DIE WICHTIGSTEN MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN DURCH DIE ISRAELISCHE BESATZUNG

1. Bau- und Ausbau von illegalen israelischen Siedlungen
2. Vertreibungen und Häuserzerstörungen
3. Zwangsumsiedlung
4. Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und Kollektivstrafe
5. Enteignung von Rohstoffen
6. Einschränkungen der Rechte auf ein Familienleben und eine Existenzgrundlage
7. Willkürliche Verhaftungen, Verwaltungshaft und unfaire Gerichtsverfahren
8. Folter und andere Misshandlung
9. Ungesetzliche Tötungen
10. Einschränkungen der Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit Weiterlesen →

Armin Langer war über Nacht zum Mittelpunkt einer sehr kontroversen Auseinandersetzung geworden. Er hatte es gewagt, in seinem ersten deutschsprachigen Artikel „Muslime sind die neuen Juden“ zu behaupten, „dass wir Juden, nach 2000 Jahren der Unterdrückung in Europa endlich Teil des Mainstreams sind und gerade durch unsere historischen Erfahrungen mit Mechanismen der Diskriminierung auf diesem Kontinent nun selbst aufgefordert sind, denjenigen bei der Emanzipation eine Hand zu reichen, die heute institutionell unterdrückt werden. Den Muslimen zum Beispiel. Und den Geflüchteten.“ Der Artikel sei in wenigen Tagen hunderttausendfach angeklickt worden und hätte zu vielen vielen positiven Rückmeldungen, aber auch zu Dutzende Hass- und Drohbriefen geführt. Weiterlesen →

Meinungsfreiheit am Beispiel Münchens – ein aktueller Bericht
von Judith Bernstein

Was wir heute überall in Deutschland erleben, kenne ich bereits seit Anfang der 80iger Jahren. Das war meine erste „Begegnung“ mit diesem Thema. Damals arbeitete ich in München bei der israelischen Fluggesellschaft El Al. Mir wurde von einem Tag auf den anderen gekündigt, ohne einen Grund zu nennen. Weiterlesen →

Sichtlich stolz ließ die Senatskanzlei am 18. Oktober 2017 verkünden, dass der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling einen Aufruf der „Mayors United Against Anti-Semitism“ unterschrieben habe. Die Mitglieder dieser europäische Initiative würden „sich zum engagierten Einsatz gegen Judenhass und zur Gewährleistung der Sicherheit jüdischer Gemeinden“ bekennen. (die vollständige Erklärung der Senatskanzlei hier)

Wie so häufig, sind die wirklich interessanten und wichtigen Hintergründe für diese Erklärung nicht dem Wortlaut der Erklärung zu entnehmen. Der Bremer Autor Arn Stohmeyer hat deshalb den Bürgermeister in einem offenen Brief am 20. Oktober 2017 auf diese Hintergründe hingewiesen. Weiterlesen →

Das US-Außenministerium hat am Donnerstag den Austritt des Landes aus der UNESCO bekanntgegeben. Wenige Stunden später folgte Israel mit dem gleichen Schritt. Der Zusammenhang ist offensichtlich: Die Trump-Administration rechtfertigte ihren Schritt mit der »ständigen israelfeindlichen Voreingenommenheit« der Weltkulturorganisation. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu applaudierte begeistert: »Das ist eine tapfere und moralische Entscheidung, weil die UNESCO zum absurden Theater geworden ist. Statt die Geschichte zu bewahren, entstellt sie diese.« Weiterlesen →

Dass Netanyahu keinerlei Interesse an einem autonomen palästinensischen Staat hat, sondern im Gegenteil dieser Tage wieder schwört (und damit der jahrzehntelangen politischen Linie Israels folgt), niemals Siedlungen aufzugeben, dürfte heute niemanden mehr überraschen.

Oft taucht jedoch die Frage auf, was denn die palästinensische Führung selber tut, um aus der Misere herauszukommen. Gibt es überhaupt eine Führung? Ist die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) wirklich autonom? Dazu im Folgenden unser Thema der Woche. Weiterlesen →

Es gibt Dinge, die sind so skurril, dass man sie auf den ersten Blick gar nicht glauben mag. Da schreibt der in Israel aufgewachsene Publizist Abraham Melzer ein vom Frankfurter Westend Verlag herausgegebenes Buch mit dem Titel „Die Antisemitenmacher“ (die NachDenkSeiten brachten am Sonntag dazu eine Rezension) , in dem er die immer stärker um sich greifende Praxis kritisiert, legitime Kritik an der Politik Israels unter dem Vorwand der Antisemitismusbekämpfung zu unterbinden. Während der Frankfurter Buchmesse wollte Melzer sein neues Buch in den öffentlichen Räumen des Saalbau Gallus vorstellen. Weiterlesen →

Die Bundesregierung hat dem Druck, den Freunden der israelischen Regierung beizustehen, um die Kritik an der israelischen Politik noch wirksamer bekämpfen zu können, nachgegeben. Eine verbindliche Definition des Antisemitismus sollte diese Keule noch schlagkräftiger gegen die verbreitete und immer schärfere Kritik einsetzbar machen. Nun ist sie da. Weiterlesen →

„Die Rede Donald Trumps vor den Vereinten Nationen, in der er den Iran angriff und Nordkorea mit ‚totaler Zerstörung‘ drohte, zeigt die Gewaltbereitschaft, aber auch die Isolation des 45. US-Präsidenten. Zustimmung kam nur vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu: ‚In meinen mehr als 30 Jahren Erfahrung mit den Vereinten Nationen habe ich noch nie eine kühnere oder mutigere Rede gehört‘, sagte der. Falls in nächster Zeit eine Internationale der Scharfmacher gegründet werden sollte, haben sich die beiden hiermit als Ehrenmitglieder empfohlen.“
Kommentar von Gabor Steingart im „Handelsblatt Morning Briefing“ v. 21.09.2017

Am 13. September 2017 brachte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (faz.net) eine erstaunlich informative und objektive Reportage über den tatsächlichen Alltag der Besatzung in Israel und über die israelische Organisation von Ex-Soldaten „Breaking the Silence“. Weiterlesen →