{"id":8863,"date":"2018-11-23T07:44:33","date_gmt":"2018-11-23T07:44:33","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=8863"},"modified":"2018-11-23T07:44:33","modified_gmt":"2018-11-23T07:44:33","slug":"heiko-flottau-ueber-die-versuche-veranstaltungen-zum-leiden-der-palaestinenser-zu-behindern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=8863","title":{"rendered":"Heiko Flottau \u00fcber die Versuche, Veranstaltungen zum Leiden der Pal\u00e4stinenser zu behindern"},"content":{"rendered":"

Heiko Flottau<\/strong> war von 1985 bis 1992 und von 1996 bis 2004 Nahostkorrespondent der S\u00fcddeutschen Zeitung, mit Sitz in Kairo, von 2005 bis 2009 freier Journalist in Kairo. Er beobachtet das Geschehen im Nahen Osten mit Sachverstand und mit Sorge. Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<\/em>
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\nImmer h\u00e4ufiger versucht die israelische Lobby, Veranstaltungen zu verhindern, in denen die Unterdr\u00fcckung der Pal\u00e4stinenser diskutiert werden soll. K\u00fcrzlich verschickte Christoph Rinneberg vom Kairos-Pal\u00e4stina-Solidarit\u00e4tsnetz (KPS) im Internet eine Liste, auf der exakt nachgewiesen wird, wie viele Veranstaltungen von der israelischen Lobby verhindert bzw. behindert wurden, die sich kritisch mit der israelischen Besatzungspolitik im Westjordanland auseinandersetzen. Im Zeittraum vom Jahr 2005 bis in die zweite H\u00e4lfte des Jahres 2018 kam er auf insgesamt mindestens 90 solcher Treffen, die entweder ganz verhindert oder massiv gest\u00f6rt wurden. Dabei erh\u00f6hte sich die Frequenz der St\u00f6rungen in den letzten Jahren erheblich. 2016 wurden 25, 2017 24 und im Jahr 2018 bis jetzt etwa sechs Diskussionsveranstaltungen behindert oder verhindert \u2013 wobei nat\u00fcrlich zu ber\u00fccksichtigen ist, dass nicht in jedem Jahr eine \u00e4hnlich gro\u00dfe Zahl von solchen Treffen geplant ist.<\/p>\n

Hier zun\u00e4chst der Link zur Liste<\/a>.<\/p>\n

Das letzte erschreckende Beispiel war der Versuch, einen Vortrag des Publizisten Andreas Zumach an der Ludwig-Maximilian-Universit\u00e4t (LMU) zu behindern. Hier der Link zum Vortrag von Andreas Zumach<\/a>.<\/p>\n

Zumach berichtet als Korrespondent f\u00fcr verschiedene Zeitungen, u.a. f\u00fcr die Berliner TAZ, von den Vereinten Nationen in Genf. Auch tritt er als Referent bei vielen Veranstaltungen auf, die sich mit dem Nahostkonflikt und mit der israelischen Besatzungspolitik befassen. Zumachs M\u00fcnchner Vortrag zum Thema \u201eIsrael, Pal\u00e4stina und die Grenzen des Sagbaren\u201c fand trotz mancher Proteste statt \u2013 aber nicht ohne die Auflage, dass der verantwortliche Veranstalter, Professor Michael Meyen, zuvor die Haltung der Stadt M\u00fcnchen darlegen musste. Diese hatte am 7.August 2018 einen Beschluss gefasst, wonach sich, wie SZ-Online schrieb, der Stadtrat gegen die als antisemitisch bezeichnete BDS-Kampagne wendet: Niemand, so lautete der Beschluss, der sich mit der BDS-Kampagne befasse oder sie unterst\u00fctze, d\u00fcrfe daf\u00fcr st\u00e4dtische Zusch\u00fcsse erhalten oder einen kommunalen Raum nutzen. BDS bedeutet \u201eBoykott, Divestment, Sanctions\u201c. Die von Pal\u00e4stinensern organisierte Kampagne ruft zum Boykott israelischer Institutionen auf, um so auf die Unterdr\u00fcckung der Pal\u00e4stinenser aufmerksam zu machen. (Details siehe NachDenkSeiten vom 4. Mai 2018<\/a>)<\/p>\n

