Archiv der Kategorie: allgemein

Andreas Zumach: Apartheid im „Heiligen Land“?! – und Strategien zu ihrer Überwindung

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Andreas Zumach: Apartheid im Heiligen Land (?!) – und Strategien zu ihrer Überwindung
Vortrag mit anschließender Diskussion
Am: Donnerstag, den 14. Oktober. 2021; Um: 19.00 Uhr;
Ort: ZOOM-Veranstaltung (online)

Kann man, soll man, muss man die Situation in Israel/Palästina als Apartheid bezeichnen, wie das nach vielen anderen Beobachtern der Anfang dieses Jahres auch die israelischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen Betselem und Human Rights Watch getan haben?

Was ist eigentlich genau Apartheid – und zwar nicht nur als Schlagwort? Wie steht es real darum in Israel/Palästina ,und welche Bezüge gibt es zur Apartheid-Entwicklung und Überwindung in Südafrika? Was wären Strategien? Was war dort ursächlich zur Überwindung – wirtschaftliche oder zivilgesellschaftliche Bewegungen o.ä.? Kann man etwas von der Entwicklung in Südafrika für Palästina/Israel lernen? Und was wäre die Perspektive für eine gerechte und menschenrechtskonforme Lösung des israelisch-palästinenischen Konflikts? Zwei Staaten oder ein gemeinsamer Staat? Weiterlesen →

Gericht weist Klage gegen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestages ab. Die Initiative BT3P kündigt Berufung gegen das Urteil an

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Pressemitteilung: 8. Oktober
Am Berliner Verwaltungsgericht fand am 7. Oktober 2021 die mündliche Verhandlung in erster Instanz zur Klage der palästinensisch-jüdisch-deutschen Initiative Bundestag 3 für Palästina (BT3P) gegen den Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestags vom 17. Mai 2019 statt. Das juristische Ziel der BT3P ist es, die Nichtigkeit und Feststellung der Rechtswidrigkeit des Anti-BDS-Beschluss zu erreichen.

Die BT3P machten vor dem Gericht klar, dass ihre Menschenrechtsarbeit für Palästinenserinnen und Palästinenser Weiterlesen →

Labour-Parteitag wagt es, Israel einen Apartheidstaat zu nennen.

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Am 27. September 2021 verabschiedete der Labour-Parteitag mit überwältigender Mehrheit den fortschrittlichsten Antrag zu Palästina, der je von einer politischen Partei im Vereinigten Königreich angenommen wurde. In dem Antrag wird anerkannt, dass Israel das Verbrechen der Apartheid praktiziert. Der Antrag fordert klare Sanktionen als Reaktion darauf, einschließlich eines Stopps des Waffenhandels mit Israel. Er beschreibt die Erfahrung der Palästinenser mit einer andauernden Nakba und bekräftigt das Recht der palästinensischen Flüchtlinge, in die Häuser zurückzukehren, aus denen sie und ihre Familien 1948 und danach vertrieben wurden. Vorher hatte der TUC-Gewerkschaftskongress eine ähnliche Resolution verabschiedet. Weiterlesen →

Sieg in der EU gegen den Handel mit Besatzern

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Eine Europäische Bürgerinitiative zwingt die Europäische Kommission zu Schritten gegen den Handel mit illegalen Kolonien.
von Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern BIP e.V.

Eine EU- Bürgerinitiative hat einen wichtigen Rechtsstreit gewonnen und die Europäische Kommission gezwungen anzuerkennen, dass ein Verbot des Handels mit illegalen Kolonien keine Sanktion, sondern eine Handelsmaßnahme ist. Die Europäische Kommission ist nun verpflicBIP-Aktuell #189: Sieg in der EU gegen den Handel mit Besatzernhtet, das Verbot dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorzulegen. Ein neuer Bericht der Initiative „Don’t buy into Occupation“ legt das Ausmaß der finanziellen Verflechtungen zwischen europäischen Unternehmen und Firmen offen, die von der Besatzung profitieren. Weiterlesen →

