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Es ist ja für die ganze reichlich verkorkste Antisemitismus-Diskussion – vor allem in Deutschland – sehr belebend, dass es jetzt zwei Definitionen gibt: die IHRA-Definition und die „Jerusalem Decleration“. Erstere ist so konstruiert, dass Kritik an der israelischen Besatzungspolitik und die BDS-Bewegung sofort unter Antisemitismusverdacht („neuer oder sekundärer Antisemitismus“) fallen, die Jerusalem-Decleration hält die Kritik am Antisemitisums und Kritik an der Politik des Staates Israel fein säuberlich auseinander. Jeder Teilnehmer an dieser Diskussion muss sich also jetzt erst einmal – auch wenn’s schwerfällt – mit beiden Definitionen auseinander setzen. Weiterlesen →

Der Streit um eine „sinnvolle“ Definition des Antisemitismus beschäftigt nunmehr seit Jahren Politik und Wissenschaft. Die berühmt-berüchtigte IHRA-Definition und die „3-D“-Definition – beide offenbar unzureichend – wurden und werden politisch ja sehr instrumentalisiert, gerade auch im Zusammenhang mit der BDS-Debatte. Und sie dienen nur allzuoft der Diffamierung von besatzungskritischen Meinungsäußerungen. Ein Politikum ist die neue Antisemitismus-Definition vor allem deswegen, weil sie von den renommiertesten Holocaustforschern aus Israel, den USA und Europa verfasst wurde, nach einem Abstimmungsprozess von mehr als einem Jahr, unterzeichnet wurde sie von 200 internationalen Wissenschaftlern aus dem Bereich der Antisemitismusforschung, Judaistik und Nahoststudien. „Wir haben uns zusammengefunden aus Sorge um den aktuellen Zustand der Antisemitismusdebatte“, erklärte Alon Confino, Direktor des Holocaust-Instituts der Amherst-University von Massachusetts bei der gestrigen Vorstellung des Papiers. „Diese Debatte ist voller Streit, Konfusion und Zorn. Und wer, wenn nicht wir, mit unserer Expertise, sind dazu aufgerufen, für Klarheit und Präzision zu sorgen.“ Weiterlesen →

Stereotypes Bild eines Siedlers mit Kippa, Tzizit und einem Gewehr. Quelle: Daniel Maleck Lewy, 2005, Wikipedia.

Israelische Kolonisten im besetzten Westjordanland tragen Schusswaffen, warum?

Zusammenfassung: Kolonisten im besetzten Westjordanland tragen Waffen, um ihre Macht und Kontrolle über das Gebiet zu zeigen. Palästinenser*innen ist es nicht erlaubt, Schusswaffen zu tragen. Anstatt zum Schutz vor palästinensischen Aufständen werden die Waffen dazu benutzt, Palästinenser*innen einzuschüchtern und ihr Eigentum zu beschädigen oder zu zerstören. Das israelische Ministerium für öffentliche Sicherheit weigert sich, Daten über die Anzahl der Waffen der Kolonisten herauszugeben.

Das ikonische und stereotype Bild eines israelischen Kolonisten im Westjordanland ist ein Mann mit Bart, einer Kippa, die Quasten einer Tzizit ragen unter dem Hemd hervor, und ein Sturmgewehr hängt über der Schulter. Die meisten israelischen Siedler im Westjordanland entsprechen nicht dieser Vorstellung, aber das Bild ist in internationalen Zeitungen und Fernsehsendern ebenso beliebt wie bei Karikaturisten. Das Gewehr ist das, was die Aufmerksamkeit fesselt, wobei die Spannung zwischen dem Stereotyp eines religiösen Juden als sanftmütiges Opfer von Gewalt und dem Bild des bewaffneten Kolonisten das Bild noch einprägsamer macht. Weiterlesen →

In diesem Jahr werden in Israel und in Palästina Wahlen durchgeführt: In Israel zum 4. Mal innerhalb von zwei Jahren und in Palästina nach knapp 16 Jahren. Anbei (als Anlage) eine Einschätzung von Tom Segev zur israelischen Wahl und ein Beitrag von Norman Paech zur Untersuchung von Kriegsverbrechen durch den Internationale Strafgerichtshof. Auf die Wahlen in Palästina werden wir eingehen, soweit die Ergebnisse der Gespräche zwischen FATAH, HAMAS und den übrigen Bewegungen und Parteien beendet sind.
Der vollständige Rundbrief hier

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von Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern BIP e.V.
Eine Datenbank zu israelischen Waffenexporten zeigt, wie deutsche Unternehmen von der Besatzung profitieren

Zusammenfassung: Die neu eingeführte DIMSE-Datenbank gibt einen Überblick über die israelischen Rüstungsexporte nach Deutschland. Wenn man diese Informationen mit dem kombiniert, was bereits über die U-Boot- und Korvettenverkäufe der deutschen Firma ThyssenKrupp an Israel veröffentlicht wurde, wird ersichtlich, dass die deutsche Regierung zur Korruption innerhalb der israelischen Regierung beigetragen hat. Milliarden von Euro wurden für den Kauf von unnötigen und gefährlichen Waffen und für die Bereicherung von Waffenhändlern in Israel und in Deutschland verschwendet. Weiterlesen →

Reiner Bernstein ist nach langem Leiden erlöst worden. In dieser schweren Zeit fühlen wir mit seiner Frau Judith und wünschen ihr viel Kraft. Reiner ist ein schmerzlicher Verlust für die ganze Solidaritätsbewegung. Er war ein unbeugsamer und intelligenter faktenbasierter Streiter, der bis zuletzt engagiert blieb und noch sein wichtiges Buch zu Ende schreiben konnte. Wir werden ihn im Gedächtnis behalten.
Detlef Griesche
für die DPG-Bremen e.V. und den AK Nahost Bremen

Der European Council on Foreign Relations, dessen Artikel „Das Ende von Oslo: Eine neue europäische Strategie zu Israel/Palästina“ Norman Paech in bip-jetzt zusammengefasst hat, hat einige interessante Aussagen über die zukünftige Position der EU zu Israel/Palästina gemacht, die ich in Auzügen wiedergebe. Der Text ist sehr lang. Hier sind einige Ausschnitte.
Claus Walischewski Weiterlesen →