Am 20. Januar 2024 fanden zum siebten Mal eine Kundgebung Bremer Hauptbahnhof mit anschließender Demonstration zum Marktplatz statt. Organisiert wurden sie wieder von der Palästinensischen Gemeinde in Bremen mit Unterstützung der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG). Hier Ausschnitte aus den Reden und der Demo.
Die Rede von Detlef Griesche hier.
Video: Marlies und Sönke Hundt
Archiv der Kategorie: allgemein
Gaza-Krieg. Nie wieder, für alle! Eine Stellungnahme von medico international
Mehr als 100 Tage nach den Angriffen der Hamas und dem Beginn der israelischen Bombardierung von Gaza hat sich die deutsche Öffentlichkeit offenbar an den nächsten Krieg, an das nächste Grauen gewöhnt. Doch die Macht der Gewohnheit ändert nichts an Tatsachen, die kaum noch bestritten werden können: Die deutsche Bundesregierung, wie der Westen insgesamt, beteiligen sich durch politische Rückendeckung, Waffenlieferungen und die Blockade völkerrechtlicher Mechanismen an schwerwiegenden Völker- und Menschenrechtsverbrechen der israelischen Armee in Gaza. Sie machen sich seit über drei Monaten in mehrfacher Hinsicht mitschuldig. Die Rückseite der öffentlich eingeübten militärischen Solidarität mit Israels Regierung ist das Totalversagen deutscher Außenpolitik. Weiterlesen
Free Palestine! Free Gaza! – Demonstration und Kundgebung am 13. Januar 2024
Der 13. Januar 2024 wurde als „globaler Aktionstag für Palästina“ ausgerufen. Tausende Menschen hatten sich in den Hauptstädten der Welt, darunter London, Paris, Wien, Berlin, Amman und Washington D.C., zu großen Kundgebungen zusammengefunden. Ebenso in vielen deutschen Städten. Weiterlesen
DPG-Schreiben an Botschafterin Leendertse zur Klage der Republik Südafrika gegen den Staat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH)
An die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei den
Vereinten Nationen
Botschafterin Antje Leendertse (Ständige Vertreterin) und Botschafter Thomas Zahneisen (stv. Ständiger Vertreter)
Bremen, den 09.01.2024
Betreff: Klage der Republik Südafrika gegen den Staat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH)
Sehr geehrte Frau Botschafterin Leendertse, sehr geehrter Herr Botschafter Zahneisen,
Am 29.Dezember 2023 hat Südafrika auf der Basis der UN-Völkermordkonvention vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Klage gegen Israel eingereicht mit dem Ziel den Vernichtungskrieg gegen die Bevölkerung in Gaza zu stoppen. Mehr als 22.000 Zivilisten hat der Krieg das Leben gekostet. Tausende sind unter Trümmern vergraben. Mehr als 51.000 Menschen wurden, verwundet – die meisten mit bleibenden Schäden. 1,9 Millionen von 2.3 Millionen sind auf der Flucht. Bei den Bombardements wurde systematische die gesamte zivile Infrastruktur des Gazastreifens – Krankenhäuser, Bildungs- und Sozialeinrichtungen einschließlich der meisten UN-Einrichtungen – zerstört. Vor allem Kinder sind aufgrund des Mangels an Lebensmitteln und Medikamenten in lebensbedrohlicher Gefahr. Weiterlesen
Israel vor Gericht – wie das?
Die Republik Südafrika hat vor dem Internationalen Gerichtshof Klage gegen Israel eingereicht. Die vollständige Anklageschrift (mit deutscher Übersetzung; 160 Seiten) hier.
