{"id":9590,"date":"2019-08-27T06:45:57","date_gmt":"2019-08-27T06:45:57","guid":{"rendered":"http:\/\/nahost-forum-bremen.de\/?p=9590"},"modified":"2019-08-27T06:46:30","modified_gmt":"2019-08-27T06:46:30","slug":"existiert-noche-eine-wirtschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg-netz-bremen.de\/?p=9590","title":{"rendered":"Existiert noch eine Wirtschaft?"},"content":{"rendered":"<p><strong>von Sara Roy<br \/>\nDer Niedergang der Westbank und des Gazastreifens ist gewollt. Er macht die israelische Besatzung unumkehrbar<\/strong><\/p>\n<p>Vor vielen Jahren sagte mir ein Kollege und Entwicklungsspezialist mit \u00fcber 30j\u00e4hriger Arbeitserfahrung in der Westbank und im Gazastreifen: \u201eMan zerst\u00f6rt eine Gesellschaft nicht, um sie danach wieder aufzubauen.\u201c Mit diesem einen Satz fasste er die \u00f6konomische Realit\u00e4t Pal\u00e4stinas und seine anhaltende Misere zusammen. Gibt es dort noch eine \u00d6konomie? Ja, aber die wird immer unrentabler.<!--more--><\/p>\n<p>Die Westbank und Gaza befinden sich seit 52 Jahren unter israelischer Besatzung, ein Zeitraum, der fast drei Viertel der Geschichte Israels umfasst. Die Folgen sind f\u00fcr beide Gebiete verheerend. Fr\u00fcher galten sie als Regionen mit niedrigem mittleren Einkommen, heute erleben beide ein r\u00fcckl\u00e4ufiges Wachstum, eine exemplarische Arbeitslosigkeit und Armut, dazu eine nicht nachhaltige Abh\u00e4ngigkeit von (abnehmender) internationaler Hilfe. Dabei ist die Lage in Gaza besonders angespannt, dort befindet sich die Wirtschaft nach dem Urteil der Weltbank \u201eim freien Fall\u201c, ausgel\u00f6st durch den Abbau internationaler Hilfe wie die zunehmende Gewalt zwischen Pal\u00e4stinensern und Israelis.<\/p>\n<p>Im Westjordanland lag die Erwerbslosenquote 2018 bei 17,6 Prozent, w\u00e4re aber mehr als doppelt so hoch, w\u00fcrden entmutigte Arbeiter ber\u00fccksichtigt, die nicht mehr nach Jobs suchen, und die Arbeitspl\u00e4tze in israelischen Siedlungen herausgerechnet. Gegenw\u00e4rtig sind etwa 900.000 Menschen oder 30 Prozent der gesamten Bev\u00f6lkerung allein in der Westbank auf humanit\u00e4ren Support angewiesen.<\/p>\n<p>Noch prek\u00e4rer jedoch ist die Lage in Gaza. Schon 2007 sagte mir eine pal\u00e4stinensische \u00d6konomin, \u201ewir haben mit der Nahrungsmittelhilfe begonnen und sind zur Nahrungsmittelhilfe zur\u00fcckgekehrt\u201c, was eine dramatische Transformation innerhalb dieses Gebiet beschreibt: Von einer Gesellschaft, die an wirtschaftlichem Wandel interessiert war, zu einer v\u00f6llig geschw\u00e4chten Bev\u00f6lkerung, die nur noch eine demografische Gr\u00f6\u00dfe in einer isolierten Enklave darstellt. Sie kann weder politisch noch wirtschaftlich mobilisiert werden und ist weitgehend vom \u201eguten Willen\u201c internationaler Geber abh\u00e4ngig. Laut Weltbank wird der Gazastreifen durch hohe Transferzahlungen von Hilfsorganisationen und der Pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde \u00fcber Wasser gehalten, die 70 bis 80 Prozent des dortigen Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausmachen. Die Gaza-Blockade, die nun schon 13 Jahre dauert, verdeutlicht, wie Wirtschaftspolitik zu Strafzwecken eingesetzt werden kann. Es wurden normale Handelsbeziehungen unterbunden, von denen die Gaza-\u00d6konomie stets abh\u00e4ngig war, zugleich die T\u00e4tigkeit des Privatsektors gel\u00e4hmt, wogegen die Hamas-Beh\u00f6rden wenig oder gar nichts unternahmen.