Andreas Zumach nannte in seinem sachlichen, auf Tatsachen beruhenden Vortrag verschiedene Akteure, welche immer wieder versuchten, israelkritische Veranstaltungen zu verhindern. Da w\u00e4re einmal Benjamin Weinthal, Europakorrespondent der streng rechten Tageszeitung Jerusalem Post. Andreas Zumach berichtete, Weinthal habe es geschafft, die Bank f\u00fcr Gemeinwirtschaft zu veranlassen, das Konto der \u201eJ\u00fcdischen Stimme f\u00fcr einen gerechten Frieden\u201c zu schlie\u00dfen \u2013 andernfalls werde er in seiner Zeitung negativ \u00fcber die Bank berichten. Die \u201eJ\u00fcdische Stimme\u201c ist eine in mehreren L\u00e4ndern vertretene Organisation, die sich f\u00fcr Frieden im Nahen Osten und f\u00fcr Gerechtigkeit f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser einsetzt. Dass eine deutsche Bank, n\u00e4mlich die Bank f\u00fcr Gemeinschaft, Juden ein Konto schlie\u00dft, w\u00e4re nach dem Abgrund des Holocaust mit seinen sechs Millionen ermordeten Juden, in den die Nationalsozialisten Deutschland gef\u00fchrt haben, eigentlich undenkbar gewesen.<\/p>\n

Weinthal steht auch hinter der Behinderung zweier Veranstaltungen in Bremen vom Februar und April 2016. In diese Kampagne passt auch die Intervention der J\u00fcdischen Gemeinde beim Rektor der Universit\u00e4t Bremen, einen f\u00fcr den 21. Januar 2017 vorgesehenen Vortrag des deutsch-j\u00fcdischen Staatsb\u00fcrgers Abraham Melzer zu verhindern, der zum Thema \u201eIsraelkritik und Antisemitismus\u201c sprechen wollte.<\/p>\n

Ein weiteres Beispiel: Am 10. Oktober machte das \u201eReferat gegen Antisemitismus\u201c vom Studentenrat der Universit\u00e4t Freiburg Front gegen das ehemalige Mitglied des \u201eZentralrates der Juden in Deutschland\u201c, Rolf Verleger. Verlegers Thema : \u201eIst Einsatz f\u00fcr die Menschenrechte in Pal\u00e4stina Antisemitismus ?\u201c Rolf Verleger \u2013 viele seiner Vorfahren wurden im Holocaust ermordet \u2013 hat ein bemerkenswertes Buch unter dem Titel \u201eHundert Jahre Heimatland \u2013 Judentum und Israel zwischen N\u00e4chstenliebe und Nationalismus\u201c geschrieben.<\/p>\n

Ein weiterer Akteur der Kampagne gegen Israel-kritische Veranstaltungen ist der Bundestagsabgeordnete der Gr\u00fcnen, Volker Beck. Beck erreichte zum Beispiel den Aufschub einer Veranstaltung zum Thema \u201e50 Jahre Besatzung in Pal\u00e4stina\u201c, welche die Volkshochschule K\u00f6ln f\u00fcr den September 2017 geplant hatte. Weitere Akteure, die versuchten, Veranstaltungen zu verhindern oder zumindest zu behindern, die sich mit dem israelisch-pal\u00e4stinensischen Konflikt befassen, sind nach den Worten Zumachs die Deutsch-Israelischen Gesellschaften. Diese h\u00e4tten sich etwa zu Ziel gesetzt, pal\u00e4stinensische Nakhba- Ausstellungen zu verunglimpfen. Als Nakhba, als nationale Katastrophe, bezeichnen die Pal\u00e4stinenser den Verlust ihres Landes im Jahre 1948.<\/p>\n

An ein in weiteres, erschreckendes und seinerzeit viel diskutiertes Beispiel f\u00fcr Interventionen der j\u00fcdisch-israelischen Lobby gegen Veranstaltungen oder auch gegen wissenschaftlich fundierte Berichte, die sich mit Israels Unterdr\u00fcckung der Pal\u00e4stinenser befasst, erinnerte Andreas Zumach in seinem Vortrag. Nach dem Gazakrieg von 2008\/2009 hatte der UN-Menschenrechtsrat den s\u00fcdafrikanischen Juristen Richard Goldstone beauftragt, m\u00f6gliche Kriegsverbrechen sowohl der Hamas als auch Israels zu untersuchen. Goldstone, Jude, bekennender Zionist und Freund Israels, wie es sich selbst bezeichnet, sowie vormalig Chefankl\u00e4ger des Haager Jugoslawientribunals, kam zu folgendem Ergebnis: Mit dem Beschuss ziviler Einrichtungen in Israel stehe die Hamas im Verdacht, Kriegsverbrechen begangen zu haben. Ebenso aber stehe Israel in demselben Verdacht, weil es mit seiner Luftwaffe zivile Ziele in Gaza bombardiert habe. Nach israelischen Angaben starben in diesem Krieg 1166 Pal\u00e4stinenser und 13 Israelis.<\/p>\n

