Claus Walischewski (ICAHD Deutschland)

Warum der Terror der Siedler auf Israels Rechtsstaat beruht. von Omri Boehm (DIE ZEIT Nº 32/2015 v. 06. August 2015)

Im März dieses Jahres erteilte der damalige militärische Oberbefehlshaber über das Westjordanland, der israelische Generalmajor Nitzan Alon, den Befehl, sämtliche vom israelischen Parlament verabschiedeten Strafgesetze auch auf die palästinensische Bevölkerung anzuwenden. Zuvor hatten zwei getrennte Rechtsordnungen bestanden: das israelische Recht, das im Westjordanland nur für Juden gilt, und das Militärrecht, dem alle anderen unterliegen. Seit Juni 2015 ist der Inhalt der beiden Rechtsordnungen, das heißt, sind die Gesetze selbst identisch. Weiterlesen →

David Grossman. Copyright: Das blaue Sofa / Club Bertelsmann.

Der letzte Abschnitt aus einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung v. 04.08.15 von David Grossman mit dem Titel „Der Extremismus greift um sich“ ist bemerkenswert.

„Wie wir aus dieser Kalamität herauskommen und zur Normalität zurückkehren könnten, ist schwer zu sagen. Durch ihre Nachgiebigkeit angesichts des Aktivismus der Siedler, durch ihre innere Übereinstimmung mit ihnen, haben Netanjahu und seine Freunde (und auch die meisten seiner Amtsvorgänger) diesen Vorgängen Vorschub geleistet, und nun sind sie von der Wirklichkeit eingeholt worden und sehen ihr erschrocken und wie gelähmt zu. Weiterlesen →

Vorbemerkung: Hier kommt es nicht so sehr auf den Inhalt als auf den Autor an. Es ist Richard C. Schneider, der als Studioleiter und Chefkorrespondent der ARD in Tel Aviv fast ein Monopol auf die Palästina-Berichterstattung hat und für seine recht einseitigen Berichte vor allem während des letzten Gaza-Krieges bekannt ist. Hier äußert er sich ganz anders, aber – soweit bekannt – bis jetzt nicht in einem der ARD-Hörfunk- oder TV-Sender. (S.H.)

Ein palästinensisches Baby ist bei lebendigem Leibe verbrannt. Verbrannt, weil jüdische Extremisten das Haus der Familie angezündet haben. Aus Hass, aus Rassismus, aus religiösem Eifer. Alle israelischen Politiker verurteilten die Tat als blanken Terror. Netanyahu sprach von Terror und auch der Führer der Siedlerpartei Naftali Bennet. In Israel wurde das als grosses Ereignis bejubelt. Weiterlesen →

Was meint eigentlich Antifaschismus heute? Das Verprügeln von Nazis? Die Bombardierung des Kosovo wegen Kriegslügen, die dort Konzentrationslager ausmachen? Beides nicht, meint die Publizistin Susann Witt-Stahl im Interview mit Jens Wernicke. Leider jedoch würde auch der Antifaschismus im Land immer mehr »neoliberalisiert«, was immer krudere Blüten treibe. Weiterlesen →

Der Antisemitismus hat in Europa und speziell in Deutschland zu furchtbaren Verbrechen geführt, die im Holocaust der Nationalsozialis­ten ihren monströsen Höhepunkt erfuhren. Es versteht sich von selbst, dass besonders die westlichen Gesellschaften den Antisemitismus ächten und auf jede Form des erneuten Auf­tretens dieser Form des Rassismus äußerst sensibel reagie­ren. Der Antisemitismus-Vor­wurf steht deshalb in den aktuellen politi­schen Auseinanderset­zun­gen ständig im Raum. Die Frage ist aber: Han­delt es sich dabei wirklich um das Auftreten von echtem Antisemitismus oder wird dieser Vorwurf von Lobbygruppen nicht auch interessen­bestimmt für das Erreichen bestimm­ter politi­scher Ziele instrumentalisierend einge­setzt? Weiterlesen →

von Ilan Pappe
„Bei der Operation hatten wir die Einwohner zu vertreiben. Dieses Herausreissen eines Dorfbewohners, der in seinem Dorf verwurzelt ist und ihn zu einem Flüchtling zu machen, indem man ihn einfach vertreibt, und nicht einen, zwei oder drei von ihnen, sondern eine richtige Vertreibung. Und wenn du siehst, wie ein ganzes Dorf wie Lämmer zum Schlächter geführt wird, ohne jeden Widerstand, dann weißt du, was der Holocaust ist.“ – Zeugenaussage eines israelischen Soldaten im Dokumentarfilm „Censored Voices“ der Regisseurin Mor Loushi (2015). Weiterlesen →

„Das Ausmaß der Zerstörung und des menschlichen Leidens in Gaza war ohne Beispiel und wird künftige Generationen beeinträchtigen“, sagte Mary McGowan Davis, die Vorsitzende der UN-Kommission zum Gaza-Krieg. Laut dem am vergangenen Montag veröffentlichten Bericht der UN-Untersuchungskommission haben Israel und Hamas im Gaza-Krieg von 2014 zahlreiche Kriegsverbrechen begangen. Weiterlesen →