{"id":9324,"date":"2019-04-29T04:22:36","date_gmt":"2019-04-29T04:22:36","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=9324"},"modified":"2019-04-29T04:22:36","modified_gmt":"2019-04-29T04:22:36","slug":"hebron-unrecht-ohne-zeugen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=9324","title":{"rendered":"Hebron: Unrecht ohne Zeugen"},"content":{"rendered":"
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Keine internationalen Beobachter mehr vor Ort<\/strong><\/p>\n

Am 31. Januar lief das Mandat der TIPH<\/em>-Mission (Tempor\u00e4re Internationale Pr\u00e4senz in Hebron<\/em>) ab und wurde vom israelischen Ministerpr\u00e4sidenten Benjamin Netanjahu nicht verl\u00e4ngert. „Wir werden den weiteren Einsatz einer internationalen Kraft, die gegen uns agiert, nicht erlauben“, begr\u00fcndete der Regierungschef <\/a>die Entscheidung.Warum sind internationale Beobachter wichtig?<\/strong><\/p>\n<\/div>\n

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Die unbewaffneten TIPH<\/em>-Beobachter waren aufgrund des Hebron Agreement<\/em> zwischen Israel und der Pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde (PA) seit 1997 in Hebron. Sie sollten zu einem „normalen Leben“ zwischen pal\u00e4stinensischen Einwohnern und israelischen Siedlern beitragen, indem sie versuchten, Spannungen abzubauen und Konflikte zu verhindern.<\/p>\n

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\nDie Schriftstellerin Eva Menasse 2016 in Hebron (5-min\u00fctiges Video des Bayerischen Rundfunks)<\/em><\/p>\n

Im Rahmen des Hebron Agreement<\/em> wurde Hebron in die Zonen H1 und H2 aufgeteilt. Die Sicherheits- und Zivilangelegenheiten in Zone H1, wo die meisten pal\u00e4stinensischen Bewohner Hebrons (ca. 120.000) leben, wurde an die PA \u00fcbergeben. In Zone H2 (mit ca. 40.000 Pal\u00e4stinensern und 850 Siedlern) behielt Israel die Verantwortung f\u00fcr Sicherheitsfragen, die PA ist f\u00fcr zivile Angelegenheiten zust\u00e4ndig. Die Pal\u00e4stinenser sind extremen Einschr\u00e4nkungen ausgesetzt. Das israelische Milit\u00e4r hat Stilllegungsanordnungen an Hunderte von Gesch\u00e4ften und kommerziellen Einrichtungen in der Region erteilt. Beispielsweise ist es den Pal\u00e4stinensern in der Zone H2 untersagt, die Al-Shuhada-Stra\u00dfe, die Haupt-Gesch\u00e4ftsstra\u00dfe, zu benutzen.
\nInfolgedessen wurden fast die H\u00e4lfte aller Gesch\u00e4fte in H2 geschlossen. Dar\u00fcber hinaus leiden die Pal\u00e4stinenser unter n\u00e4chtlichen Milit\u00e4reins\u00e4tzen in ihren H\u00e4usern und unter Schikanen, Verz\u00f6gerungen und erniedrigender Behandlung an den 20 von israelischen Soldaten besetzten checkpoints. Auch die Bel\u00e4stigung der Pal\u00e4stinenser durch Siedler ist zu einem festen Bestandteil des Lebens in Hebron geworden. Dokumentierte Beispiele sind physische Angriffe, Steinw\u00fcrfe, Vandalismus gegen Gesch\u00e4fte und Wohnungen, Diebstahl, verbale Bel\u00e4stigung, Versuche, Pal\u00e4stinenser mit einem Auto zu \u00fcberfahren, und mehrere F\u00e4lle von Schusswaffengebrauch. In einem solchen Fall wurde ein 12-j\u00e4hriges pal\u00e4stinensisches M\u00e4dchen get\u00f6tet. (Quelle: hier<\/a>).<\/p>\n

BBC Arabic hat eine ausf\u00fchrliche Dokumentation<\/a> \u00fcber Hebron erstellt.<\/p>\n

Nicht-Verl\u00e4ngerung des TIPH-Mandats<\/strong><\/p>\n

Im Jahr 2018 verschlechterten mehrere Vorf\u00e4lle das Verh\u00e4ltnis zwischen TIPH<\/em> und der israelischen Regierung. Im Sommer 2018 wurden zwei gewaltsame \u00dcbergriffe durch TIPH<\/em>-Mitarbeiter gegen israelische Siedler gemeldet. Dies f\u00fchrte zu zunehmendem Druck auf Premierminister Netanyahu<\/a>, das Mandat der Beobachter zu widerrufen, was j\u00fcdische Siedler in Hebron bereits seit Jahren fordern. F\u00fcr Netanjahu waren die Verst\u00f6\u00dfe ein willkommener Vorwand, die Beobachter vor die T\u00fcr zu setzen.<\/p>\n

Ausschlaggebend f\u00fcr die Entscheidung Netanyahus war, dass Haaretz<\/em> im Dezember 2018 \u00fcber einen vertraulichen Bericht von TIPH aus dem Jahr 2017 berichtete. Darin wird Israel aufgrund von \u00fcber 40.000 zwischen 1997 und 2017 eingereichten „incident reports“ kritisiert, wegen<\/p>\n