Nahost-Konflikt – Israel delegitimiert sich selbst

Martin Breidert

Am 26. Dezember 2016 veröffentlichte der jüdische Filmproduzent Arthur Cohn in „Cicero – Magazin für politische Kultur“ einen Artikel mit dem Titel „Der Siedlungsbau ist nicht illegal“ – und versuchte erwartungsgemäß, die Kritik an der Politik der israelischen Regierung zu widerlegen. Erstaunlich: Martin Breidert, Vizepräsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft und Vorstandsmitglied im Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung (BIB) erhielt die Gelegenheit zu einer Replik.

Der Artikel von Arthur Cohn „Der Siedlungsbau ist nicht illegal“ entbehrt jeder völkerrechtlichen Grundlage. Weiterlesen

Der Nahostkonflikt: Geschichte, Positionen, Perspektiven – eine Buchbesprechung

Muriel Asseburg und Jan Busse über mögliche Lösungen des jahrzehntelangen Konflikts. Von René Wildangel

Mit Büchern über den Nahen Osten kann man, auch auf Deutsch, ganze Bibliotheken füllen. Umso erstaunlicher, dass es hierzulande kaum eine sachliche Einführung auf aktuellem Stand gibt. Die legen jetzt Muriel Asseburg, Expertin an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), und Jan Busse, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität der Bundeswehr in München, vor. Weiterlesen

Zum neuen Jahr

DER AK-NAHOST BREMEN WÜNSCHT IHNEN ALLEN EIN GUTES NEUES JAHR!

DANKE FÜR IHRE UNTERSTÜTZUNG, IHR KOMMEN, IHR MUTMACHEN UND IHREN GLAUBEN DARAN, DASS WIR DIESE LEIDENDE WELT EIN BISSCHEN BESSER MACHEN KÖNNEN!

WIR DANKEN ALL UNSEREN REFERENTINNEN, KÜNSTLERINNEN, KOOPERATIONSPARTNERINNEN FÜR DIE VIELEN INTERESSANTEN VERANSTALTUNGEN
AUF EIN NEUES IM JAHR 2017, DEN JAHRESTAGEN VON 100 JAHREN BALFOUR-DECLARATION, 70 JAHRE UNO-TEILUNGSBESCHLUSS, 50 JAHRE VÖLKERRECHTSWIDRIGE BESATZUNG PALÄSTINAS

Detlef Griesche, Sönke Hundt, Claus Walischewski (Redaktion)

Zu spät: John Kerry zum Frieden im Nahen Osten

Sozusagen „frisch aus der Presse“. Hier ist die vollständige Video-Aufzeichnung der Rede des US-Außenministers John Kerry, zum „Frieden im Nahen Osten“ vom 28. Dezember 2016. Bemerkenswert: Kerry benennt namentlich die Nakba!

Dass auch Kerry in den fatalen Fehler verfällt, von „Alternativlosigkeit“ der Zwei-Staatenregelung reden, wird kaum jemanden wundern.

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Kündigung des Kontos des Vereins „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ – eine beschämende Geschichtsvergessenheit

Korrespondenz zwischen Prof. Rudolph Bauer und der Bank für Sozialwirtschaft
„Infolge des Drucks einer rechtsnationalistischen Schmutzkampagne“, so heißt es in einer Pressemitteilung des Vereins „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ – kündigte die Bank für Sozialwirtschaft BfS das Konto des Vereins, der für die Verwirklichung der universellen Menschenrechte in Israel und Palästina sowie für eine gerechte Friedenslösung zwischen beiden Völkern wirkt. Trotz Protests zahlreicher Persönlichkeiten und Organisationen wurde die Kontokündigung von Seiten der Bank bekräftigt. Als ein Beispiel des Protests dokumentiert die NRhZ die Korrespondenz zwischen Prof. Rudolph Bauer und der Bank für Sozialwirtschaft, die bislang mit der Aussage endet: „Die Geschichtsvergessenheit der Wohlfahrtsverbände-Bank ist beschämend.“ Weiterlesen

Mizrachi-palästinensische Partnerschaft?!

