Das Verhältnis Deutschlands zu den Juden und zu Israel ist verständlicherweise durch den Holocaust geprägt. Doch dadurch ist er ritualisiert, anormal – und manchmal auch aktiv schädlich – geworden.

Haaretz, David Ranan Apr 20, 2020

Deutschland macht schwierige Zeiten durch, und das nicht nur wegen der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie. Angela Merkel, die Verkörperung des deutschen, ja europäischen Gemeinsinns und der Stabilität und eine überzeugte Verfechterin des deutschen Sonderverhältnisses zu Israel nach dem Krieg, ist auf dem Weg nach draußen, während die rechtsextreme Alternative für Deutschland die drittstärkste politische Kraft im Bundestag ist und ihre Unterstützung regional konsolidiert. Weiterlesen →

Zusammenfassung: Unter Führung von Minister Gilad Erdan versucht das Ministerium für strategische Angelegenheiten mit verdeckten Operationen und Spionage, die BDS-Bewegung zu bekämpfen. Es finanziert NGOs, Zeitungen, Propagandafirmen und Anwaltskanzleien, um Menschenrechtsaktivisten und Palästina-Solidaritätsaktivisten anzugreifen. Das Ministerium war erfolgreich bei der verstärkten Unterdrückung der Palästina-Solidarität und Meinungsfreiheit in demokratischen Ländern, hat nach fünf Jahren aber nicht sein Ziel erreicht, das Wachstum der BDS-Bewegung selbst zu bremsen. Weiterlesen →

Nachdem Oppositionsführer Benny Gantz im Wahlkampf noch versprochen hatte , nicht in eine Regierung unter Ministerpräsident Netanjahu zu gehen, hat er es doch nun getan mit der scheinheiligen Begründung, Israel auch wegen der Corona-Krise die vierte Wahl innerhalb weniger Monate zu ersparen. Eine Option, die ihm persönlich nutzt, ob Israel ist fraglich! Weiterlesen →

Zusammenfassung: Je mehr die zionistischen Parteien versuchen, die Vereinte Liste zu delegitimieren, desto mehr Unterstützung erhält sie. Die in der Liste vereinten vier Parteien vermitteln übereinstimmend die Botschaft, dass der Teil der Bevölkerung, der sie unterstützt, seine politischen Rechte nicht aufgeben und weiterhin Gleichberechtigung fordern wird, trotz struktureller Hindernisse für die politische Beteiligung nichtjüdischer Bürger in Israel. Weiterlesen →

Marlies Hundt hatte ganz spontan eine kurze mail an den hier in Bremen aus zwei Veranstaltungen gut bekannten Clemens Messerschmid geschrieben. „In diesen Zeiten  hört man leider nichts zu der Lage in Palästina und Gaza in Sachen Corona etc. Hast Du vielleicht nähere Informationen? Ich ärgere mich sehr über unsere Presse. Die Informationen werden immer einseitiger (nicht nur den Nahen Osten betreffend). Ich hoffe sehr, dass Du gesund und munter durch das weitere Leben kommst. Vielleicht hast Du Lust, mal eine kurze Einschätzung zu machen?“ Hier seine Antwort, die – schnell und hastig und assoziativ geschrieben – vielleicht einen ganz guten Einblick in die Verhältnisse in Palästina und den besetzten Gebieten verschafft. Clemens hatte nichts dagegen, den Brief hier öffentlich zu machen.  Weiterlesen →

Die 75-seitige Broschüre „Antisemitismus von links“ von Thomas Haury, herausgegeben von der Aktion Courage e.V. in Berlin und gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, wird offenbar zur Zeit an viele Lehrer an vielen Schulen geschickt. Die Broschüre ist extrem einseitg und von einem Autor geschrieben, der bekannt ist für seine „antideutschen“ Publikationen. Um so schlimmer, dass diese Broschüre halboffiziellen Charakter trägt und sein Inhalt also wahrscheinlich von vielen Lehrerinnen und Lehrer für bare Münze genommen und an die Schüler weitervermittelt wird. Zum download der Broschüre hier
Arn Strohmeyer hat eine fundierte Kritik geschrieben. Weiterlesen →

Ein Riesenplakat in Tel Aviv mit dem Text: „Frieden ist machbar nur mit besiegten Feinden“. Nur wenn der Gegner am Boden knieend um Gnade fleht, ist der Konflikt zuende. Ein Faustschlag ins Gesicht aller derjenigen, die noch glauben, dass Konflikte mit Verhandlungen, Diplomatie, Verständigung, gegenseitiger Anerkennung und schließlich auch Gerechtigkeit gelöst werden müssten und könnten. Das Plakat (das inzwischen wieder abgehängt worden ist, davon später) macht die schier unglaubliche Rechtsentwicklung in Israel deutlich. Nirit Sommerfeld geht in ihrem Artikel in Rubikon vom 27.02.2020 ausführlich darauf und auch auf die Geschichte dieses Plakates ein. Weiterlesen →

Mit keinem anderen Staat im Nahen Osten unterhält Deutschland so enge Beziehungen wie mit Israel. Dies wird häufig mit geteilten demokratischen Werten begründet. Aber handelt es sich beim politischen System Israels um eine Demokratie? In der Wissenschaft wird diese Frage kontrovers diskutiert. Eine genaue Antwort hängt vom zugrunde gelegten Demokratiebegriff ab. Weiterlesen →