im Bundestag beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Januar 2018, bei Enthaltung der Linken einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (19/444) beschlossen, wonach der Antisemitismus entschlossen bekämpft werden soll. Darin wird jede Form von Judenfeindlichkeit verurteilt. Das umfasse auch alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als „vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel formuliert werden, tatsächlich aber einzig und allein Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen und ihre Religion“ seien. Weiterlesen →

Der Sonderberichterstatters für die Generalversammlung der UNO über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten Weiterlesen →

Der Ausschuss der palästinensischen Gemeinde in Bremen hatte am 13. Januar 2018 – bei klirrender Kälte – zu einer Kundgebung gegen den Beschluss der Trump-Regierung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, aufgerufen. Ungefähr 400 Teilnehmer waren mit vielen Transparenten und palästinensischen Fahnen gekommen. Weiterlesen →

Wie eine „Arbeitsdefinition“ die Gesellschaft spaltet und Kritik strafbar macht
Eine Gefahr geht um in Deutschland und Europa: der Antisemitismus. Er trägt gegenwärtig zwei Gesichter: sowohl die alte Fratze des Vorurteils als auch eine neue Grimasse, die des Antisemitismusvorwurfs. Beim Vorurteil handelt es sich um ein klischeehaftes Denkmuster, das in seiner Kernbedeutung alle möglichen Formen von Feindschaft gegen Juden als religiöse und/oder soziale Minderheit zum Inhalt hat. Tiefstpunkt der auf antisemitischen Vorurteilen fußenden Politik war der rassistische KZ- und Tötungsmaschinen-Antisemitismus in Nazi-Deutschland. Weiterlesen →

Song über und gegen die israelische Besatzung Palästinas, gedreht im Realistic Sound Studio, München, und in Bethlehem, Hebron, Dura, Jerusalem, Jaffa und Tel Aviv. Am 2. Januar 2018 veröffentlicht. Nirit Sommerfeld ist eine deutsch-israelische Künstlerin und zur Zeit Geschäftsführerin des Vereins „Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung“. Sie ist geboren in Israel, in dem Wüstenstädten Eilat am Roten Meer, und dort, in Ostafrika und in Deutschland aufgewachsen. Weiterlesen →

von Johannes Feest

2016 wehrte sich die „Jüdische Stimme“, ein in Berlin ansässiger Verein jüdischer Mitbürger/innen, gegen die Kündigung seines Vereinskontos durch die Bank für Sozialwirtschaft. Die Kündigung ging auf einen Hinweis zurück, dass der Verein die gegen Israel gerichtete BDS-Boykottkampagne unterstütze. Seitdem mehren sich die Fälle, in denen mutmaßlichen BDS-Unterstützer/innen kurzfristig Veranstaltungsräume gekündigt werden. Weiterlesen →

Landesbischof Dr. Heinrich Bedford-Strohm (EKD)

Die Evangelische Kirche in Deutschland EKD, die Union Evangelischer Kirchen in der EKD (UEK) und die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands (VELKD) haben im September 2017 eine „Information“ mit dem Titel „Antisemitismus – Vorurteile, Ausgrenzungen, Projektionen und was wir dagegen tun können“ veröffentlicht. Es ist also eine von der höchsten institutionellen Ebene der evangelischen Kirchen in Deutschland „abgesegnete“ Schrift, die den Gemeinden Orientierung und Handlungsanleitung zugleich geben soll. Weiterlesen →

Die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) ist in Deutschland normativ gut geschützt. Der Nahostkonflikt und die seit 50 Jahren andauernde Okkupation des Westjordanlandes beginnen jedoch die Meinungsfreiheit ernsthaft zu gefährden. Kritiker der Politik der israelischen Regierung sehen sich mit Veranstaltungsverboten, dem Entzug von Lehraufträgen, Publikationsbehinderungen u.ä. konfrontiert. Eine Liste derartiger Vorfälle umfasst bisher 77 Positionen, davon allein 44 seit 1.1.2016 (erhältlich bei christoph.rinneberg@t-online.de). Weiterlesen →

„Keine Macht der Erde, weder politische Erklärungen noch die Besatzung können uns Angst machen oder daran hindern zu hoffen.“ Mitri Raheb schickt uns seine guten Wünsche für eine fröhliche Weihnacht 2017 und für ein gesegnetes Neues Jahr aus seiner neuen Wirkungsstätte, dem Dar al-Kalima University College of Arts & Culture in Bethlehem.

Die Mainstream-Medien haben mit tief empfundener Empörung über antisemitische Sprechchöre und das Verbrennen von Israelfahnen berichtet. Welt-online am 11.12.2017: „Auf drei Kundgebungen am Freitag und am Sonntag nahe dem Brandenburger Tor sowie im Bezirk Neukölln hatten insgesamt 3700 Demonstranten ihrer Wut gegen die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump und dem Hass gegen Israel freien Lauf gelassen: Sie verbrannten israelische Fahnen und Transparente mit Davidsternen, riefen ‚Tod den Juden‘. Weiterlesen →