Im Täterland finden eine Rechtsverschiebung der Antisemitismuskritik und Regression der Aufarbeitung der Vergangenheit statt. Diese These schickt das im Sommer 2017 gegründete marxistische »Projekt Kritische Aufklärung« (PKA) einer Tagung voraus, die am kommenden Samstag in Berlin stattfinden wird. Weiterlesen
(Das youtube-video jetzt vollständig mit deutschen Untertiteln)
Am 22. Januar war der us-amerikanische und jüdische Autor Mark Braverman im Gemeindezentrum Zion in der Neustadt und referierte vor einem zahlreichen Publikum über seinen eigenen Werdegang und seine heutige Sicht auf die Lage in Israel und Palästina. Faszinierend war, mit welcher Klarheit und mit welcher Radikalität er den Staat Israel als einen Apartheid-Staat bezeichnete, dessen Politik gegenüber den Palästinensern genau so bekämpft werden müsse, wie damals die Regierung der weißen Rassisten in Südafrika. Nämlich mit entschiedenen Boykott-Maßnahmen seitens der Zivilgesellschaft und durch Druck auf die Regierungen. Weiterlesen
im Bundestag beschlossen
Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Januar 2018, bei Enthaltung der Linken einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (19/444) beschlossen, wonach der Antisemitismus entschlossen bekämpft werden soll. Darin wird jede Form von Judenfeindlichkeit verurteilt. Das umfasse auch alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als „vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel formuliert werden, tatsächlich aber einzig und allein Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen und ihre Religion“ seien. Weiterlesen
Der Sonderberichterstatters für die Generalversammlung der UNO über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten Weiterlesen
Der Ausschuss der palästinensischen Gemeinde in Bremen hatte am 13. Januar 2018 – bei klirrender Kälte – zu einer Kundgebung gegen den Beschluss der Trump-Regierung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, aufgerufen. Ungefähr 400 Teilnehmer waren mit vielen Transparenten und palästinensischen Fahnen gekommen. Weiterlesen
Wie eine „Arbeitsdefinition“ die Gesellschaft spaltet und Kritik strafbar macht
Eine Gefahr geht um in Deutschland und Europa: der Antisemitismus. Er trägt gegenwärtig zwei Gesichter: sowohl die alte Fratze des Vorurteils als auch eine neue Grimasse, die des Antisemitismusvorwurfs. Beim Vorurteil handelt es sich um ein klischeehaftes Denkmuster, das in seiner Kernbedeutung alle möglichen Formen von Feindschaft gegen Juden als religiöse und/oder soziale Minderheit zum Inhalt hat. Tiefstpunkt der auf antisemitischen Vorurteilen fußenden Politik war der rassistische KZ- und Tötungsmaschinen-Antisemitismus in Nazi-Deutschland. Weiterlesen
Song über und gegen die israelische Besatzung Palästinas, gedreht im Realistic Sound Studio, München, und in Bethlehem, Hebron, Dura, Jerusalem, Jaffa und Tel Aviv. Am 2. Januar 2018 veröffentlicht. Nirit Sommerfeld ist eine deutsch-israelische Künstlerin und zur Zeit Geschäftsführerin des Vereins „Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung“. Sie ist geboren in Israel, in dem Wüstenstädten Eilat am Roten Meer, und dort, in Ostafrika und in Deutschland aufgewachsen. Weiterlesen
von Johannes Feest
2016 wehrte sich die „Jüdische Stimme“, ein in Berlin ansässiger Verein jüdischer Mitbürger/innen, gegen die Kündigung seines Vereinskontos durch die Bank für Sozialwirtschaft. Die Kündigung ging auf einen Hinweis zurück, dass der Verein die gegen Israel gerichtete BDS-Boykottkampagne unterstütze. Seitdem mehren sich die Fälle, in denen mutmaßlichen BDS-Unterstützer/innen kurzfristig Veranstaltungsräume gekündigt werden. Weiterlesen
Landesbischof Dr. Heinrich Bedford-Strohm (EKD)
Die Evangelische Kirche in Deutschland EKD, die Union Evangelischer Kirchen in der EKD (UEK) und die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands (VELKD) haben im September 2017 eine „Information“ mit dem Titel „Antisemitismus – Vorurteile, Ausgrenzungen, Projektionen und was wir dagegen tun können“ veröffentlicht. Es ist also eine von der höchsten institutionellen Ebene der evangelischen Kirchen in Deutschland „abgesegnete“ Schrift, die den Gemeinden Orientierung und Handlungsanleitung zugleich geben soll. Weiterlesen
Die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) ist in Deutschland normativ gut geschützt. Der Nahostkonflikt und die seit 50 Jahren andauernde Okkupation des Westjordanlandes beginnen jedoch die Meinungsfreiheit ernsthaft zu gefährden. Kritiker der Politik der israelischen Regierung sehen sich mit Veranstaltungsverboten, dem Entzug von Lehraufträgen, Publikationsbehinderungen u.ä. konfrontiert. Eine Liste derartiger Vorfälle umfasst bisher 77 Positionen, davon allein 44 seit 1.1.2016 (erhältlich bei christoph.rinneberg@t-online.de). Weiterlesen