Petra Schöning, Amnesty International: „Die Menschenrechtssituation in Palästina / Israel“. Vortrag und Diskussion am 9. September 2019 in der Villa Ichon in Bremen. Es war ein sehr lebendiger und informativer Abend mit Petra Schöning, die differenziert und konkret von den Bedingungen des Lebens und des Überlebens der Menschen in Israel und den besetzten Gebieten Weiterlesen
Bibi gegen den Rechtsstaat

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Warum ein Wahlsieg Benjamin Netahjahus das Ende der Gewaltenteilung in Israel bedeuten könnte.
Von Richard C. Schneider
(Richard C. Schneider ist Editor-at-Large bei der ARD, Publizist, Buchautor und Dozent an verschiedenen Hochschulen.)
Was, wenn er gewinnt? Anders als bei den letzten Wahlen, hat Israels Premier Benjamin Netanjahu den Sieg noch nicht in der Tasche. Doch der ruchlose, trickreiche und passionierte Wahlkämpfer, der inzwischen nicht einmal mehr vor den schmutzigsten Tricks („Fake News“) zurückschreckt, wird bis zum Wahltag am 17. September buchstäblich um sein Leben kämpfen. Denn genau darum geht es für ihn: Ihm droht eine Anklage in drei Fällen wegen Korruption. Sollte er verurteilt werden, warten auf ihn mehrere Jahre Gefängnis. Bereits im Oktober, also gerade mal drei Wochen nach der Wahl, muss der Noch-Premier zu einem Hearing, danach wird der Generalstaatsanwalt die Anklage erheben, spätestens wohl im Dezember. Weiterlesen
Machtachsenverschiebung
Machtachsenverschiebung. Das Zeitalter der USA ist vorbei. Folker Hellmeyer und Alexander Rahr im Gespräch mit weltnetz.tv über die Verschiebung der geopolitischen Machtachsen von den USA nach China, Indien und Russland.
Folker Hellmyer*, einflussreicher Banker, ehemaliger Chefanalyst der Bremer Landesbank, und Alexander Rahr**, der Russlandexperte, jetzt Senior Adviser bei der Gazprom Brussels und Mitbegründer des Petersburger Dialogs, diskutieren über die Verschiebung der geopolitischen Machtachsen, d.h. der Erosion einer von den USA und den westlichen Ländern dominierten Weltordnung Weiterlesen
„Israel – rechtsfreier Raum?“
Kommentar von Norman Paech
In der heutigen Jungen Welt(7.9.2019, Seite 6) ist der folgende Kommentar von Norman Paech veröffentlicht. Prof. Dr. Norman Paech ist emeritierter Professor für öffentliches Recht und war 2005-2009 Außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken. Er war 2010 selbst Passagier auf der Mavi Marmara beim Versuch, den Boykott gegen Gaza aufzubrechen. Selbstverständlich ist er Mitglied in unserem Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern.
Quellen für die folgende Meldung finden sich z. B. bei benin-webtv, times of israel, hürriyet). Weiterlesen
Riad Othmann: Palästina – eine Politik der Verdrängung
Riad Othman arbeitet seit 2016 als Nahostreferent für medico international. Er war drei Jahre lang für die Nothilfekoordination bei medico zuständig und zuletzt medico-Büroleiter in Ramallah. Seine Ausführungen zur Situation der Palästinenser in Gaza, der Westbank, in Ost-Jerusalem und in Israel fesselten die Zuhörerinnen und Zuhörer. Der Referent zeichnete ein genaues und detailreiches Bild der Lebensbedingungen unter der Besatzung und ging vor allem auch auf den neuen „Friedensplan“ ein. Weiterlesen
Kasseler Appell: Für eine tragfähige israelisch-palästinensische Konfliktlösung – jetzt!
