{"id":9455,"date":"2019-07-05T07:25:21","date_gmt":"2019-07-05T07:25:21","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=9455"},"modified":"2019-07-14T06:34:04","modified_gmt":"2019-07-14T06:34:04","slug":"palaestina-im-focus-der-regionalen-und-internationalen-politik-studientagung-der-deutsch-palaestinensischen-gesellschaft-e-v","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=9455","title":{"rendered":""},"content":{"rendered":"

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Studientagung der Deutsch-Pal\u00e4stinensischen Gesellschaft e.V. im Koptisch-Orthodoxen Kloster in H\u00f6xter-Brenkhausen vom 28.6.-30.6.2019 zum Thema \u201ePal\u00e4stina im Fokus der regionalen und Internationale Politik\u201c<\/strong>
\nAn der wie jedes Jahr sehr gut besuchten Tagung nahmen aus Bremen vom AK-Nahost Detlef Griesche als Vizepr\u00e4sident der DPG und Doris Flack und Claus Walischewski von ICAHD teil. Es waren international renommierte Referenten geladen, allen voran Gideon Levy, der bekannte Redakteur der linksliberalen Zeitung „Haaretz“ und Dr. Mustafa Bargouthi, der Generalsekret\u00e4r der Pal\u00e4stinensischen Nationalen Initiative. \"\"\"\"Erstmalig war auch eine Gruppe junger Pal\u00e4stinenserinnen und Pal\u00e4stinenser aus der Westbank und Gaza dabei, die begleitet vom Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah in Referaten und Arbeitsgruppen authentisch von ihrem Leben in Pal\u00e4stina unter der Willk\u00fcr der Besatzung berichteten, aber auch eigene innovative Perspektiven f\u00fcr die Zukunft und M\u00f6glichkeiten f\u00fcr gewaltfreie L\u00f6sungen formulierten.<\/p>\n

Gideon Levy<\/h1>\n

Bei der mit viel Spannung erwarteten Ausf\u00fchrungen von Gideon Levy positionierte Gideon seine Zeitung Haaretz (Das Land), die gegr\u00fcndet 1918 nunmehr 100 Jahre besteht. Sie ist zwar ein Leitmedium in Israel, aber \u201ethe last candle in the night\u201c und \u201ea paper against all the others\u201c. Levy bekr\u00e4ftigte die Position, dass die Deutschen nicht nur das Recht, sondern die Pflicht h\u00e4tten, die Besatzung zu kritisieren, schlie\u00dflich h\u00e4tten sie eine \u201espezielle Verantwortung, gerade auch wegen des Holocoust\u201c. Er forderte eine neue Strategie, weg von den g\u00e4ngigen Diskursen: Let\u2019s change the discours and stop talking about occupation, settlements, sufferings, borders, let\u2019s talk about equal rights. If Israel denies equal rights, one could describe Israel as an Apartheid state!\u201c Wir sollten das undenkbare denken \u2013 nicht einen israelischen Staat, sondern eine Demokratie mit gleichberechtigten B\u00fcrgern. Aber die Situation wird sich nicht von innen heraus \u00e4ndern, sondern nur durch drakonische und sp\u00fcrbare Ma\u00dfnahmen seitens der Staatengemeinschaft statt diplomatischer Floskeln. Wir m\u00fcssten zwei L\u00fcgen aus der Welt schaffen: erstens ist Israel \u201ekeine Demokratie mehr, sondern eines der brutalsten Regime der Welt mit mehreren Gesichtern\u201c. Die zweite L\u00fcge ist: \u201edie Occupation sollte niemals beseitigt werden und sie wird bleiben in irgendeiner Form\u201c. BDS sei das \u201eeinzige Werkzeug, das sich uns bietet.\u201c Und wie wirksam die internationale BDS-Bewegung sei, zeige der enorme finanzielle und personelle Aufwand, den Israels Regierung einsetze, um die Bewegung zu bek\u00e4mpfen.<\/p>\n

