„Pulse of Europe“, Abi Melzer und die Meinungsfreiheit

Rede von Abi Melzer auf der Demonstration von „Pulse of Europe“ am 23. April in Frankfurt am Main.
Liebe Freunde, beim letzten Treffen von „Pulse of Europe“ wurde die Schließung der Soros-Universität in Budapest kritisiert. Es hieß dies sei ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit. Das ist richtig und ich habe diese Kritik, als glühender Europäer, begrüßt.

Aber Probleme der Meinungsfreiheit haben wir nicht nur in Budapest, sondern auch bei uns hier in Frankfurt. Der CDU-Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker verbietet Weiterlesen

Solidarität mit den hungerstreikenden Palästinensern in den israelischen Gefängnissen

Die Mahnwache gegen die israelische Besatzung findet jeden Sonnabend von 11.30 bis 12.30 Uhr statt. Heute stand die Mahnwache ganz im Zeichen der Solidarität mit den Gefangenen im Hungerstreik. Viele Palästinenser/innen waren mit eigenen Flugblättern und Transparenten gekommen. Auf einer Unterschriftenliste wurden die Passanten aufgefordert zu unterschreiben. Viele nahmen die Flugblätter entgegen; es ergaben sich viele Gespräche. Bis auf die letzten beiden stammen die Fotos von Tansu Kemal Acar.

Streit um Paprika aus Palästina

Eine internationale Bewegung fordert einen Boykott israelischer Produkte. Das ist heiß umstritten. Der Vorwurf: Antisemitismus. Längst ist ein Krieg der ldeen entbrannt, in dem um die Deutungshoheit gerungen wird

Von Elisa Rheinheimer-Chabbi

Darf man den Staat Israel boykottieren? Sollte man das sogar tun angesichts der israelischen Besatzung der Palästinensergebiete, die sich dieses Jahr zum fünfzigsten Mal jährt? In der Beantwortung dieser Frage sind die Fronten verhärtet. Weiterlesen

Marwan Barghouti und 1300 Gefangene in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik

Seit Ostermontag verweigern, wie der Beauftragte der palästinensischen Autonomiebehörde Issa Karake, erklärte, rund 1300 Häftlinge in israelischen Gefängnissen die Nahrungsaufnahme. Kaddura Fares, der Leiter der Nichtregierungsorganisation „Palestinian Prisoners Club“ erklärte, dass einige Streikaktivisten schon in Isolationshaft genommen und in andere Gefängnisabteilungen verlegt worden seien. Die Gefängnisverwaltung werde, wie auf Tagesschau.de vom 17. April 2017 berichtet, nicht mit Gefangenen verhandeln. Ein Hungerstreik würde die Ordnung und die Disziplin in den Gefängnissen gefährden und müsse entsprechend bestraft werden. Der Innenminister habe schon angeordnet, dass neben dem Gefängnis mit den meisten Gefangenen ein Feldlazarett errichtet werde. Weiterlesen

Starker Ostermarsch 2017 in Bremen

Doppelt so viel Bürgerinnen und Bürger als im vergangenen Jahr beteiligten sich am Samstag vor Ostern an der Bremer Friedensdemo unter dem Motto: „Frieden ist das Gebot der Stunde“. Sie wandten sich damit deutlich gegen die von der Bundesregierung unterstützte USA-Politik, die erst kürzlich mit Marschflugkörpern den Friedensprozess in Syrien torpedierten und in Afghanistan ihre Super-Bombe („Mutter der amerikanischen Bomben“) testeten. „Trump riskiert den Krieg gegen Russland“ hieß es auf dem Stirntransparent“. Weiterlesen

Israelische (ehemalige) Geheimdienstler unterstützen „Breaking the Silence“

Am 6. April 2017 hatte die Barbur Gallery in Jerusalem zu einem überaus interessanten Treffen eingeladen. „The Gatekeepers are Breaking the Silence. Fifty Years in the Occupied Territories – what did it do to the IDF, to democracy an to Israeli society?“ Es sprachen:

  • Ami Ayalon, ehemaliger Abgeordneter der Knesset und ehemaliger Chef des israelischen Geheimdienstes Shabak.
  • Mota Kremnitzer, Senior Israeli Jurist, Vice President of Democracy Research at the Israel Democracy Institute,
  • Carmi Gillon, ehemaliger Chef von Shabak und
  • Alik Ron, ehemaliger Northern Police Chief Commander. Weiterlesen

Keine Sprengköpfe gegen das Völkerrecht – Ostermärsche für Frieden in Syrien

Trump bombt – Merkel, Hollande und Erdogan klatschen Beifall

In Syrien ist eine rote Linie überschritten: Von den USA. Der Bombenangriff, den Trump befahl, wird von Hillary Clinton, Saudi-Arabien, Netanjahu, Hollande, Merkel, Erdogan, May und der NATO unterstützt. Die neue Kriegskoalition formiert sich. Syrien steht schon am politischen und humanitären Abgrund, jetzt kann es zum Ausgangspunkt eines neuen, großen Krieges werden. Menschen aus aller Welt warnen vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Weiterlesen

Deutsche Abgründe

Uwe Becker (CDU), Bürgermeister und Kämmerer der Stadt Frankfurt am Main, möchte keine israelkritischen Juden in seiner Stadt haben.

Ein kleiner Schritt für Frankfurts Bürgermeister, ein großer Sprung für deutsche Normalisierer: Uwe Becker (CDU) demonstriert neues-altes Selbstbewusstsein und erklärt jüdische und andere Israelkritiker kurzerhand für »nicht willkommen« in seiner Stadt. Zu den unerwünschten Personen gehört der israelische Historiker und Sohn von Holocaust-Überlebenden Moshe Zuckermann, der in Frankfurt aufgewachsen ist. M&R bat ihn um eine Replik. Weiterlesen