{"id":9380,"date":"2019-05-16T04:30:47","date_gmt":"2019-05-16T04:30:47","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=9380"},"modified":"2019-05-16T04:30:47","modified_gmt":"2019-05-16T04:30:47","slug":"juedische-und-israelische-wissenschaftler-fordern-bundestag-auf-bds-nicht-mit-antisemitismus-gleichzusetzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=9380","title":{"rendered":"J\u00fcdische und israelische Wissenschaftler fordern Bundestag auf, BDS nicht mit Antisemitismus gleichzusetzen"},"content":{"rendered":"
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(PN) 15.05.2019 \u2013 65 namhafte j\u00fcdische und israelische Wissenschaftler haben an den Bundestag appelliert, keine Antr\u00e4ge zu verabschieden, in denen die Bewegung BDS<\/a> (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) sowie das Eintreten f\u00fcr diese mit Antisemitismus gleichgesetzt wird. Anlass ist ein gemeinsamer Antrag<\/a> der Bundestagsfraktionen der CDU\/CSU, SPD, FDP und GR\u00dcNE, der an diesem Freitag dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden soll und in dem die BDS-Bewegung pauschal als „antisemitisch“ verurteilt wird.<\/p>\n

\"plenum_teaser_sitzungsverlauf_bild\"Das Plenum des Deutschen Bundestages. Am Freitag soll hier auf Antrag der CDU\/CSU, SPD, FDP und den GR\u00dcNEN gegen die israelkritische BDS-Bewegung abgestimmt werden. (Foto: Bundestag)Den Vorsto\u00df zum umstrittenen Antrag hatte im April die FDP-Fraktion unternommen. Dagegen hatte das B\u00fcndnis zur Beendigung der israelischen Besatzung e.V.<\/a> (BIB) eine Petition<\/a> ins Leben gerufen. Doch sie konnte nicht verhindern, dass sich in den folgenden Wochen auch die anderen Fraktionen, wenngleich nach langen internen Streitigkeiten<\/a>, f\u00fcr einen gemeinsamen Antrag entschieden.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n
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In diesem hei\u00dft es unter anderem: „Die Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung sind antisemitisch“. Deshalb solle der Bundestag beschlie\u00dfen, die BDS-Kampagne zu verurteilen und die Bundesregierung aufzufordern, keine Organisationen, die f\u00fcr BDS eintreten, finanziell oder mit R\u00e4umlichkeiten zu unterst\u00fctzen. Au\u00dferdem solle die Bundesregierung die „L\u00e4nder, St\u00e4dte und Gemeinden und alle \u00f6ffentlichen Akteurinnen und Akteure dazu aufzurufen, sich dieser Haltung anzuschlie\u00dfen.“<\/p>\n

65 j\u00fcdische und israelische Wissenschaftler, die meisten davon Professoren, halten den Antrag f\u00fcr hochproblematisch. In einem dringlich formulierten Aufruf<\/a> an „die deutschen Parteien“ fordern sie vor allem CDU\/CSU, FDP und SPD auf, von dieser Beschlusslage abzur\u00fccken und Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die BDS unterst\u00fctzen, nicht von deutscher F\u00f6rderung auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n

W\u00f6rtlich hei\u00dft es in dem Appell:<\/p>\n

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„Es w\u00e4re sehr nachteilig f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Gesellschaft insgesamt und f\u00fcr die Rolle und das Ansehen Deutschlands, wenn diese Organisationen von der deutschen Finanzierung ausgeschlossen w\u00fcrden \u2013 nur wegen der Aus\u00fcbung ihres Rechts auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung und ihrer Entscheidung, sich der immer tiefergreifenden israelischen Besatzung mit friedlichen Mitteln zu widersetzen. Wenn sie ausgeschlossen w\u00fcrden, w\u00fcrde dies zu einer weiteren Schw\u00e4chung der gesamten \u00a0pal\u00e4stinensischen Gesellschaft beitragen.“<\/p>\n<\/blockquote>\n