Um die f\u00fcr Israel egativen Einsch\u00e4tzungen des Goldstoneberichtes zu konterkarieren, startete Israel seinerzeit wie bekannt eine internationale Kampagne gegen den renommierten Juristen Goldstone, an der sich sogar Goldstones j\u00fcdische Gemeinde in S\u00fcdafrika beteiligt habe. Der Druck wurde so gro\u00df, dass sich Goldstone im Jahr 2011 teilweise von seinem eigenen Bericht distanzierte \u2013 was wiederum seine drei Mitarbeiter \u2013 Hina Jilani, Christine Chinkin und Desmond Travers \u2013 veranlasste, die Ergebnisse des urspr\u00fcnglichen Berichtes ausdr\u00fccklich zu best\u00e4tigen.<\/p>\n

Nach den Worten von Andreas Zumach hat Israel seit dem Jahr 2011 seine Angriffe auf die pal\u00e4stinensische BDS-Kampagne verst\u00e4rkt. Bis dahin habe man diese Kampagne nicht ernstgenommen. 2011 aber habe Israel eine Stabsstelle im Ministerium f\u00fcr Strategische Angelegenheiten eingerichtet (direkt angesiedelt beim Amt des Premierministers), die sich speziell mit der BDS-Kampagne befasse. Dank \u00fcberlegener Software, wie die Stabsstelle mitgeteilt habe, sei es ihr gelungen, innerhalb von wenigen Sekunden festzustellen, wo z.B. in den USA Veranstaltungen geplant seien, die sich mit dem israelisch-pal\u00e4stinensischen Konflikt befassen wollten. Sofort starte man dann in den sogenannten sozialen Medien eine Kampagne, um solche Treffen zu verhindern.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich ist die BDS-Kampagne inzwischen, aus der Sicht Israels, eine Gefahr f\u00fcr den sich als j\u00fcdisch bezeichnenden Staat geworden. Im Rahmen dieser Kampagne gelang es etwa dem Pal\u00e4stinenser Jamal Juma, heute Koordinator der BDS-Kampagne, den norwegischen Staatspensionsfonds davon zu \u00fcberzeugen, seine Einlagen aus der israelischen R\u00fcstungsfirma Elbit zur\u00fcckzuziehen. Jamal Juma argumentierte, Elbit baue \u00dcberwachungsanlagen und Sicherungssysteme f\u00fcr die Trennmauer und den elektronisch gesicherten Sperrzaun. Jamal Juma wurde von den Israelis n\u00e4chtens verhaftet und einen Monat in Einzelhaft interniert. Nur eine internationale Kampagne brachte ihn wieder in Freiheit.<\/p>\n

Wohin f\u00fchren die von Israel initiierten Strategien zur Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit und die gewaltsame Bek\u00e4mpfung der BDS-Kampagne?<\/p>\n

Professor Michael Meyen zitierte in seiner Einleitung zum Vortrag von Andreas Zumach den in N\u00fcrtingen geborenen, heute wohl zu Unrecht vergessenen Albert Sch\u00e4ffle (1831-1903). Weil Sch\u00e4ffle 1849 den badischen Aufstand unterst\u00fctzt hatte, musste er sein Studium am Evangelisch-Theologischen Seminar in Sch\u00f6nthal aufgeben, sp\u00e4ter wurde er Professor f\u00fcr Volkswirtschaft in T\u00fcbingen, danach Professor f\u00fcr Politikwissenschaft in Wien. Professor Meyen zitierte in seiner Einleitung zum Vortrag von Andreas Zumach Sch\u00e4ffle mit den Worten: Wenn man alle Zeitungen verbiete, gehe das Volk auf die Stra\u00dfe, wenn man \u00f6ffentlich diskutierende Gruppen verbiete, gingen die Menschen in die Lokale, verbiete man die Lokale, w\u00fcrden die Menschen privat weiterdiskutieren. Fazit: \u00d6ffentliche Diskussionen seien notwendig, ohne diese gehe es nicht. Und: Wenn die Kritiker nicht sprechen d\u00fcrften \u2013 wo bleibe dann die \u00f6ffentliche Diskussion?<\/p>\n

Daran anschlie\u00dfend zitierte Professor Meyen einen Aufsatz von Hannah Arendt aus der Zeit des Vietnamkrieges, in der die US-Regierung Meinungen nach der ihr genehmen Ideologie geformt habe (heute machen so etwas die Spin-Doctors). Ahrendt formulierte den Begriff der \u201eTatsachenwahrheit\u201c (im Gegensatz zu den heutigen \u201eFake News\u201c). Ohne diese Tatsachenwahrheiten, das hei\u00dft, ohne Ber\u00fccksichtigung der realen Fakten k\u00f6nne es auch keine Meinungsfreiheit geben.<\/p>\n

