Im März 2008, also genau vor neun Jahren, prägte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung des Staates Israel vor der Knesset in Jerusalem ihren berühmt gewordenen Begriff von der „deutschen Staatsräson“. Wörtlich sagte sie: „Die historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes (…) und niemals verhandelbar.“
Der Friedensmarsch begann am Gan-Ha’Sus-Park im Stadtzentrum und endete am Jaffa-Tor, einem der acht Eingänge in die Jerusalemer Altstadt. Nach einer Mitteilung der „Vereinigten Liste“, dem Wahlbündnis, das bei den letzten Wahlen zur Knesset 10 Prozent der Wählerstimmen erhalten hatte, beteiligten sich an der Demonstration am Sonnabend mehr als 1500 Menschen. Auf vielen Transparenten und in vielen Sprechchören forderten sie das sofortige Ende der Besatzung und der Kontrolle über die Westbank und über Ost-Jerusalem. Weiterlesen
Der Philsemitismus in Deutschland trägt inzwischen hysterische Züge, besonders in Bezug auf die Boykottbewegung BDS. In Israel ist – wie so häufig – die Diskussion viel offener und unbefangener – und viel heftiger. Hier ein paar Auszüge aus einem Kommentar der israelischen Tageszeitung Haaretz. Weiterlesen
Matthias Jochheim ist Psychotherapeut, ehemaliger Vorstandsvorsitzender von IPPNW (Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) und Sprecher des »Koordinationskreises Palästina Israel« (Kopi)
Sie wollen im Juni in Frankfurt am Main eine Konferenz unter dem Titel »50 Jahre israelische Besatzung in Palästina – Unsere Verantwortung für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts« ausrichten. Diskutiert wird, ob diese stattfinden darf. Sie als Veranstalter wurden des Antisemitismus bezichtigt, der Träger des Veranstaltungsortes »Ökohaus« kündigte die Räume. Warum?
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Ein historischer UN-Bericht verurteilte erstmals die verbrecherische Besatzung Palästinas und die von Rassismus durchsetzte Politik Israels als „Apartheid.“ Auch wenn der Bericht auf Druck der USA und Israels zurückgezogen wurde, entspricht die Einschätzung der Realität. Die Situation vor Ort zeichnet ein klares Bild: Israel ist ein Apartheidstaat.
„Israel ist des internationalen Verbrechens der Apartheid schuldig,“ mit diesen Worten stellte Richard Falk vergangene Woche einen frisch erschienenen UN-Bericht vor, während seine Kollegin Virginia Tilley klarstellt: „Wir reden nicht länger vom Risiko der Apartheid, sondern von der Anwendung von Apartheid.“ Weiterlesen
Directors of the Mossad. Tamir Pardo dritter von links stehen. Foto: Wikimedia ORTS
Wie Haaretz am 22. März 2017 berichtete, hat der ehemalige Mossad-Chef Tamir Pardo sich sehr kritisch über den Charakter und die Auswirkungen der Besatzung auf Israels Existenz geäußert. Israel würde vor den Problemen seinen Kopf in den Sand stecken. Die Besatzung und der Konflikt mit den Palästinensern stelle eine existentielle Bedrohung dar.
„Israel hat sich entschieden, sich nicht zu entscheiden, in der Hoffnung, dass sich der Konflikt von selbst lösen wird – vielleicht werden die Araber verschwinden, vielleicht wird ein kosmisches Wunder geschehen“, Weiterlesen
Druck wegen des Israel-Apartheid-Berichts der ESCWA – UNO-Beamtin tritt zurück! Hochrangige Beamtin der Vereinten Nationen ist zurückgetreten und reagiert damit auf den von UN-Generalsekretär Antonio Guteres ausgeübten Druck, den Anfang der Woche veröffentlichten bahnbrechenden Bericht, in dem Israel des Verbrechens der Apartheid für schuldig befunden wurde, zurückzuziehen. Weiterlesen
Ein besonders hintersinniges Argument ist: »Man darf ja gegen Juden heute nichts sagen.« Es wird sozusagen gerade aus dem öffentlichen Tabu über dem Antisemitismus ein Argument für den Antisemitismus gemacht: Weiterlesen
Am 1.März diskutierte das Hamburger Landesparlament, die Bürgerschaft, über drei Anträge zur Kampagne „Boykott, Disinvestment und Sanktionen (BDS)“. Angestoßen hatte die Debatte die CDU; in ihrem Antrag hieß es u.a. „Wer unter der Fahne der BDS-Bewegung Weiterlesen
Simone Zimmermann, eine jüdisch-amerikanische Aktivistin aus New York, äußert sich entsetzt und enttäuscht über das Einreiseverbot für ausländische BDS-Unterstützer*innen. Mehr Infos in Haaretz v. 14.03.2017.