Die Gleichsetzung von BDS und Antisemitismus, so die Wissenschaftler weiter, werde „von der am weitesten rechts stehenden Regierung in der Geschichte Israels“ gef\u00f6rdert. Sie sei Teil der st\u00e4ndigen Bem\u00fchungen, jeden Diskurs \u00fcber pal\u00e4stinensische Rechte und jede internationale Solidarit\u00e4t mit den Pal\u00e4stinensern, die unter milit\u00e4rischer Besatzung und schwerer Diskriminierung litten, zu delegitimieren. An die Parteien im Bundestag richteten die Wissenschaftler deshalb den dringlichen Appell: „Wir fordern Sie auf, Antisemitismus und alle Formen von Rassismus zu bek\u00e4mpfen, ohne diese \u00a0b\u00f6swilligen Bem\u00fchungen zu unterst\u00fctzen.“<\/p>\n

Den Aufruf der j\u00fcdischen und israelischen Wissenschaftler an die Parteien im Deutschen Bundestag ver\u00f6ffentlichen wir hier im Wortlaut:<\/p>\n

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EIN AUFRUF AN DIE DEUTSCHEN PARTEIEN, BDS NICHT MIT ANTISEMITISMUS GLEICHZUSETZEN<\/strong><\/p>\n

Mai 2019<\/p>\n

Wir, j\u00fcdische und israelische Wissenschaftler, von denen viele in den Bereichen j\u00fcdische Geschichte und Antisemitismus forschen, \u00e4u\u00dfern unsere Besorgnis \u00fcber den Anstieg des Antisemitismus auf der ganzen Welt, auch in Deutschland. Wir betrachten alle Formen von Rassismus und Fanatismus als eine Bedrohung, die bek\u00e4mpft werden muss, und ermutigen die Bundesregierung und den Bundestag dazu.<\/p>\n

Gleichzeitig m\u00f6chten wir auf die zunehmende Tendenz, Unterst\u00fctzer pal\u00e4stinensischer Menschenrechte als Antisemiten abzustempeln, als alarmierenden Trend hinweisen.<\/p>\n

Zurzeit spitzt sich dieser Trend in Deutschland zu. Zwei deutsche Parteien, die FDP und die AfD, haben im Bundestag Antr\u00e4ge eingebracht, die die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) mit Antisemitismus gleichsetzen. Die Koalitionsparteien CDU\/CSU und SPD bereiten einen gemeinsamen Antrag vor, der dies ebenfalls tut. Diese Vermischung ist falsch, inakzeptabel und eine Bedrohung f\u00fcr die freiheitlich-demokratische Ordnung in Deutschland.<\/p>\n

Die Unterzeichner dieser Erkl\u00e4rung haben zu BDS unterschiedliche Meinungen: Einige m\u00f6gen BDS unterst\u00fctzen, andere lehnen es aus verschiedenen Gr\u00fcnden ab. Wir alle lehnen jedoch die tr\u00fcgerische Behauptung ab, dass die BDS-Bewegung als solche antisemitisch sei, und wir verteidigen das Recht \u00a0jeder Person oder Organisation, sie zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Israel und die internationale Gemeinschaft bestanden darauf, dass die Pal\u00e4stinenser keine Gewalt anwenden, wenn sie sich gegen die Besatzung ihres Landes und die anhaltende Diskriminierung und Unterdr\u00fcckung der sie ausgesetzt sind, wehren. BDS ist grunds\u00e4tzlich eine gewaltfreie Bewegung, die gegen schwere Menschenrechtsverletzungen protestiert. Die BDS-Bewegung setzt sich nicht f\u00fcr eine bestimmte politische L\u00f6sung des israelisch-pal\u00e4stinensischen Konflikts ein. Stattdessen setzt sie sich f\u00fcr die Umsetzung des V\u00f6lkerrechts ein, oft im Hinblick auf die Besatzung und Siedlungen Israels. Die Bewegung \u00e4u\u00dfert sich\u00a0eindeutig<\/a>\u00a0\u00fcber ihre kategorische Ablehnung \u201ealler Formen von Rassismus, einschlie\u00dflich Antisemitismus\u201c. Viele j\u00fcdische und israelische Gruppen unterst\u00fctzen BDS entweder ausdr\u00fccklich oder verteidigen das Recht, es zu unterst\u00fctzen. Man kann \u00fcber BDS diskutieren und damit nicht einverstanden sein, aber eine kategorische Delegitimierung solcher gewaltfreien Mittel ist falsch und kontraproduktiv.<\/p>\n

