Antisemitismus-Kampagne gegen links: ein politischer Rufmord

von Ludwig Watzal

Die Partei DIE LINKE hat kein Antisemitismus-Problem, was die Denunzianten aus Wissenschaft, Politik und öffentlichen Meinungsmachern auch wissen, die bestimmen, wer “Antisemit” ist. Um den vermeintlichen Antisemitismus in der Linkspartei geht es den Verleumdern auch gar nicht. Gleichwohl befindet sich die Linkspartei seit diesen grundlosen Behauptungen in der Defensive. Weiterlesen

Klare Worte von Oberbürgermeister Dr. Schröter aus Jena

So klare Worte, wie sie hier der Oberbürgermeister Dr. Schröter aus Jena findet, so gerade heraus wie er sich zu Landraub und Willkür durch Israel gegenüber den Palästinensern äußert – das würde man sich öfters wünschen von unseren Politikern und Politikerinnen. Einen gleichlautenden Brief wie an die Bundeskanzlerin hat er an die Bundesminister Steinmeier und Gabriel, an EP-Präsident Schulz, an die Deutsche Botschaft in Tel Aviv und an das Vertretungsbüro in Ramallah verschickt. Einen gleichlautenden Brief wie an den israelischen Botschafter wird er (auf englisch) an den Premierminister Netanjahu schicken. (Rolf Verleger) (Brief als Faksimile hier) Weiterlesen

„Eine aufgeklärte Besatzung?“ – ein erstaunlich kritischer Artikel in der „Zeit“ und ein Leserbrief von Claus Walischewski

Claus Walischewski (ICAHD Deutschland)

Warum der Terror der Siedler auf Israels Rechtsstaat beruht. von Omri Boehm (DIE ZEIT Nº 32/2015 v. 06. August 2015)

Im März dieses Jahres erteilte der damalige militärische Oberbefehlshaber über das Westjordanland, der israelische Generalmajor Nitzan Alon, den Befehl, sämtliche vom israelischen Parlament verabschiedeten Strafgesetze auch auf die palästinensische Bevölkerung anzuwenden. Zuvor hatten zwei getrennte Rechtsordnungen bestanden: das israelische Recht, das im Westjordanland nur für Juden gilt, und das Militärrecht, dem alle anderen unterliegen. Seit Juni 2015 ist der Inhalt der beiden Rechtsordnungen, das heißt, sind die Gesetze selbst identisch. Weiterlesen

Die Antikriegskonferenz in der Zionsgemeinde

Das Nahost-Forum Bremen unterstützt die Regionale Antikriegskonferenz, die am 5. September von 11 – 17 Uhr in der Zionsgemeinde, Kornstraße 31, stattfindet. Die Konferenz behandelt u. a. Themen, die auch Themen des Nahostforums sind, z. B. Nuklearwaffen, Drohnen, Fragen des Völkerrechts, die Verfolgung von Kriegsverbrechen usw. So weit die Referate nicht direkt Bezug auf die Situation in Israel/Palästina nehmen, besteht im Rahmen der Diskussion die Möglichkeit, darauf hinzuweisen.

Es sind acht Vorträge geplant, die nicht länger als jeweils 20 Minuten dauern, damit Gelegenheit und genügend Zeit zur Diskussion (auch für Pausen) bleibt. Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist erforderlich unter: info@bremerfriedensforum.de. Weiterlesen

„Symptome einer gesellschaftlichen Erkrankung“

David Grossman. Copyright: Das blaue Sofa / Club Bertelsmann.

Der letzte Abschnitt aus einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung v. 04.08.15 von David Grossman mit dem Titel „Der Extremismus greift um sich“ ist bemerkenswert.

„Wie wir aus dieser Kalamität herauskommen und zur Normalität zurückkehren könnten, ist schwer zu sagen. Durch ihre Nachgiebigkeit angesichts des Aktivismus der Siedler, durch ihre innere Übereinstimmung mit ihnen, haben Netanjahu und seine Freunde (und auch die meisten seiner Amtsvorgänger) diesen Vorgängen Vorschub geleistet, und nun sind sie von der Wirklichkeit eingeholt worden und sehen ihr erschrocken und wie gelähmt zu. Weiterlesen

Es reicht! (von Richard C. Schneider)

Vorbemerkung: Hier kommt es nicht so sehr auf den Inhalt als auf den Autor an. Es ist Richard C. Schneider, der als Studioleiter und Chefkorrespondent der ARD in Tel Aviv fast ein Monopol auf die Palästina-Berichterstattung hat und für seine recht einseitigen Berichte vor allem während des letzten Gaza-Krieges bekannt ist. Hier äußert er sich ganz anders, aber – soweit bekannt – bis jetzt nicht in einem der ARD-Hörfunk- oder TV-Sender. (S.H.)

Ein palästinensisches Baby ist bei lebendigem Leibe verbrannt. Verbrannt, weil jüdische Extremisten das Haus der Familie angezündet haben. Aus Hass, aus Rassismus, aus religiösem Eifer. Alle israelischen Politiker verurteilten die Tat als blanken Terror. Netanyahu sprach von Terror und auch der Führer der Siedlerpartei Naftali Bennet. In Israel wurde das als grosses Ereignis bejubelt. Weiterlesen

„Die Idee Israel. Mythen des Zionismus“ – neues Buch von Ilan Pappe erschienen

Im Laika-Verlag ist soeben von Ilan Pappe, der zur Gruppe der Neuen israelischen Historiker zählt, der Band »Die Idee Israel. Mythen des Zionismus« erschienen. Darin analysiert er den Gründungsmythos des Staates Israel und geht den Wirkungen der zionistischen Ideologie in der israelischen Gesellschaft und Politik nach. Weiterlesen

Was meint eigentlich Antifaschismus heute?

Was meint eigentlich Antifaschismus heute? Das Verprügeln von Nazis? Die Bombardierung des Kosovo wegen Kriegslügen, die dort Konzentrationslager ausmachen? Beides nicht, meint die Publizistin Susann Witt-Stahl im Interview mit Jens Wernicke. Leider jedoch würde auch der Antifaschismus im Land immer mehr »neoliberalisiert«, was immer krudere Blüten treibe. Weiterlesen

Neues Buch von Arn Strohmeyer: Antisemitismus – Philo­semitismus und der Palästina-Konflikt. Hitlers langer verhängnisvoller Schatten

Der Antisemitismus hat in Europa und speziell in Deutschland zu furchtbaren Verbrechen geführt, die im Holocaust der Nationalsozialis­ten ihren monströsen Höhepunkt erfuhren. Es versteht sich von selbst, dass besonders die westlichen Gesellschaften den Antisemitismus ächten und auf jede Form des erneuten Auf­tretens dieser Form des Rassismus äußerst sensibel reagie­ren. Der Antisemitismus-Vor­wurf steht deshalb in den aktuellen politi­schen Auseinanderset­zun­gen ständig im Raum. Die Frage ist aber: Han­delt es sich dabei wirklich um das Auftreten von echtem Antisemitismus oder wird dieser Vorwurf von Lobbygruppen nicht auch interessen­bestimmt für das Erreichen bestimm­ter politi­scher Ziele instrumentalisierend einge­setzt? Weiterlesen