Frieden mit Russland – für eine neue Ostpolitik?
Eine Diskussion mit
Folker Hellmeyer
Alexander Rahr und
Arno Gottschalk
Veranstaltet und organisiert von: AK „Neue Ostpolitik“.
Was vor einigen Monaten noch unvorstellbar war, ist heute schon Realität: die gewaltsame Entführung des venezolanischen Präsidenten Maduro in die USA, die fortdauernde Aggression gegen Grönland, der neuerliche Krieg gegen die Kurden in Syrien, der andauernde Völkermord an den Palästinensern, bürgerkriegsähnliche Zustände in Minneapolis (USA) und und und. Wird der völkerrechtliche Nihilismus sich vollständig in der Welt durchsetzen? Was wird rauskommen aus den Verhandlungen zwischen den Abgesandten der USA und der Ukraine mit Russland in Abu Dhabi, deren Ergebnisse bislang geheim sind?
Namentlich die deutschen politischen „Eliten“ und die Mainstream-Medien (mit einigen wenigen Ausnahmen!) haben zielstrebig die Spannungen zu Russland immer weiter angeheizt. Immer mehr Waffen, immer mehr Sanktionen, immer mehr Propaganda gegen Russland haben mit einer unglaublichen Leichtfertigkeit die Kriegsgefahr heraufbeschworen. Der schnell ein Atomkrieg werden könnte! Vergessen und lächerlich gemacht wird die seinerzeit so erfolgreiche Entspannungspolitik von Willy Brandt, Helmut Schmidt und auch noch Helmut Kohl.
Es war am 11. Dezember 2026 beim Abschiedsempfang für den Bremer Innensenator Ulrich Mäurer. Einige linke Sozialdemokraten unterhielten sich über das Gerede von „Kriegstüchtigkeit“ von Seiten der SPD-Führung – und dass es doch gewaltig grummeln würde gegen diesen penetranten Anti-Entspannungs-Kurs. Nicht zuletzt Ulrich Mäurer hatte sich öffentlich gegen seine Parteiführung und für Diplomatie und Verhandlungen mit Russland start gemacht. Es wurde eine Adhoc-Arbeitsgruppe, der „AK Neue Ostpolitik“, gegründet und die jetzt fertig geplante Veranstaltung am 19. Februar konzipiert.
Das Ziel des Buches: Angesichts eines besorgniserregenden gesellschaftlichen Konformitätsdrucks den aufrechten Gang und das klare Denken nicht zu verlernen und sich nicht verbiegen zu lassen.
Seit Beginn des dritten Jahrtausends hat sich die westliche Welt immer weiter in einen dauerhaften Krisen- und Ausnahmezustand hineinbewegt, der sich inzwischen zum regelrechten Kriegszustand auszuweiten droht.
Der Ausnahmezustand ist inzwischen zu einer neuen Normalität des Regierens in einer zunehmend chaotischen Welt geworden.
Zu den Kennzeichen gehören auch einschneidende Ad-hoc-Gesetzgebungen und gewaltige Sonderbudgets im Haushalt, die in kürzester Zeit geschaffen werden, oft mit geringer demokratischer Kontrolle, und eine Rhetorik, die nur noch Freund oder Feind, gut oder böse kennt und keine Schattierungen mehr zulässt.
Die Ausrufung von Ausnahme- und Kriegszuständen ist seit jeher ein gängiges Mittel von Regierungen gewesen, um gesellschaftlicher Krisen Herr zu werden. Wenn im Inneren alles brüchig wird, ist nichts so nützlich wie ein guter Feind. Zumindest unter der Voraussetzung, dass man dem tiefgreifenden Wandel, den die Lage eigentlich erfordert, so lange wie möglich aus dem Weg gehen will. Gute Feinde können im Chaos klare Fronten schaffen: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Gute Feinde sind hervorragende Projektionsflächen, auf die man Ängste, Wut und Hass umlenken kann.
Die vier Themen im Buch: Die Logik des Krieges, Der Ausnahmezustand als Regierungsform, Vorgeschichte der Ereignisse, Auswege aus der destruktiven Kriegslogik.
Scheidler lotet Perspektiven für eine neue Friedensordnung aus. Dieses Buch ist ein Versuch, der zunehmenden Verrücktheit unserer Welt zu begegnen. In dem Bemühen, an die Wurzeln dieser Verrückung zu gelangen, wurden Themen bearbeitet, die hochgradig kontrovers diskutiert werden, von der Corona-Pandemie über den Krieg in der Ukraine bis zur Zerstörung des Gazastreifens.
Eine Veranstaltung vom Bremer Friedensforum und von Diem25 – unterstützt von AK Nahost, DFG/VK, DPG Bremen, GEW Bremen, IALANA, PG Bremen und VVN-BdA.
Chancen und Möglichkeiten der Palästinenser in sich verändernder Region des Nahen Osten und Israel
Vortrag mit anschließender Diskussion
am: Mittwoch, den 11. März 2026
um: 19.00 Uhr
im: Kultursaal der Arbeitnehmerkammer,
Bürgerstraße 1, Bremen 28195
Dr. Raif Hussein ist ein ausgewiesener Politologe und Nahostexperte, der sich als Autor insbesondere mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt, der politischen Situation der Palästinenser in Israel sowie mit Identitäts- und Kulturfragen im Nahen Osten auseinandersetzt. Er war Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft und der Palästinensischen Gemeinde Deutschland und arbeitet als politischer strategischer Berater, Publizist und Dozent.
Raif Hussein zeigt, dass der Gaza-„Krieg“ der Weltöffentlichkeit die Realität vor Augen geführt hat, die zwar bereits offenkundig und quantifizierbar war, von einer Vielzahl von Akteuren, insbesondere im westlichen Raum, jedoch ignoriert wurde. Das heutige Israel stellt ein transformiertes Land mit einer grundlegend veränderten Ideologie, Wirtschaft, Gesellschaft und politischen Führungsschicht dar. Er stellt die Frage, wie die Palästinenser und ihre politischen Gruppierungen mit diesem veränderten Israel interagieren werden und welche Chancen und Möglichkeiten Sie haben? Anstelle des Status quo tritt eine sicherheitsorientierte Logik: In Israel, unter den Palästinensern sowie in der gesamten Region herrschen erneut existenzielle und sicherheitspolitische Erwägungen vor; trügerische Vorstellungen von Stabilität sind hinfällig geworden. Die regionale und globale Lage hat sich verhärtet: Im Nahen Osten ist eine Zunahme der Spannungen zu verzeichnen, während sich die diplomatischen Handlungsspielräume verringert haben und humanitäre Notlagen sich ausweiten; die internationale Ordnung sowie die Fähigkeit zur Vermittlung scheinen geschwächt.
Veranstaltet von der Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Bremen e.V. und der Palästinensische Gemeinde in Bremen und Umgebung e.V..;
(ViSdP.: Dr. Detlef Griesche), dr.griesche@gmx.de
Wir freuen uns über eine Spende auf: Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Bremen e.V.; IBAN DE48 2505 0000 1012 5540 03. Wir senden absetzbare Spendenquittungen zu! Bitte Adresse nicht vergessen!