Fast 2/3 der in den USA ansässigen Nahost-Wissenschaftler sagen, dass Israel Apartheid praktiziert

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Palestinians take part in a rally against Israel’s closure to Palestinians of what was formerly the main market street in Hebron, Shuhada Street, to accommodate illegal Jewish settlers in the city center, 2011. Palestinians changed the name of Shuhada Street to Apartheid Street to make clear the inequity. Photo by Mamoun Wazwaz

57% halten eine Zweistaatenlösung für unmöglich und 72% sind der Meinung, dass die Abraham-Vereinbarungen negative Auswirkungen auf die Aussicht auf Frieden in der Region haben. Von Michael Arria 21. September 2021 in Mondoweiss

Das Middle East Scholar Barometer ist eine gemeinsame Initiative der University of Maryland Critical Issues Poll und des Project on Middle East Political Science der George Washington University. Es handelt sich um eine Umfrage, die die Meinungen von in den Vereinigten Staaten ansässigen Nahost-Wissenschaftlern erfasst.

Im Februar (vor den Zwangsräumungen in Sheikh Jarrah und Israels jüngstem Angriff auf den Gazastreifen) wurde die erste Runde der Ergebnisse der Gruppe veröffentlicht. In dieser Umfrage bezeichneten 59 % der Wissenschaftler Israel als „Ein-Staat-Realität, die einer Apartheid gleichkommt“. 52 % erklärten, eine Zweistaatenlösung sei nicht mehr möglich. Weiterlesen →

„Zeit der Verleumder“ – Teaser I – (Anti-)Deutsche Zustände

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Seit heute gibt es auf dem Kanal der PKA (Projekt Kritische Aufklärung) einen ersten Ausschnitt aus dem Film „Zeit der Verleumder“. Die Online-Premiere ist am 10. Oktober 2021. Weitere Filmausschnitte werden in den kommenden Wochen hier folgen. Susan Witt-Stahl, Mit-Produzentin des Films, wird auf einer zoom-Veranstaltung des AK Nahost Bremen zu ihrer Arbeit informieren. Der Termin steht noch nicht fest. Weiterlesen →

Rolf Verleger: Zionismus, Kolonialismus und die Entstehung Israels

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Zum Thema: Das Zarenreich war um 1900 das größte jüdische Zentrum der Welt. Von hier kamen: Zionismus, Orthodoxie, der „Arbeiterbund“, jüdische Sozialisten, Auswanderung nach Amerika und Europa – und der Antisemitismus, der auch in den Einwanderungsländern zunahm, vor allem in Deutschland. Die führende Weltmacht Großbritannien wählte sich 1917 den Zionismus als ein Hilfsmittel für die Gestaltung ihrer Herrschaftsansprüche. Und so schuf der Zionismus, entstanden im Zarenreich zur Emanzipation einer diskriminierten Minderheit als Gegenspieler sowohl der jüdischen Orthodoxie als auch der sozialistischen Bewegung, mit Diskriminierung der Palästinenser und Landraub an ihnen nicht mehr, sondern weniger Gerechtigkeit auf Erden. Weiterlesen →

Wahlprogramme 2021 zu Israel und Palästina

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Die Koordinatorin für EAPPI Deutschland hat sich die Mühe gemacht zusammenzustellen, was die einzelnen Parteien in ihrem Wahlprogramm 2021 zur Thematik Israel/Palästina sagen.  Die Zusammenstellung ist sehr hilfreich.

CDU
„1.5. Besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel

Wir bekennen uns zu der besonderen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel. Die Sicherheit und das Existenzrecht Israels sind Teil der deutschen Staatsräson. Die Menschen in Israel haben ein Anrecht darauf, frei von Angst, Terror und Gewalt leben zu können. Deshalb stehen wir zum Selbstverteidigungsrecht von Israel. Weiterlesen →