Wir fordern alle deutschen Parteien auf, keine Antr\u00e4ge vorzulegen und zu unterst\u00fctzen, die BDS mit Antisemitismus gleichsetzen. Insbesondere fordern wir die Parteien der demokratischen Mitte, FDP, CDU und SPD, dazu auf, ihre Beschlussvorschl\u00e4ge entsprechend anzupassen.<\/strong><\/p>\n

Weiter fordern wir alle deutschen Parteien dazu auf, NGOs, die BDS unterst\u00fctzen, nicht von deutscher F\u00f6rderung auszuschlie\u00dfen. Wie von der Europ\u00e4ischen Union best\u00e4tigt, sind Erkl\u00e4rungen und Ma\u00dfnahmen im Zusammenhang mit BDS durch die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit gesch\u00fctzt, wie sie in der Charta der Grundrechte der EU verankert ist.<\/strong><\/p>\n

Unter den \u00fcber 100 pal\u00e4stinensischen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die den BDS-Aufruf unterzeichnet haben, sind angesehene Menschenrechtsorganisationen, Berufsverb\u00e4nde von Anw\u00e4ltinnen und Ingenieuren, Komitees von Landwirten und Gesundheitspersonal, Lehrergewerkschaften und Behindertenverb\u00e4nde. Es w\u00e4re sehr nachteilig f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Gesellschaft insgesamt und f\u00fcr die Rolle und das Ansehen Deutschlands, wenn diese Organisationen von der deutschen Finanzierung ausgeschlossen w\u00fcrden \u2013 nur wegen der Aus\u00fcbung ihres Rechts auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung und ihrer Entscheidung, sich der immer tiefergreifenden israelischen Besatzung mit friedlichen Mitteln zu widersetzen.<\/p>\n

Wenn sie ausgeschlossen w\u00fcrden, w\u00fcrde dies zu einer weiteren Schw\u00e4chung der gesamten \u00a0pal\u00e4stinensischen Gesellschaft beitragen, die bereits einen schweren Schlag erlitten hat, als die US-Regierung ihre Unterst\u00fctzung der Pal\u00e4stinenser eingestellt hat \u2013 eine Entscheidung, die Europa \u00a0bedauert.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus stigmatisiert eine Entscheidung des Bundestages, die pal\u00e4stinensisch gef\u00fchrte BDS-Bewegung mit Antisemitismus gleichzusetzen, die pal\u00e4stinensischen B\u00fcrger Deutschlands und hindert sie daran, ihre Meinung, ihre Trauer und ihr Leid frei zu \u00e4u\u00dfern. Dies k\u00f6nnte sie und andere Gruppen in der deutschen Gesellschaft und anderswo vom Kampf gegen den Antisemitismus entfremden, anstatt sie daf\u00fcr zu gewinnen.<\/p>\n

Die Gleichsetzung von BDS und Antisemitismus wird von der am weitesten rechts stehenden Regierung in der Geschichte Israels gef\u00f6rdert. Es ist Teil der st\u00e4ndigen Bem\u00fchungen, jeden Diskurs \u00fcber pal\u00e4stinensische Rechte und jede internationale Solidarit\u00e4t mit den Pal\u00e4stinensern, die unter milit\u00e4rischer Besatzung und schwerer Diskriminierung leiden, zu delegitimieren.<\/p>\n