Originalfassung: https://www.icj-cij.org/sites/default/files/case-related/192/192-20231228-app-01-00-en.pdf
Die mündichen Anhörungen werden stattfinden am Donnerstag, 11.01.2024 von 10:00 – 12:00 Uhr (Vortrag Südafrika) und am Freitag, 12.01.2024 von 10:00 – 12:00 Uhr (Vortrag Israel). Die Anhörungen werden live übertragen hier https://webtv.un.org/en und hier https://www.icj-cij.org/home
Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz im Friedenspalast in Den Haag. Der IGH ist für die Entscheidung von Fällen zuständig, an denen Staaten beteiligt sind. Der Gerichtshof kann nur von Staaten angerufen werden und nicht von internationalen Organisationen oder anderen Völkerrechtssubjekten. Die Zuständigkeit des Gerichtshofs muss von allen beteiligten Parteien anerkannt werden. Der IGH hat seit seiner Gründung im Jahr 1945 eine wichtige Rolle bei der Fortentwicklung des Völkerrechts gespielt. Quelle: wikipedia.org
Palestine Will Be Free. Kundgebung und Demonstration am 7. Januar 2024 in Bremen
Die Bilder und Berichte aus dem Gaza-Streifen sind apokalyptisch. Der asymmetrische Krieg geht immer weiter. Immer wieder wurde gefordert, dass man die Taten der Hamas vom 7. Oktober verurteilt. Das ist geschehen. Aber es gibt ein Aber. Und dieses ABER stellt die Frage: Warum konnte das passieren? So langsam fangen auch die Medien an, darüber zu berichten und nachzudenken – weniger in Deutschland aber um so mehr auf internationaler Ebene. Der Ruf nach einem sofortigen Waffenstillstand und dem sofortigen Beginn von Verhandlungen wird immer lauter. Weiterlesen
Jubiläums- und Gedenkveranstaltung der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft
Liebe Mitglieder der Bremer DPG, liebe AKler, liebe Palästins/Israel-Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
Am 19.Februar 1989 haben wir mit einigen deutschen und palästinensischen Freundinnen und Freunden nach Abschluss etlicher Vordiskussionen und aller bürokratischer Voraussetzung – wie Entwurf und Anerkennung einer Satzung, der Akzeptanz der Gemeinnützigkeit und der Eintragung in die entsprechenden Register des Amtsgerichts und der Akzeptanz weiterer Vorschriften – die bis heute eigenständige Deutsch- Palästinensische Gesellschaft Bremen e.V. offiziell gegründet. Weiterlesen
Oh Palestine, oh Palestine. Song by Seth Staton Watkins
“Oh Palestine, Oh Palestine” – I wrote this song as I wept for the 20,000+ martyrs in Gaza in just 77 days, 40% of them children, a higher percentage than any other conflict in recent memory. The solution: Two peoples, one land, equal rights. End the apartheid state. I hope this song brings hope to the hopeless and empathy to those who currently have none for those still suffering through one of the most inhumane and horrific terror campaigns in modern history. Weiterlesen
HOPE FROM BETHLEHEM: PEACE FOR PALSTINE
Die Verleihung des Hannah-Arendt-Preises an Masha Gessen in Bremen musste im Hinterhof stattfinden
Übernommen am 22.12.2023 von den NachDenkSeiten
Vergleiche sind in der Geschichtswissenschaft und im Journalismus das tägliche Brot. China wird mit den USA, das persische mit dem ägyptischen Großreich, das römische mit dem britischen oder mit dem US-amerikanischen Imperium, Metternich mit Kissinger, Konrad Adenauer mit Willy Brandt usw. usf. verglichen. Besonders beliebt ist Hitler, der mit Stalin, Mao, Gaddafi, Sadam Hussein, Bashar Al-Assad und vielen anderen Präsidenten und Staatsoberhäuptern verglichen wurde. Jüngstes Beispiel: Wladimir Putin und Wolodymir Zelensky beschuldigen sich gegenseitig, Hitler zu sein. Ausgerechnet zwei Vergleiche aber unterliegen einem absoluten Tabu: Israel und seine Politik dürfen nicht mit irgendwelchen Erscheinungen oder Vorkommnissen aus Nazi-Deutschland, und der Holocaust darf sowieso mit nichts verglichen werden, weil sonst seine „Singularität“ in Frage gestellt würde. Weiterlesen