Bei den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag, abgeschlossen zwischen den alten und neuen Regierungsparteien, gab es kurzfristig ein heftiges Gerangel über den Abschnitt den Nahen Osten betreffend, vor allem darüber, ob Israel „ein jüdischer und demokratischer Staat“ genannt werden solle oder nicht. Im Entwurf war zunächst nur von Israel und seinem Existenzrecht die Rede. Das reichte der Israellobby aber nicht. Weiterlesen →

Juden, Judentum und die jüdische Katastrophe werden immer häufiger gegen die Linke in Stellung gebracht. Marxisten wollen mit einer Konferenz dagegenhalten

(Das youtube-video jetzt vollständig mit deutschen Untertiteln)
Am 22. Januar war der us-amerikanische und jüdische Autor Mark Braverman im Gemeindezentrum Zion in der Neustadt und referierte vor einem zahlreichen Publikum über seinen eigenen Werdegang und seine heutige Sicht auf die Lage in Israel und Palästina. Faszinierend war, mit welcher Klarheit und mit welcher Radikalität er den Staat Israel als einen Apartheid-Staat bezeichnete, dessen Politik gegenüber den Palästinensern genau so bekämpft werden müsse, wie damals die Regierung der weißen Rassisten in Südafrika. Nämlich mit entschiedenen Boykott-Maßnahmen seitens der Zivilgesellschaft und durch Druck auf die Regierungen. Weiterlesen →

im Bundestag beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Januar 2018, bei Enthaltung der Linken einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (19/444) beschlossen, wonach der Antisemitismus entschlossen bekämpft werden soll. Darin wird jede Form von Judenfeindlichkeit verurteilt. Das umfasse auch alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als „vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel formuliert werden, tatsächlich aber einzig und allein Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen und ihre Religion“ seien. Weiterlesen →

Der Sonderberichterstatters für die Generalversammlung der UNO über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten Weiterlesen →

Der Ausschuss der palästinensischen Gemeinde in Bremen hatte am 13. Januar 2018 – bei klirrender Kälte – zu einer Kundgebung gegen den Beschluss der Trump-Regierung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, aufgerufen. Ungefähr 400 Teilnehmer waren mit vielen Transparenten und palästinensischen Fahnen gekommen. Weiterlesen →

Wie eine „Arbeitsdefinition“ die Gesellschaft spaltet und Kritik strafbar macht
Eine Gefahr geht um in Deutschland und Europa: der Antisemitismus. Er trägt gegenwärtig zwei Gesichter: sowohl die alte Fratze des Vorurteils als auch eine neue Grimasse, die des Antisemitismusvorwurfs. Beim Vorurteil handelt es sich um ein klischeehaftes Denkmuster, das in seiner Kernbedeutung alle möglichen Formen von Feindschaft gegen Juden als religiöse und/oder soziale Minderheit zum Inhalt hat. Tiefstpunkt der auf antisemitischen Vorurteilen fußenden Politik war der rassistische KZ- und Tötungsmaschinen-Antisemitismus in Nazi-Deutschland. Weiterlesen →

Song über und gegen die israelische Besatzung Palästinas, gedreht im Realistic Sound Studio, München, und in Bethlehem, Hebron, Dura, Jerusalem, Jaffa und Tel Aviv. Am 2. Januar 2018 veröffentlicht. Nirit Sommerfeld ist eine deutsch-israelische Künstlerin und zur Zeit Geschäftsführerin des Vereins „Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung“. Sie ist geboren in Israel, in dem Wüstenstädten Eilat am Roten Meer, und dort, in Ostafrika und in Deutschland aufgewachsen. Weiterlesen →

von Johannes Feest

2016 wehrte sich die „Jüdische Stimme“, ein in Berlin ansässiger Verein jüdischer Mitbürger/innen, gegen die Kündigung seines Vereinskontos durch die Bank für Sozialwirtschaft. Die Kündigung ging auf einen Hinweis zurück, dass der Verein die gegen Israel gerichtete BDS-Boykottkampagne unterstütze. Seitdem mehren sich die Fälle, in denen mutmaßlichen BDS-Unterstützer/innen kurzfristig Veranstaltungsräume gekündigt werden. Weiterlesen →