Wir fordern Sie auf, Antisemitismus und alle Formen von Rassismus zu bek\u00e4mpfen, ohne diese \u00a0b\u00f6swilligen Bem\u00fchungen zu unterst\u00fctzen. Wir bitten Sie, die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung und demokratische R\u00e4ume in Deutschland zu sch\u00fctzen, anstatt diejenigen zu isolieren und zum Schweigen zu bringen, die ihre politischen \u00dcberzeugungen gewaltfrei zum Ausdruck bringen.<\/p>\n

Prof. Gadi Algazi<\/strong>, Institute of History, Tel Aviv University
\nDr. Merav Amir<\/strong>, Senior Lecturer in Human Geography, Queen’s University Belfast
\nDr. Hila Amit<\/strong>, freie Wissenschaftlerin, Israel
\nProf. (emeritus) Yonathan (Jon) Anson<\/strong>, Chair for Social Work, Ben Gurion University of the \u00a0Negev
\nDr. Seth Anziska<\/strong>, Department of Hebrew and Jewish Studies, University College London
\nProf. Lisa Baraitser<\/strong>, Dept. for Psychosocial Studies, Birkbeck Institute, University of London
\nDr. Moshe Behar<\/strong>, University of Manchester
\nProf. Avner Ben-Amos<\/strong>, Dept. of History, Tel-Aviv University
\nYaara Benger Alaluf<\/strong>, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Max-Planck-Institut f\u00fcr Bildungsforschung, Berlin
\nProf. Gabriele Bergers<\/strong>, Dept. of Oncology, University of Leuven
\nProf. Louise Bethlehem<\/strong>, Dept. of English and Cultural Studies, Hebrew University Jerusalem
\nProf. David Blanc<\/strong>, Dept. of Mathematics, University of Haifa
\nProf. Daniel D. Blatman<\/strong>, Head, Avraham Harman Research Institute of Contemporary Jewry, The Max and Rita Haber Chair in Contemporary Jewry and Holocaust Studies, Hebrew University Jerusalem
\nDr. Paola Canarutto<\/strong>, freie Wissenschaftlerin
\nProf. (emerita) Jane Caplan<\/strong>, Modern European History, University of Oxford
\nProf. Stephen Clingman<\/strong>, Dept. of English, University of Massachusetts, Amherst
\nProf. Alon Confino<\/strong>, Pen Tishkach Chair of Holocaust Studies, University of Massachusetts, Amherst
\nProf. (emerita) Sonia Dayan-Herzbrun<\/strong>, Dept. of Social Science, University Paris Diderot
\nProf. (emerita) Sidra DeKoven Ezrahi<\/strong>, Dept. of Comparative Literature, Hebrew University Jerusalem
\nProf. (emeritus) Tommy Dreyfus<\/strong>, P\u00e4dagogische Hochschule, Tel Aviv University
\nProf. David Enoch<\/strong>, Faculty of Law & Philosophy, Hebrew University Jerusalem
\nDr. Yuval Eylon<\/strong>, Dept. of History, Philosophy and Jewish Studies, The Open University of Israel
\nProf. (emeritus) Gideon Freudenthal<\/strong>, The Cohn Institute for the History and Philosophy of Science and Ideas, Tel Aviv University
\nDr. Elizabeth Freund (emerita)<\/strong>, Dept. of English Literature, Hebrew University Jerusalem
\nProf. (emeritus) Chaim Gans<\/strong>, The Buchmann Faculty of Law, Tel Aviv University
\nProf. Amos Goldberg<\/strong>, Jewish History and Contemporary Jewry, Hebrew University Jerusalem
\nProf. Oded Goldreich<\/strong>, Weizmann Institute of Science
\nProf. Neve Gordon<\/strong>, Dept. of Politics and Government, Ben Gurion University
\nProf. Rebecca Gould<\/strong>, School of Languages, Cultures, Art History and Music, University of Birmingham
\nDr. Erella Grassiani<\/strong>, Dept. of Anthropology, University of Amsterdam
\nProf. Lev Grinberg<\/strong>, Dept. of Sociology and Anthropology, Ben Gurion University
\nProf. David Harel<\/strong>, The Weizmann Institute of Science, Vice President of the Israel Academy of Sciences and Humanities
