Der UN-Gipfel 2024 und der Krieg in Nahost

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Die diesjährige UN-Generalversammlung in New York ist seit Sonntag Bühne für Staatschefs aus aller Welt. Auf einem „Zukunftsgipfel“ werden Sonntagsreden darüber gehalten, was die Vereinten Nationen tun müssen, um die Verpflichtungen einzuhalten, die sie im Hinblick auf die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) und die Charta der Vereinten Nationen bis zum Jahr 2030 eingegangen sind. Von Karin Leukefeld.

Deutschland und Namibia haben einen Pakt für die Zukunft entwickelt, der vom Plenum bereits am Sonntag angenommen wurde. UN-Generalsekretär António Guterres rief dazu auf, eine „Zukunft für unsere Enkelkinder zu schaffen“. Weiterlesen →

Free Gaza! Free Palestine! – die 52. Demonstration und Kundgebung

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Nun also die 52. Free-Gaza-Demonstration in Bremen. Da sich die Bilder ähneln, überspringen wir das langwierige bürokratische Verlesen der polizeilichen Auflagen und auch die Koran-Rezitation. Die Stimmung gedrückt. Die Meldung von Al Jazeera machte die Runde, dass die Israelis am Sonnaben 400 Angriffe auf Ziele im Südlibanon geflogen sind und die Hisbollah Raketen auf die Luftwaffenbasis in der Nähe von Haifa gefeuert habe. Dabei muss man wissen, dass viele der älteren Teilnehmer der Demo im Libanon geboren sind. Auch in Gaza ging das Morden und Zerstören weiter. Die israelischen Soldaten töteten bei einem Angriff auf die Zeitoun-Schule in Gaza-Stadt am Sonnaben mindestens 30 Menschen. Der ersehnte Waffenstillstand ist ferner denn je. Weiterlesen →

Es geht auch anders als die deutsche „neue feministische Aussenpolitik“!

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Er könne seine „Pflichten nicht länger in dem Wissen erfüllen, dass dieses Ministerium (Foreign, Commonwealth and Development Office) möglicherweise an Kriegsverbrechen beteiligt ist“, so der britische Diplomat Mark Smith in der Begründung für seinen Rücktritt aus Gewissensgründen. Mark Smith war zuständig für die Erteilung von Waffenexportlizenzen und Terrorismusbekämpfung. Weiterlesen →

Aeham Ahmad – das Bremen Konzert

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Aeham Ahmad spielte auf seinem Klavier und sang mit palästinensischen Kindern und Jugendlichen mitten in den Trümmern des FlüchtlingslagersYarmouk in Damaskus. Die youtube-Aufnahmen gingen viral und machten ihn, den „Pianisten in den Trümmern“, weltberühmt. 2015 eroberte der IS Yarmouk, verbot Musik und Gesang und zerstörte auch sein Klavier. Am 2. August 2015 floh Aeham aus Yarmouk und kam über Izmir, Lesbos und die Balkanroute im September nach Deutschland. Weiterlesen →

Stellungnahme der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. zum interfraktionellen Entschließungsantrag von CDU, SPD, Grünen und FDP

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An die Bundestagsfraktionen
Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses
Vorsitzende der parteinahen Stiftungen

Stellungnahme der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V. zum interfraktionellen Entschließungsantrag von CDU, SPD, Grünen und FDP

Am 9. November, dem Jahrestag der Reichskristallnacht, wollen die Koalitionsparteien und die CDU einen interfraktionellen Antrag mit dem Titel »Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken« verabschieden. Weiterlesen →

„Silence is violence!“ – die 51. Free-Gaza-Demonstration in Bremen

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Bis jetzt hat die Palästinensische Gemeinde Bremen und Umgebung Woche für Woche die Kundgebungen und Demonstrationen für Gaza organisiert. Wegen der Demo in Hannover wurde letzte Woche pausiert. Am 14. September dann fand die 51. Free-Gaza-Demo statt. Startpunkt war das Finanzamt an der Rudolph-Hilferding-Straße, Endpunkt war der Domshof. Die Rede von Johannes Waehneldt als pdf zum Download hier.
Video: Marlies und Sönke Hundt

Präsidium der DPG im Auswärtigen Amt

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Am Dienstag, den 12. September war das Präsidium der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft zum Meinungsaustausch ins Außenministerium in Berlin eingeladen. Den Präsidenten Nazih Musharbash begleiteten unsere zwei Bremer Mitglieder im Präsidium, Ivesa Lübben und Dr. Detlef Griesche. Weiterlesen →

Premiere für Palästina in UN-Vollversammlung

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Der „Staat Palästina“ hat zum ersten Mal in der UN-Vollversammlung zwischen den 193 Mitgliedsstaaten Platz genommen. Bisher waren Palästinenser nur als Beobachter zugelassen. Beim ersten Treffen der 79. Sitzungsperiode saßen die palästinensischen Diplomaten für den „Staat Palästina“ zwischen Sri Lanka und dem Sudan. Ein volles Stimmrecht bekam Palästina allerdings immer noch nicht. Weiterlesen →

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost: „Keine Ehrung für israelische Soldaten!“

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Der hessische Antisemitismusbeauftragte, Uwe Becker, hat am vergangenen Wochenende auf einer Feier im Shalom Makkabi, dem Vereinslokal des Sportvereins TuS Makkabi Frankfurt, drei Männer geehrt, die in Gaza in der israelischen Armee (IDF) gedient hatten. In einer Militäroperation also, die der Internationale Gerichtshof als möglichen Fall von Genozid mit einer Vielzahl an Kriegsverbrechen behandelt. 

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Greta Thundberg vorübergehend festgenommen

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Foto: wikimedia commons

Greta Thunberg hat in Kopenhagen an einem propalästinensischen Protest teilgenommen. Mit Palästinensertuch um den Schultern. Sie wurde wegen Hausfriedensbruch festgenommen; ist aber mittlerweile wieder auf freiem Fuß.

Wie von vielen Medien gemeldet (z.B. von Welt-online am 5. September 2024), habe Greta Thunberg auf ihrer Instagram-Seite Videos der Proteste vor einem Verwaltungsgebäude der Kopenhagener Universität geteilt.Man protestiere, weil die Universität nicht auf Forderungen unter anderem zu einem institutionellen akademischen Boykott eingegangen sei, schrieb sie dazu. Damit meinte sie, dass die KU jegliche Zusammenarbeit mit israelischen Universitäten aufgrund des Gaza-Kriegs einstellen müsse.