Der Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost hat auf seiner Mitgliederversammlung in Kassel einen Appell verabschiedet. Wir appellieren an den Parteivorstand sowie alle Parteigremien, die Abgeordneten der Partei DIE LINKE und an die Mitgliedschaft, sich jetzt entschieden für ein Ende der israelischen Besatzung und eine tragfähige israelisch-palästinensische Konfliktlösung einzusetzen und die notwendige Debatte darüber zu führen. Das ist angesichts der massiven US-Völkerrechtsverstöße und der aktuellen Bestrebungen der USA, Israels und mehrerer Golfstaaten, die Palästina-Frage gänzlich von der internationalen Agenda zu verdrängen, dringend erforderlich. Weiterlesen
Existiert noch eine Wirtschaft?
von Sara Roy
Der Niedergang der Westbank und des Gazastreifens ist gewollt. Er macht die israelische Besatzung unumkehrbar
Vor vielen Jahren sagte mir ein Kollege und Entwicklungsspezialist mit über 30jähriger Arbeitserfahrung in der Westbank und im Gazastreifen: „Man zerstört eine Gesellschaft nicht, um sie danach wieder aufzubauen.“ Mit diesem einen Satz fasste er die ökonomische Realität Palästinas und seine anhaltende Misere zusammen. Gibt es dort noch eine Ökonomie? Ja, aber die wird immer unrentabler. Weiterlesen
„Lupenreiner Antisemitismus“
Wie nach einer Intervention der Bild-Zeitung zuerst das Auswärtige Amt einknickte und dann die Deutsche Welle sich selbst zensierte
Der Streit um den Iran bleibt einer der brisantesten Konflikte der Weltpolitik. Vordergründig geht es um Atomwaffen, Terrorismus und Menschenrechte, hintergründig um Öl und regionale Vorherrschaft. Israel und die USA agieren als die großen Gegenspieler des Iran, Deutschland laviert unentschlossen in der Mitte. Die folgende Geschichte, die sich vor diesem Hintergrund abgespielt hat, kann als Lehrstück in politischer PR gelten, als Fallbeispiel für leere Behauptungen, die Wirkung entfalten, da kaum jemand wagt, sie zu hinterfragen. Weiterlesen
Ein phantastischer Konzertabend mit dem Palestine Youth Orchestra (PYO) aus Birzeit in Palestina
Auf ihrer Europatournee machte das „Palestine Youth Orchestra“ im Auditorium der Hochschule für Künste in der Überseestadt einen Zwischenstopp mit einem beeindruckenden Kammerkonzert. Das inzwischen zu den weltweit besten Nachwuchsorchestern gehörende Ensemble sollte eigentlich sogar in voller Besetzung mit 90 jungen Musikern und Musikerinnen in Bremen ein Konzert geben. Dieses ließ sich auf Grund der kurzen Planungszeit in keinem großen Konzertsaal oder Kirchensaal wegen der Ferienzeit realisieren. Weiterlesen
Buchbesprechung: We Are Not Numbers – Junge Stimmen aus Gaza

Aus dem Englischen von Lorenz Oehler
Bilder von Malak Mattar
Vorwort von Pam Bailey (US-amerikanische Journalistin und Menschenrechtsaktivistin)
Nachwort von Alice Rothchild (jüdische Publizistin und Aktivistin)
Diese gerade im Schweizer Lenos-Verlag erschienene Buch ist etwas wirklich besonderes. 20 junge Palästinenser und Palestinenserinnen haben im Rahmen eines im Jahr 2015 von der US-amerikanischen Journalistin Pam Bailey initiierten Projekts „We are not numbers“ unter der Schirmherrschaft des Euro-Mediterranean Human Rights Monitors Texte auf Englisch für den gleichnamigen Blog verfasst und gepostet. Dies erfolgte unter einem Mentoring durch erfahrene Autoren und Journalisten aus aller Welt. Das Buch ist neben einem die Intention des Projekts erklärendem Vorwort der Initiatorin und einem die Inhalte und Autoren und Autorinnen diese „einzigartigen Mentoratsprojekt in Gaza“ charakterisierendem Nachwort in 3 Hauptkapitel gliedert: Weiterlesen