An die Bundestagsfraktionen
Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses
Vorsitzende der parteinahen Stiftungen
Stellungnahme der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. zum interfraktionellen Entschließungsantrag von CDU, SPD, Grünen und FDP
Am 9. November, dem Jahrestag der Reichskristallnacht, wollen die Koalitionsparteien und die CDU einen interfraktionellen Antrag mit dem Titel »Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken« verabschieden. Weiterlesen
Bis jetzt hat die Palästinensische Gemeinde Bremen und Umgebung Woche für Woche die Kundgebungen und Demonstrationen für Gaza organisiert. Wegen der Demo in Hannover wurde letzte Woche pausiert. Am 14. September dann fand die 51. Free-Gaza-Demo statt. Startpunkt war das Finanzamt an der Rudolph-Hilferding-Straße, Endpunkt war der Domshof. Die Rede von Johannes Waehneldt als pdf zum Download hier.
Video: Marlies und Sönke Hundt
Am Dienstag, den 12. September war das Präsidium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft zum Meinungsaustausch ins Außenministerium in Berlin eingeladen. Den Präsidenten Nazih Musharbash begleiteten unsere zwei Bremer Mitglieder im Präsidium, Ivesa Lübben und Dr. Detlef Griesche. Weiterlesen
Der „Staat Palästina“ hat zum ersten Mal in der UN-Vollversammlung zwischen den 193 Mitgliedsstaaten Platz genommen. Bisher waren Palästinenser nur als Beobachter zugelassen. Beim ersten Treffen der 79. Sitzungsperiode saßen die palästinensischen Diplomaten für den „Staat Palästina“ zwischen Sri Lanka und dem Sudan. Ein volles Stimmrecht bekam Palästina allerdings immer noch nicht. Weiterlesen
Der hessische Antisemitismusbeauftragte, Uwe Becker, hat am vergangenen Wochenende auf einer Feier im Shalom Makkabi, dem Vereinslokal des Sportvereins TuS Makkabi Frankfurt, drei Männer geehrt, die in Gaza in der israelischen Armee (IDF) gedient hatten. In einer Militäroperation also, die der Internationale Gerichtshof als möglichen Fall von Genozid mit einer Vielzahl an Kriegsverbrechen behandelt. 
Foto: wikimedia commons
Greta Thunberg hat in Kopenhagen an einem propalästinensischen Protest teilgenommen. Mit Palästinensertuch um den Schultern. Sie wurde wegen Hausfriedensbruch festgenommen; ist aber mittlerweile wieder auf freiem Fuß.
Wie von vielen Medien gemeldet (z.B. von Welt-online am 5. September 2024), habe Greta Thunberg auf ihrer Instagram-Seite Videos der Proteste vor einem Verwaltungsgebäude der Kopenhagener Universität geteilt.Man protestiere, weil die Universität nicht auf Forderungen unter anderem zu einem institutionellen akademischen Boykott eingegangen sei, schrieb sie dazu. Damit meinte sie, dass die KU jegliche Zusammenarbeit mit israelischen Universitäten aufgrund des Gaza-Kriegs einstellen müsse.
Zahlreich hatten sich Bremer*innen auf Einladung des Bremer Friedensforums vor dem Bremer Theater versammelt, um besonders angesichts der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten am ersten September den Antikriegstag zu begehen. Es sprachen der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Däubler, der früher an der Bremer Universität gelehrt hat, und die Rechts- und Politikwissenschaftlerin Ivesa Lübben, Vizepräsidentin der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft. Weiterlesen
Am 1. September, dem traditionellen Antikriegstag, fand in Bremen die nunmehr 50. Free-Gaza-Kundgebung mit anschließender Demonstration statt. Wieder mit großer Beteiligung, wieder friedlich, wieder organisiert von der Palästinensischen Gemeinde Bremen und Umgebung e.V. Die Störversuche durch eine kleine Gruppe, die Israelfahnen schwenkten,fiel da nicht weiter ins Gewicht. Weiterlesen
Deutschlands Erinnerungskultur ist auf Abwegen unterwegs. Das hat fatale Konsequenzen. Wenn Deutschland mit dem Völkermord an Juden und Jüdinnen die Unterstützung einer Kriegsführung begründen kann, die große Teile der Welt als Genozid betrachten, ist auf wenig mehr Verlass. Die humanistische Substanz der offiziellen Erinnerungskultur erweist sich als erschreckend dünn – und damit ist auch die Annahme erschüttert, das Gedenken an die NS-Verbrechen werde helfen, künftigem Faschismus und Autoritarismus vorzubeugen. Stattdessen sind wir mit einer repressiven Staatsraison konfrontiert, die das Autoritäre ethisch verkleidet.
„Nie wieder für alle! Gemeinsam für Palästina!“ Unter diesem Motto hatte die Palästinensische Gemeinde Bremerhaven zu einer großen Demonstration aufgerufen. Die Sensation dabei: Al Jazeera übertrug die Demo drei mal auf ihrer (arabischen) Nachrichtensendung am 24. August 2024. Mahmoud Abo-Jeab von der Palästinensischen Gemeinde Bremerhaven hat einen kurzen Mitschnitt auf seinem Tablet machen können. Auf der Auftaktkundgebung sprachen Detlef Griesche (DPG Bremen), Gabriele Herb (DPG Bremen), Seyfettin Yavuz (Palästinensische Gemeinde Bremen).
Video: Marlies und Sönke Hundt