Graffiti an der University of the Witwatersrand, Johannesburg. Quelle: Wikipedia, 2011.

BIP-Aktuell 154: B’tselem erklärt den Staat Israel zu einem Apartheidstaat
von Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinenern BIP e.V.

B‘tselem: Weil zwischen Mittelmeer und Jordan nur jüdische Israelis Zugang zu nationalen Rechten und Selbstbestimmung haben, ist Israel ein Apartheidstaat Weiterlesen →

Progressive Israel Network Groups Oppose Codification of IHRA Working Definition of Antisemitism, Citing Strong Potential for Misuse
12. Januar 2021

Progressive Israel-Netzwerkgruppen lehnen Kodifizierung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus ab, da sie ein hohes Missbrauchspotenzial aufweist

Übersetzung: Claus Walischewski

Die folgende Erklärung wurde von den Mitgliedern des Progressiven Israel Netzwerks herausgegeben: Ameinu, Americans for Peace Now, Habonim Dror North America, Hashomer Hatzair World Movement, Jewish Labor Committee, J Street, New Israel Fund, Partners for Progressive Israel, Reconstructing Judaism und T’ruah Weiterlesen →

(Auf den Link klicken; man wird umgeleitet direkt auf youtube) Eine Veranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bremen vom 20. Januar 2021. Richard C. Schneider berichtet hier ausgesprochen informativ und kompetent über die Veränderungen, die die Wahl von Joe Biden für Israel und den Nahen Osten mit sich bringen wird. Es ist erfreulich, dass das Junge Forum der DIG Bremen, sonst eher bekannt für seine unbedingte Israel-Freundschaft, diese Online-Veranstaltung organisierte. Richard C. Schneider schnitt ohne Tabus viele der für die israelische Gesellschaft und besonders die Netanyahu-Regierung schmerzhafte Punkte an, wie Besatzung, Besiedlungspolitik, Apartheid, Rassismus, Rechtsruck, Nationalitätengesetz usw. Sein wichtigster Punkt war die gesellschaftliche und politische Ausweglosigkeit, in die sich Israel durch seine Konfrontationspolitik gegen die Palästinenser immer mehr manövriert hat. Jedenfalls ist die Veranstaltung und auch die sich anschließende Diskussion sehr sehens- und hörenswert. Weiterlesen →

Die jüngsten erstaunlichen Stellungnahmen zur weltweiten BDS-Bewegung seitens der Repräsentanten der renommiertesten deutschen Kultureinrichtungen, einiger überregionaler Medien und des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages – und die unglaublich ignoranten Erklärungen der die völkerrechtswidrige Politik der israelischen Regierung verteidigenden deutschen Lobbyorganisation DIG und einschlägig bekannter „Antisemitismusjäger“ der „Achse des Guten“ und anderer Organe. Weiterlesen →

Anesty International verurteilt die Impfpraxis der israelischen Behörden im Westjordanland und in Gaza. „Während Israel eine rekordverdächtige Impfaktion feiert, werden Millionen von Palästinensern, die unter israelischer Kontrolle im Westjordanland und im Gazastreifen leben, keinen Impfstoff erhalten oder noch viel länger warten müssen – es könnte kaum eine bessere Illustration dafür geben, dass israelische Leben höher als die der Palästinenser bewertet werden. “ Weiterlesen →

Das Simon Wiesenthal-Zentrum Los Angeles, das jedes Jahr die „10 schlimmsten antisemitischen Vorfälle“ bewertet, hat für 2020 die Initiative GG 5.3 Weltoffenheit auf Platz 7 gesetzt. Das Wiesenthal-Zentrum unterscheidet nicht zwischen wirklichem Antisemitismus und Israelkritik, wie man an den Beispielen sehen kann. Dadurch wird der Kampf gegen den Antisemitismus wirkungslos bzw. sogar lächerlich gemacht.Für das Jahr 2019 war die Rangfolge z.B. 1. Jeremy Corbyn 2. Anschlag in Halle  7. UN-Botschafter Heusgen. Sogar der israelische Botschafter in Berlin Issacharof, kritisierte die Liste und setzte sich für Heusgen ein. Wenn Heusgen und Corbyn in eine Reihe mit dem Attentat von Halle zu gesetzt werden, geht jedes Maß verloren. Weiterlesen →

Zynismus pur: zuerst wirft die israelische Luftwaffe (# IAF) Bomben auf Syrien und Gaza ab. Dann folgt am Heiligabend dieser Tweet auf dem IAF-Twitter-Account): Hold on tight, Santa. Merry Christmas from the IAF to all those celebrating around the world!. Wie Haaretz am 26. Dezember 2020 meldete, griff die IAF Ziele in Gaza an, nachdem Raketen aus der palästinensischen Enklave über Südisrael abgefangen worden waren. Armeejets bombardierten mutmaßliche Hamas-Militärposten, eine Fabrik, in der Raketen hergestellt werden und eine „unterirdische Infrastruktur“. Es wurden keine Opfer gemeldet. Weiterlesen →

Der Weserkurier brachte am 8. Dezember 2020 eine Karrikatur der Heiligen Familie am Heiligen Abend in Bethlehem. Eine Leserin hat noch etwas zur Politisierung dazugetan.

Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hatte den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags um ein Gutachten zur Verbindlichkeit der Bundestagsresolution vom 17.5.2019 zu Antisemitismus und BDS gebeten. Nun hat er eine Antwort erhalten, die ihn überhaupt nicht erfreuen wird (s. unten und Anhang). Bemerkenswert ist, dass sich das Gutachten auf weite Strecken an dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs orientiert, aber auch an dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln. Weiterlesen →

von Arn Strohmeyer

Es hat lange gedauert, bis sich massiver Widerstand gegen die BDS-Bundestagsresolution im Lande formiert hat. Aber die Folgen dieses Beschlusses waren zu eindeutig, als dass man sie weiter hätte negieren können: Weiterlesen →