Erstmalig in der Welt wird durch diese ideologische Manipulation der Besatzer gesch\u00fctzt und die Besetzten angegriffen. Wobei diese Strategie in Deutschland mehr Erfolg habe als in anderen L\u00e4ndern der Welt da hier auf Grund der eigenen Geschichte die \u00c4ngste besonders gro\u00df seien als Antisemit bezeichnet zu werden. Und so kommen absurde Beschl\u00fcsse wie die Bundestagsresolution und Verbote zustande, da die Kenntnis \u00fcber die realen Abl\u00e4ufe der Geschichte und der gegenw\u00e4rtigen Zust\u00e4nde \u00fcberlagert werden. Auch in Israel selbst ist die Bev\u00f6lkerung zum gro\u00dfen Teil ohne Kenntnisse des Konflikts, deshalb auch ohne Engagement und unpolitisch. Das tr\u00e4fe auch f\u00fcr die Jugend zu. Letztlich: Da alle Resolutionen ohne Konsequenzen blieben, bleibe nur die konkrete gewaltfreie Aktion. Aktuell sei deshalb neben der BDS-Bewegung die Arbeit von \u201esmall devoted groups, which fight against the system\u201c von elementarer Bedeutung.<\/p>\n

Mustafa Bargouthi<\/b><\/h1>\n

Der zweite inzwischen sehr bekannte und in der Pal\u00e4stinensischen Politik und Gesellschaft wichtige Referent Mustafa Bargouthi ist Arzt, B\u00fcrgerrechtler, Politiker, in zahlreichen Organisationen im Vorstand und Mitbegr\u00fcnder der gewaltfreien Pal\u00e4stinensischen BDS-Bewegung. Er verwies schon zu Beginn seiner Ausf\u00fchrungen auf die grundlegenden \u00dcberzeugungen der Israelischen Politiker, indem schon 1967 Moshe Dayan den Grundsatz formulierte: \u201eWir wollen keine L\u00f6sung, wir wollen sehen, wie wir ohne L\u00f6sung leben k\u00f6nnen.\u201c Im Verlauf seines Vortrages verwies er auch darauf, dass alle aktuellen bekannten Vorschl\u00e4ge des gro\u00df angek\u00fcndigten Friedensplans des amerikanischen Pr\u00e4sidenten schon im Kern in einem Buch Netanjahus von 1994 \u201ePlatz unter der Sonne\u201c vorgesehen waren. Bargouthi charakterisierte Trump-Plan, dem \u201eDeal des Jahrhunderts\u201c als \u201eDeal des Friedhofs\u201c, der weder einen Pal\u00e4stinensischen Staat erm\u00f6glicht noch Frieden, hingegen eher die \u201evollst\u00e4ndige Erf\u00fcllung der zionistischen Ideen und Liquidation aller pal\u00e4stinensischer Rechte und Pl\u00e4ne\u201c und eine partielle ethnische S\u00e4uberung und den Versuch der Zerst\u00f6rung pal\u00e4stinensischer Identit\u00e4ten.<\/p>\n

Schon die Konferenz in Bahrein 2019, die als wirtschaftliche M\u00f6glichkeit zur Probleml\u00f6sung angepriesen wurde, zeigte sich bei genauerer Analyse als T\u00e4uschung und letztlich Liquidierung Pal\u00e4stinas und eher Ansatz zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Arabischen Staaten. Die Pal\u00e4stinenser haben die Konferenz aus gutem Grund boykottiert und gefordert, dass vor vordergr\u00fcndigen wirtschaftlichen Fragen eine politische L\u00f6sung diskutiert werden m\u00fcsse. Es geht zun\u00e4chst um die erstaunlich hohe Summe von 50 Milliarden Dollar, die \u00fcber 10 Jahre aufgebracht werden sollen, und zwar 5 Milliarden pro Jahr. Wobei noch nicht klar war, woher die Summen im Einzelnen kommen w\u00fcrden, au\u00dfer den gro\u00dfen Bl\u00f6cken: 25,3 Loans (Darlehen) \/ 11,4 private sector (privater Sektor) \/ 13,3 donations (Spenden). Die detaillierter Darstellung von Bargouthi zeigte diesen Plan als einzige Mogelpackung und f\u00fcr Pal\u00e4stinenser nicht zu akzeptieren. Von diesen Summen solle 44% nach Jordanien, \u00c4gypten und Libanon gehen, 56 % zu den Pal\u00e4stinensern. Es blieben auf 10 Jahre umgerechnet pro Jahr 744 Millionen Dollar f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser. Der Plan beinhaltet u.a. die endg\u00fcltige Annektion Jerusalems und des Golan, die Erledigung des R\u00fcckkehrrechts, die Zerst\u00f6rung der UNRWA, die Ausdehnung der Siedlungen zu St\u00e4dten, die Integration von Gaza nach \u00c4gypten und Teile der Westbank zu Jordanien. Was immer auch kommen wird, wird nach Bargouthi Meinung nicht besser als der gegenw\u00e4rtige Zustand. Man kann jetzt nur radikaler schwarz\/ wei\u00df malen und dramatisieren, denn das Zeitfenster f\u00fcr eine positivere Entwicklung ist nur noch 2 bis 3 Jahre offen, vielleicht aber auch schon zu. Den ca. 160000 Pal\u00e4stinensern in Deutschland empfiehlt er, sich besser zu organisieren, und einiger k\u00f6nnten sie eine Macht im politischen Diskurs darstellen. Der Deutschen Solidarit\u00e4tsbewegung empfiehlt er ein anderes Narrativ. Man sollte keine Zeit verschwenden mit Diskussionen \u00fcber obsolete 1 oder 2-Staatenl\u00f6sung, sondern \u00fcber Rechte und Menschenrechte. Zudem ist es sinnvoller, mit Abgeordneten und Medienvertretern zu reden und sich nicht nur Briefe zu schreiben und Resolutionen zu verfassen, die meistens im Papierkorb landen. Wichtig ist die pers\u00f6nliche Aufkl\u00e4rung und Information \u00fcber reale Fakten, die zu selten in der \u00d6ffentlichkeit bekannt gemacht werden.<\/p>\n

