Aus einem Flublatt, das die BDS-Initiative Oldenburg am 1. Mai verteilt hat: Die Gewerkschaften rufen am heutigen Ersten Mai in guter Tradition dazu auf, für die Rechte der Arbeiter*innen auf die Straße zu gehen. Weiterlesen →

Für Donnerstag hatte die Fatah zu einem Generalstreik im Westjordanland und in Ost-Jerusalem aufgerufen. Wie die Deutsche Welle am Donnerstag berichtete, war das Zentrum Ramallahs wie ausgestorben. Der Streikaufruf sei in allen Städten des Westjordanlandes weitgehend befolgt worden. Palästinensische Busunternehmen in Ost-Jerusalem setzten ihre Dienste ebenfalls aus. Weiterlesen →

Online-Petition: Unterstützung des Hungerstreiks der palästinensischen Gefangenen. Die Petition, für die wir schon auf der letzten Mahnwache am Sonnabend angefangen haben, Unterschriften zu sammeln, kann jetzt auch online auf „openPetition“ unterschrieben werden. Weiterlesen →

Rede von Abi Melzer auf der Demonstration von „Pulse of Europe“ am 23. April in Frankfurt am Main.
Liebe Freunde, beim letzten Treffen von „Pulse of Europe“ wurde die Schließung der Soros-Universität in Budapest kritisiert. Es hieß dies sei ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit. Das ist richtig und ich habe diese Kritik, als glühender Europäer, begrüßt.

Aber Probleme der Meinungsfreiheit haben wir nicht nur in Budapest, sondern auch bei uns hier in Frankfurt. Der CDU-Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker verbietet Weiterlesen →

Die Mahnwache gegen die israelische Besatzung findet jeden Sonnabend von 11.30 bis 12.30 Uhr statt. Heute stand die Mahnwache ganz im Zeichen der Solidarität mit den Gefangenen im Hungerstreik. Viele Palästinenser/innen waren mit eigenen Flugblättern und Transparenten gekommen. Auf einer Unterschriftenliste wurden die Passanten aufgefordert zu unterschreiben. Viele nahmen die Flugblätter entgegen; es ergaben sich viele Gespräche. Bis auf die letzten beiden stammen die Fotos von Tansu Kemal Acar.

Eine internationale Bewegung fordert einen Boykott israelischer Produkte. Das ist heiß umstritten. Der Vorwurf: Antisemitismus. Längst ist ein Krieg der ldeen entbrannt, in dem um die Deutungshoheit gerungen wird

Von Elisa Rheinheimer-Chabbi

Darf man den Staat Israel boykottieren? Sollte man das sogar tun angesichts der israelischen Besatzung der Palästinensergebiete, die sich dieses Jahr zum fünfzigsten Mal jährt? In der Beantwortung dieser Frage sind die Fronten verhärtet. Weiterlesen →

Barghoutis Brief über den Hungerstreik der palästinensischen Häftlingen, abgedruckt in der NYT,  sorgte in Israel und den USA für große Aufregung. Hier eine deutsche Übersetzung. Über den Autor hieß es erklärend, er sei ein „palästinensischer Führer und Parlamentarier“. Weiterlesen →

Seit Ostermontag verweigern, wie der Beauftragte der palästinensischen Autonomiebehörde Issa Karake, erklärte, rund 1300 Häftlinge in israelischen Gefängnissen die Nahrungsaufnahme. Kaddura Fares, der Leiter der Nichtregierungsorganisation „Palestinian Prisoners Club“ erklärte, dass einige Streikaktivisten schon in Isolationshaft genommen und in andere Gefängnisabteilungen verlegt worden seien. Die Gefängnisverwaltung werde, wie auf Tagesschau.de vom 17. April 2017 berichtet, nicht mit Gefangenen verhandeln. Ein Hungerstreik würde die Ordnung und die Disziplin in den Gefängnissen gefährden und müsse entsprechend bestraft werden. Der Innenminister habe schon angeordnet, dass neben dem Gefängnis mit den meisten Gefangenen ein Feldlazarett errichtet werde. Weiterlesen →