Wie vom neuen Newsletter (21.12.2016) der Rosa-Luxemburg-Stiftung Tel Aviv berichtet, hat eine Gruppe von Mizrachi-AktivistInnen ein „Manifest gegen Rassismus und Diskriminierung“ präsentiert, das sich gegen die Fortdauer der Besatzung und gegen die „Aushöhlung der israelischen Demokratie“ richtet.

Das Manifest

Inspiriert von der Gemeinsamen Liste fand sich ein Kollektiv von Mizrachi-AktivistInnen zusammen und präsentierte ihr Manifest gegen Rassismus und Diskriminierung, das wir im Folgenden dokumentieren. Weiterlesen

BIB Thema der Woche #2: Administrativhaft

(Veröffentlichung des BIB Bündnis für die für die Beendigung der israelischen Besatzung v. 19.12.2016)
Die Administrativ- oder Verwaltungshaft ist im israelischen Gesetz als Überbleibsel aus der britischen Kolonialhaft verankert, wird heute nur noch in China und von den USA in Guantánamo praktiziert und ist völkerrechtlich nur begrenzt erlaubt. Sie ermöglicht es Sicherheitskräften ohne richterlichen Befehl Menschen festzunehmen, die nach ihrer eigenen Einschätzung bzw. der Einschätzung des jeweiligen militärischen Oberbefehlshabers eine Gefahr für die israelische Ordnung und Sicherheit darstellen. Eine sehr eindringliche bildliche Darstellung hierzu findet sich auf der Seite VisualizingPalestine. Eine ausführlichere Beschreibung hat der Jurist und Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech 2014 HIER verfasst.

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„Denk‘ an Naboth!“ – Uri Avnerys Kolumne

ÜBER EIN UNGLAUBLICHES Stück von Gesetzgebung wird jetzt in Jerusalem debattiert. Das Land beschäftigt sich mit einer Siedlung, die Amona heißt. Tief in den besetzten Gebieten haben  ein paar Dutzend jüdischer Familien eine illegale Siedlung errichtet. Illegal sogar nach israelischem Gesetz und erst recht nach internationalem Gesetz. Weiterlesen

Palästinensische Binnenflüchtlinge – und Bremens Partnerstadt Haifa

Blick auf das Wadi Salib

Auf Quantara.de, dem Internetportal der Deutschen Welle („soll den intellektuellen Dialog mit der Kultur des Islam fördern“) wurde in einem Artikel am 7. Dezember 2016 auf die Situation der palästinensischen Binnenflüchtlinge aufmerksam gemacht. Das sind diejenigen, die während der Nakba und noch Jahre danach aus ihren Häusern vertrieben wurden, aber im Gebiet des neu geschaffenen Staates Israel verblieben. Weiterlesen

Hannah Arendt zu „Die Krise des Zionismus“

Hannah Arendt. (cc creative commons)

Wütend und bitter beklagte die vor den Nazis in die USA geflüchtete politische Denkerin Hannah Arendt im Herbst 1945, dass die Amerikanische Zionistische Organisation sich 1944 von der bisherigen politischen Linie abkehrte und stattdessen das Programm Ben Gurions akzeptierte: das Ziel eines jüdischen Staates, der ganz Palästina umfassen solle. Arendt sah dies, in Vorausschau dessen, was 1947/48 geschah, als Katastrophe für den Zionismus an; sie schrieb:

»Dies ist ein Wendepunkt in der Geschichte des Zionismus; denn es besagt, dass das revisionistische Programm, das so lange scharf zurückgewiesen wurde, nun am Ende siegreich ist … Dieses Mal sind die Araber in der Resolution einfach nicht erwähnt worden, was ihnen­ offensichtlich die Wahl lässt zwischen freiwilliger Auswanderung und Bürgerrechten zweiter Klasse … Weiterlesen