Die Meinungsfreiheit kann ebenfalls durch die \u2013 auch von der deutschen Bundesregierung im September 2017 angenommene, von der \u201eInternationalen Allianz f\u00fcr Holocaustgedenken\u201c formulierte \u2013 neue Definition von Antisemitismus eingeschr\u00e4nkt werden. Denn nach dieser Definition ist nicht nur Judenhass als Antisemitismus zu bezeichnen. Auch Kritik am Staat Israel kann u.U. als Antisemitismus gedeutet werden. Die entsprechende Passage lautet: \u201eDar\u00fcber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als j\u00fcdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.\u201c<\/p>\n

Damit haben Vertreter der j\u00fcdisch-israelischen Lobby eines ihrer langfristig verfolgten Ziele erreicht. Zwar erkl\u00e4rten sie stets, dass \u2013 nat\u00fcrlich \u2013 Kritik an Israel erlaubt sei. Aber, so hie\u00df und hei\u00dft es weiter, diese Kritik d\u00fcrfe nicht in Antisemitismus ausarten; auch verstecke sich hinter einer solchen Kritik oft Antisemitismus. Fazit: Wer heute die israelische Regierung kritisiert, weil sie seit dem Jahr 1967 die von Israel im Sechs-Tage-Krieg eroberten Gebiete v\u00f6lkerrechtswidrig kolonisiert, kann wegen Antisemitismus belangt werden. Denn: Israel w\u00fcrde dann als \u201ej\u00fcdisches Kollektiv\u201c angesehen werden, das nicht kritisiert werden d\u00fcrfe. Nur: Zwanzig Prozent dieses vermeintlich \u201ej\u00fcdischen Kollektives\u201c sind Pal\u00e4stinenser.<\/p>\n

Doch die Einkreisung der Pal\u00e4stinenser ist bereits so gut wie beendet. Nach dem neuen Staatsb\u00fcrgerschaftsgesetz, verabschiedet im Sommer 2018, sind Pal\u00e4stinenser nun auch rechtlich B\u00fcrger zweiter Klasse in Israel. Israel sei, so lautet das Gesetz, der \u201eNationalstaat f\u00fcr j\u00fcdische Menschen\u201d, Hebr\u00e4isch sei die alleinige Nationalsprache. Im Gespr\u00e4ch mit dem Deutschlandfunk sagte der Leiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah, Tsafir Cohen, am 19.Juli 2018, die Pal\u00e4stinenser seien jetzt \u201emehr B\u00fcrger zweiter Klasse, als sie es jemals waren\u201c. Die Pal\u00e4stinenser seien eigentlich schon immer in vielerlei Hinsicht B\u00fcrger zweiter Klasse gewesen, aber durch das neue Staatsb\u00fcrgerschaftsgesetz, das Verfassungsrang habe, sei dieser Status jetzt offiziell festgelegt.<\/p>\n

Tsafir Cohen \u2013 1966 in Tel Aviv geboren, in Israel und Kanada aufgewachsen \u2013 sagte weiter, dieses Gesetz f\u00fcge sich \u201enahtlos in eine Welle von antidemokratischen Gesetzgebungen der letzten Jahre in Israel ein\u201c, die einher gegangen seien \u201emit sehr aggressiven Kampagnen gegen Linke, Liberale, Besatzungsgegner und die pal\u00e4stinensische Minderheit im Land, die alle zur F\u00fcnften Kolonne erkl\u00e4rt wurden\u201c.<\/p>\n

Die von Hannah Ahrendt geforderte \u201eTatsachenwahrheit\u201c sieht also so aus: Pal\u00e4stinenser, Besatzungsgegner, Linke, Liberale werden in Israel bek\u00e4mpft, Pal\u00e4stinenser auch mit milit\u00e4rischer Gewalt; wer gegen diese \u201eTatsachenwahrheit\u201c protestiert, kann nach der neuen Antisemitismusdefinition juristisch belangt werden, da er ein \u201ej\u00fcdisches Kollektiv\u201c kritisiert.<\/p>\n

Quelle (mit freundlicher Genehmigung): NachDenkSeiten v. 22.11.2018<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Heiko Flottau war von 1985 bis 1992 und von 1996 bis 2004 Nahostkorrespondent der S\u00fcddeutschen Zeitung, mit Sitz in Kairo, von 2005 bis 2009 freier Journalist in Kairo. Er beobachtet das Geschehen im Nahen Osten mit Sachverstand und mit Sorge. … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-8863","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8863","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8863"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8863\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8865,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8863\/revisions\/8865"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8863"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8863"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8863"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}