Hamadeh Faraneh<\/h1>\n

Der dritte Referent Hamadeh Faraneh ist jordanischer Autor und politischer Analyst Pal\u00e4stinensischer Abstammung. Seit 1984 Mitglied im Pal\u00e4stinensischen Nationalrat war er zudem Mitglied des Jordanischen Parlaments. Er verfasste \u00fcber 20 politische B\u00fccher, vorwiegend \u00fcber das Pal\u00e4stinenserproblem. Er ist politischer Moderator in TV- und Radio-Stationen und bekam f\u00fcr seinen Einsatz die h\u00f6chsten Auszeichnungen vom Jordanischen K\u00f6nig. Er referierte zun\u00e4chst \u00fcber historische Entwicklungen und analysierte die Probleme der Ersatzheimat Jordanien f\u00fcr Millionen Pal\u00e4stinenser.
\nSchlie\u00dflich referierte zun\u00e4chst der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah in einem beeindruckendem Vortrag \u00fcber einen \u201eBlick von au\u00dfen: Keine demokratische Erneuerung, keine Vers\u00f6hnung und innenpolitische Herausforderungen\u201c bevor die Jugendlichen aus Pal\u00e4stina von ihren Erfahrungen, Perspektiven und Vorstellungen berichteten. Die sehr pr\u00e4zisen und differenzierten Ausf\u00fchrungen von Marc Frings lassen sich in zentralen Punkten auch nachh\u00f6ren in einem von ihm genannten YouTube-video (www.jungundnaiv.de\/2018\/10\/28\/marc-frings-chef-der-konrad-adenauer-stiftung-in <http:\/\/www.jungundnaiv.de\/2018\/10\/28\/marc-frings-chef-der-konrad-adenauer-stiftung-in>-ramallah….). Die Ausf\u00fchrungen von Bargouthi und Gideon Levy werden hingegen in K\u00fcrze nach Bearbeitung in voller L\u00e4nge auf die homepage der Deutsch-Pal\u00e4stinensischen Gesellschaft e.V. gestellt.<\/p>\n

Als Kernbotschaften formulierte Frings vier Punkte:<\/p>\n

    \n
  1. Es gibt keinen status quo, sondern eine tagt\u00e4gliche Verschlechterung der Lage der Pal\u00e4stinenser.<\/li>\n
  2. Es gibt keinen Friedensprozess, nicht mal einen Dialog.<\/li>\n
  3. Es gibt keine politische Debatte in Pal\u00e4stina \u2013 die Interessen verlagern sich zu Fragen des \u00dcberlebens und des Arrangements.<\/li>\n
  4. Es gibt keine Strategie der Staatengemeinschaft. Es findet nicht Politik statt, sondern Management, um die Lage nicht zu verschlechtern, aber nicht sie zu verbessern.<\/li>\n<\/ol>\n