\nDr. Shir Hever<\/strong>, Politikwissenschaften, Freie Univers\u00e4t Berlin
\nProfessor (emerita) Susan Himmelweit<\/strong>, Faculty of Social Science, Open University Milton Keynes
\nProf. Eva Illouz<\/strong>, Dept. of Social Science and Anthropology, Hebrew University Jerusalem, The European Centre for Sociology and Political Science, Paris
\nDr. Itamar Kastner<\/strong>, Humboldt-Universit\u00e4t zu Berlin
\nDr. Brian Klug<\/strong>, Faculty of Philosophy, University of Oxford, Parkes Institute for the Study of Jewish\/non-Jewish Relations, University of Southampton
\nProf. (emerita) Vered Kraus<\/strong>, Dept. of Social Science, University of Haifa
\nProf. (emeritus) Micah Leshem<\/strong>, Dept. of Psychology, University of Haifa
\nDr. Mark Levene<\/strong>, Parkes Centre for Jewish\/non-Jewish Relations, University of Southampton
\nProf. Joseph Levine<\/strong>, Dept. of Philosophy, University of Massachusetts, Amherst
\nRevital Madar, Dept. of Cultural Studies, Hebrew University Jerusalem
\nRela Mazali<\/strong>, freie Wissenschaftlerin und Schriftstellerin
\nDr. Dana Mills<\/strong>, Oxford Brookes University
\nDr. Sheryl Nestel<\/strong>, Independent Scholar, Toronto
\nProf. Isaac (Yanni) Nevo<\/strong>, Dept. of Philosophy, Ben-Gurion University
\nProf. Kobi Peterzil<\/strong>, Dept. of Mathematics, University of Haifa
\nDr. Noa Roei,<\/strong> Dept. of Comparative Literature and Cultural Analysis, University of Amsterdam
\nNa\u2019ama Rokem<\/strong>, Associate Professor of Modern Hebrew Literature & Comparative Literature, University of Chicago
\nProf. Jacqueline Rose<\/strong>, Co-director Birkbeck Institute, University of London
\nProf. Michael Rothberg<\/strong>, 1939 Society Samuel Goetz Chair in Holocaust Studies, University of California
\nDr. E. Natalie Rothman<\/strong>, Dept. of History and Cultural Studies, University of Toronto Scarborough
\nProf. Catherine Rottenberg<\/strong>, Foreign Literature and Linguistics, Ben Gurion University
\nDr. Ilan Saban<\/strong>, Faculty of Law, University of Haifa
\nDr. Hannah Safran<\/strong>, Feminist Research Center, Haifa
\nProf. Lynne Segal<\/strong>, Psychosocial Studies, Birkbeck Institute, University of London
\nDr. Itamar Shachar<\/strong>, Marie Curie postdoctoral fellow, Dept. of Anthropology, University of Amsterdam
\nNava EtShalom<\/strong>, poet and writer, PhD candidate, University of Pennsylvania
\nProf. (emerita) Alice Shalvi<\/strong>, Hebrew University Jerusalem\/Ben Gurion University of the Negev
\nDr. Dmitry Shumsky<\/strong>, Head of the Cherrick Centre for the Study of Zionism, the Yishuv and the State of Israel, Hebrew University Jerusalem
\nDr. Itay Snir<\/strong>, The Open University of Israel and Minerva Humanities Centre\/Tel-Aviv University
\nProf. Tamir Sorek<\/strong>, Social and Jewish Studies, University of Florida
\nDr. Anya Topolski<\/strong>, Associate Professor Ethics and Political Philosophy, Radboud Universiteit \u00a0Nijmegen
\nDr. Yair Wallach<\/strong>, Head of the Centre for Jewish Studies, SOAS, University of London
\nProf. Niza Yanay<\/strong>, Dept. of Sociology and Anthropology, Ben Gurion University
\nProf. (emeritus) Moshe Zuckermann<\/strong>, The Cohn Institute for the History and Philosophy of Science and Ideas, Tel Aviv University<\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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