl\u00fcgel sinnbildlich die Basis abhanden gekommen ist.<\/p>\n

Ohne die Sammlungsbewegung Momentum<\/a> w\u00e4re der Erfolg von Jeremy Corbyn undenkbar. Mehr noch \u2013 ohne Momentum w\u00e4ren progressive Positionen in der Labour-Partei nie angekommen. Heute wird \u2013 vor allem in Deutschland \u2013 gerne vergessen, dass Labour nach dem Ende der beiden neoliberalen Falken Blair und Brown ganze f\u00fcnf Jahre von dem farblosen Verwalter Ed Miliband gef\u00fchrt wurde und f\u00fcr eine fantasielose Politik des \u201eWeiter so\u201c stand. Parallelen zu den Steinmeiers, Gabriels und Nahles\u00b4 oder den Riexingers und Kippings sind durchaus erkennbar.<\/p>\n

Man muss keine neue Partei gr\u00fcnden, wenn man auch alte Parteien mit einer Sammlungsbewegung renovieren und zu einer progressiven Politik zwingen kann. #Aufstehen<\/a> muss nun das deutsche Momentum werden.<\/strong> Dann k\u00f6nnen auch die Deutschen, wie vor eineinhalb Jahren die Briten, ihre Lethargie und Hoffnungslosigkeit beerdigen und konstruktiv an einer progressiven politischen Alternative arbeiten. Nebenbei: Die rechte UKIP, die vor Corbyns Amtsantritt ein Magnet f\u00fcr die Unzufriedenen war und zeitweise in den Umfragen bis zu 20% erzielen konnte, ist heute weitestgehend marginalisiert. Und dies liegt nicht nur am Brexit, sondern auch daran, dass es eine realistische, progressive Alternative auf der Linken gibt. Auch dies ist eine Lektion, die in Deutschland geh\u00f6rt werden muss.<\/p>\n

Quelle (mit freundlicher Genehmigung): NachDenkSeiten v. 5. September 2018<\/a> Verantwortlich: Jens Berger<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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