    Die Konsequenz ist die Fragmentierung der Probleme und als Konsens die Einstellung der Internationalen Gemeinschaft \u201eDo no harm\u201c (richte keinen Schade an!). Unter diesen Bedingungen kann sich kein selbstbestimmtes Leben entwickeln. Auch die innerpal\u00e4stinensische politische Lage in Gaza und der Westbank l\u00e4sst aktuell wenig Hoffnung aufkommen. In Gaza gibt es einerseits vermehrt Proteste gegen die eigene F\u00fchrung, aber letztlich wenig Hoffnung auf Resilienz, einen Perspektivwechsel aus eigener Kraft. Die Fatah implodiere zunehmend, spricht nicht mit einer stimme und die PA weist einen zunehmenden Trend zum Autoritarismus auf. Alle Parteien jenseits von Hamas und Fatah sind marginalisiert, sodass eine bipolare Situation herrscht.<\/p>\n

    Voraussetzung f\u00fcr eine L\u00f6sung vieler Probleme w\u00e4re eine nicht zu sehende Einigkeit Die Bev\u00f6lkerung lebt in beiden Bereichen in einem Klima der Mischung von Angst, Entt\u00e4uschung und Fatalismus. Laut Umfragen der KAS zeigt sich, dass die Bev\u00f6lkerung nicht damit rechnet, dass sich in den n\u00e4chsten Jahrzehnten f\u00fcr sie etwas positiv ver\u00e4ndert. Hinzu kommt, dass auch der Wirtschaftsbegriff negativ konnotiert sei, obwohl die wirtschaftliche Entwicklung eigentlich von zentraler Bedeutung ist. Dies wird verst\u00e4rkt durch die ja in Bargouthis Vortrag beschriebenen pervertierten Vorschl\u00e4ge der USA in Bahrein. Ein gravierendes Problem besteht vor allem auch darin, dass 70% der Bev\u00f6lkerung 30 Jahre und j\u00fcnger sind und nur 4% \u00fcber 80 Jahre alt. Die einzige Erfahrung von Besatzung und hoher Arbeitslosigkeit wirft die Frage auf: Wohin wird sich die Jugend unter diesen Bedingungen entwickeln? Wird letztlich Gewalt die einzige Option werden, wenn sich nichts \u00e4ndert?<\/p>\n

    Das Auftreten der anwesenden pal\u00e4stinensischen Jugendlichen \u00fcberraschte die Teilnehmer durch Vortr\u00e4ge mit pr\u00e4zisen Kenntnissen \u00fcber die internationale Solidarit\u00e4tsbewegung, die Situation in Deutschland mit der zunehmenden Verfolgung der gewaltfreien BDS-Bewegung und den vielen Versuchen israelkritische Veranstaltungen zu unterbinden. Sie formulierten offensiv Erwartungen an die Aktiven in Europa und insbesondere Deutschland. \u201eIhr befasst Euch mit der 2-Staatenl\u00f6sung, anstatt wirkliche Fragen zu stellen wie die nach gleichen Rechten und Menschenrechten\u201c. Das lag ganz auch auf der Linie, die auch Gideon Levy in seinem Vortrag formuliert hatte. Sie forderten einen Perspektivenwechsel wenn man der israelischen Propaganda, f\u00fcr die allein\u201c in Deutschland mehr als 7000 Leute damit besch\u00e4ftigt sind, israelkritische Prozesse zu bek\u00e4mpfen\u201c, etwas entgegen setzen will. Die Frage sei, wie man an die Abgeordneten und Medienvertreter herankommen k\u00f6nne um \u00fcber die realen Verh\u00e4ltnisse aufzukl\u00e4ren. Dazu seien direkte Gespr\u00e4che wichtiger als alle Resolutionen und Protestbriefe, die oft ungelesen in Papierk\u00f6rbe wanderten. Sie konstatierten, dass in der Solidarit\u00e4tsbewegung viel getan w\u00fcrde, es aber an den entscheidenden Strukturen mangele.<\/p>\n

    So sei die Zersplitterung sicher wenig hilfreich. Entscheidend seien fr\u00fchzeitiges Erkennen wichtiger Prozesse und Personen, die zu Entscheidungstr\u00e4gern w\u00fcrden, damit der pers\u00f6nliche Kontakt geschaffen werden k\u00f6nne. Wichtig seien strategische Partnerschaften, die aus gemeinsamen Erfahrungen resultieren k\u00f6nnen. Als Beispiel wurden u.a. explizit Modelle aus Irland referiert, wo es aus gemeinsamen Erfahrungen \u00fcber einen Zeitraum von 8 Jahren gelungen sei, die Unterst\u00fctzung von irischen Bauern zu erreichen und es letztlich zu einer Parlamentsvorlage kam, keine Waren mehr aus Israel zu kaufen, sofern sie gem\u00e4\u00df EU-Beschluss gegen die Deklarierung versto\u00dfen w\u00fcrden. Die pers\u00f6nliche Ber\u00fchrtheit und Betroffenheit als entscheidenden Faktor erlangt man nur \u00fcber pers\u00f6nliche Kontakte und Kommunikation. Neben den Versuchen des direkten Kontakts zu Abgeordneten und Medienschaffenden schlugen die Jugendlichen auch vor konkret drei Dinge zu tun:<\/p>\n