<\/p>\n<p>Was \u00fcbrigblieb, ist eine weitgehend konsumorientierte, alimentierte \u00d6konomie. Allein die drei Angriffe auf Gaza Ende 2008, 2012 und 2014 haben die lokale Wirtschaft weit \u00fcber eine Milliarde Dollar an direkten und indirekten Sch\u00e4den gekostet. Nach Angaben der UN liegt das reale Pro-Kopf-Einkommen heute um 30 Prozent niedriger als 1999. Rund 53 Prozent der Gaza-Bewohner \u2013 also mehr als jeder Zweite, darunter \u00fcber 400.000 Kinder \u2013 leben in Armut, w\u00e4hrend 68 Prozent an Lebensmittelunsicherheit leiden, was bedeutet: Sie verf\u00fcgen \u00fcber keinen Zugang zu ausreichenden Mengen an nahrhaften Lebensmitteln. \u00dcber 80 Prozent der Gesamtbev\u00f6lkerung (1,6 Millionen Menschen) ben\u00f6tigen humanit\u00e4re Hilfe. Obdachlosigkeit ist ein wachsendes Problem, weil die Menschen ihre Miete nicht zahlen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Der langsame, aber stetige Niedergang der pal\u00e4stinensischen \u00d6konomie ist das Ergebnis einer absichtsvollen Politik, die einem Volk aufgezwungen wird, das nichts lieber t\u00e4te, als zu arbeiten. Diese Politik erf\u00fcllt das Hauptziel Israels, eine lebensf\u00e4hige pal\u00e4stinensische Wirtschaftsentwicklung als Basis einer Staatsgr\u00fcndung zu verhindern. Durchgesetzt wird dies dank einer anhaltenden Besatzung, indem pal\u00e4stinensische Ressourcen abgebaut und die Pal\u00e4stinenser ihrer wirtschaftlichen und sozialen Rechte beraubt werden. Die Regierungen Israels und der westlichen Staaten nennen das \u201eWirtschaftsfrieden\u201c. Der Osloer \u201eFriedens\u201cprozess von 1993 stellte einen differenzierteren Ausdruck dieses Betruges dar, wie sich das beispielsweise an Projekten wie Industrierevieren gezeigt hat, die trotz einer unver\u00e4nderten, oft sogar noch restriktiveren Besatzung Perioden des Wachstums versprachen. (&#8230;)<\/p>\n<p>1993 galten die Oslo-Vertr\u00e4ge als ein Wendepunkt, von dem viele glaubten, dass er zu einer Zwei-Staaten-L\u00f6sung f\u00fchren werde. Eine sorgf\u00e4ltige Lekt\u00fcre der Oslo-Dokumente offenbart indes etwas ganz anderes \u2013 sie \u201enormalisieren\u201c die Besatzung. Die wurde als politische und rechtliche Frage von internationaler Relevanz auf den lokalen Kampf um Marktzug\u00e4nge und Arbeitsgenehmigungen reduziert. Wenn \u00fcberhaupt, dann wurde die Besatzung im Rahmen des Oslo-Prozesses als \u201eNormalit\u00e4t\u201c sichtbar. Oslo erm\u00f6glichte Israel die Argumentation, dass es auf ein Ende der Besatzung hinarbeite, w\u00e4hrend tats\u00e4chlich eine Politik verfolgt wurde, die eine weitere Pr\u00e4senz in den besetzten Gebieten sicherstellte und die Entstehung eines lebensf\u00e4higen pal\u00e4stinensischen Staates wie einer lebensf\u00e4higen Wirtschaft in den Regionen verhinderte, die Israel gern als seine eigenen beanspruchte. Zu den schlimmsten Ma\u00dfnahmen w\u00e4hrend des Oslo-Prozesses z\u00e4hlten die nahezu vollst\u00e4ndige Trennung von Westbank und Gazastreifen, die Isolierung Gazas, die interne Fragmentierung der Westbank, von der gro\u00dfe Teile durch Israel beschlagnahmt wurden, sowie die wachsende Ineffizienz internationaler Hilfe, die inzwischen zunehmend aus humanit\u00e4rem Beistand und Dienstleistungen besteht, die au\u00dferhalb eines jeden \u00f6konomischen Rahmens geleistet werden. (&#8230;)<\/p>\n<p>Sara Roy ist Professorin f\u00fcr \u00d6konomie und lehrt als Senior Research Scholar am Zentrum f\u00fcr Mittelost-Studien der Havard-Universit\u00e4t in Cambridge (Massachusetts). Ihre 2011 in Gaza erarbeitete Studie \u00fcber Hamas, politischen Islam und den islamischen sozialen Sektor gewann 2012 den British-Kuwait Friendship Society Prize<\/p>\n<p>der vollst\u00e4ndige Artikel hier:<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/ausgaben\/3419\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">https:\/\/www.freitag.de\/ausgaben\/3419<\/a> v. 25.08.19<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>von Sara Roy Der Niedergang der Westbank und des Gazastreifens ist gewollt. 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