      \n
    1. Alle drei Millionen in Deutschland, die laut Umfragen mit der Sache der Pal\u00e4stinenser sympathisieren und sie unterst\u00fctzen, k\u00f6nnten einmal pro Woche einen Brief an ihren Abgeordneten\/ Medienschaffenden mit Informationen schreiben.<\/li>\n
    2. F\u00fcnf Personen im eigenen Umfeld f\u00fcr diesen Prozess gewinnen und<\/li>\n
    3. 10 Euro pro Monat in einen gemeinsamen Topf spenden! So k\u00f6nne man gegen die bestens ausgestattete Israellobby etwas bewirken. Nur bestens organisierte auf Nachhaltigkeit angelegte Strukturen mit Kommunikation und Koordination k\u00f6nnen erfolgreich sein.<\/li>\n<\/ol>\n

      Es war so eine erstaunliche Erfahrung auf der Tagung, das es excellent ausgebildete junge Pal\u00e4stinenser gibt, die nicht resignieren, sondern entgegen dem oben beschriebenem mehrheitlichen Trend zu Haus und international aktiv und innovativ f\u00fcr Ver\u00e4nderungen und konstruktives Engagement eintreten, wobei sie in diesem Fall auch auf die Unterst\u00fctzung der Stiftung zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen. Auf die abschlie\u00dfende Frage an Marc Frings in der Schlussdiskussion, ob auch deutsche Politiker und Journalisten nach Ramallah k\u00e4men und was, wenn ja, daraus folgte, kam die wenig \u00fcberraschende Antwort, dass fast alle Stiftungen immer wieder Besuch von Politikern und anderen Entscheidungstr\u00e4gern bek\u00e4men, die dann auch bestens informiert w\u00fcrden und die Verh\u00e4ltnisse wahrn\u00e4hmen, daraus aber selten etwas folgt. Das wiederum l\u00e4ge am mainstream der sich versch\u00e4rfenden Antisemitismusdebatte in Deutschland, wo ein Engagement f\u00fcr Pal\u00e4stina jenseits allgemeiner Bekundungen zu Frieden und V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung nicht gerade Karrieref\u00f6rdernd ist.<\/p>\n

      W\u00e4hrend der Tagung gab es einen B\u00fcchertisch mit einem umfassenden Angebot aller verf\u00fcgbaren Publikationen zur Pal\u00e4stina-Frage. Zus\u00e4tzlich wurden erstmalig auch die von der DPG gef\u00f6rderten und unserer Vizepr\u00e4sidentin Ursula Mindermann initiierten und betreuten Projekte in Pal\u00e4stina vorgestellt und eine Pr\u00e4sentation von nabalifairkost und Sahber- Kaktusfeigenlimonade geboten. Der Hausherr Bischoff Anba Damian und sein K\u00fcchenpersonal k\u00fcmmerte sich sehr intensiv um das leibliche Wohl der Teilnehmer und bot manchen Leckerbissen aus der \u00e4gyptischen K\u00fcche. Zudem war die Tagung von einem Bilderbuchwetter beg\u00fcnstigt, sodass manche Aktivit\u00e4ten wie gemeinsame Mahlzeiten und abendliche Gespr\u00e4che und Austausch beim Wein auch im gro\u00dfen Klostergarten stattfinden konnten.
      \nDr. Detlef Griesche (Vizepr\u00e4sident der Deutsch-Pal\u00e4stinensischen Gesellschaft e.V.)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      Studientagung der Deutsch-Pal\u00e4stinensischen Gesellschaft e.V. im Koptisch-Orthodoxen Kloster in H\u00f6xter-Brenkhausen vom 28.6.-30.6.2019 zum Thema \u201ePal\u00e4stina im Fokus der regionalen und Internationale Politik\u201c An der wie jedes Jahr sehr gut besuchten Tagung nahmen aus Bremen vom AK-Nahost Detlef Griesche als Vizepr\u00e4sident … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-9455","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9455","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9455"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9455\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9501,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9455\/revisions\/9501"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9455"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9455"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9455"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}