Die Evangelische Kirche in Deutschland EKD, die Union Evangelischer Kirchen in der EKD (UEK) und die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands (VELKD) haben im September 2017 eine „Information“ mit dem Titel „Antisemitismus – Vorurteile, Ausgrenzungen, Projektionen und was wir dagegen tun können“ veröffentlicht. Es ist also eine von der höchsten institutionellen Ebene der evangelischen Kirchen in Deutschland „abgesegnete“ Schrift, die den Gemeinden Orientierung und Handlungsanleitung zugleich geben soll. Weiterlesen
Meinungsfreiheit unter Druck – Israelkritik und Antisemitismusvorwurf
Die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) ist in Deutschland normativ gut geschützt. Der Nahostkonflikt und die seit 50 Jahren andauernde Okkupation des Westjordanlandes beginnen jedoch die Meinungsfreiheit ernsthaft zu gefährden. Kritiker der Politik der israelischen Regierung sehen sich mit Veranstaltungsverboten, dem Entzug von Lehraufträgen, Publikationsbehinderungen u.ä. konfrontiert. Eine Liste derartiger Vorfälle umfasst bisher 77 Positionen, davon allein 44 seit 1.1.2016 (erhältlich bei christoph.rinneberg@t-online.de). Weiterlesen
Weihnachtsgrüße erreichen uns aus Bethlehem
„Keine Macht der Erde, weder politische Erklärungen noch die Besatzung können uns Angst machen oder daran hindern zu hoffen.“ Mitri Raheb schickt uns seine guten Wünsche für eine fröhliche Weihnacht 2017 und für ein gesegnetes Neues Jahr aus seiner neuen Wirkungsstätte, dem Dar al-Kalima University College of Arts & Culture in Bethlehem.
Fake-news über „Tod den Juden“-Rufe
Die Mainstream-Medien haben mit tief empfundener Empörung über antisemitische Sprechchöre und das Verbrennen von Israelfahnen berichtet. Welt-online am 11.12.2017: „Auf drei Kundgebungen am Freitag und am Sonntag nahe dem Brandenburger Tor sowie im Bezirk Neukölln hatten insgesamt 3700 Demonstranten ihrer Wut gegen die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump und dem Hass gegen Israel freien Lauf gelassen: Sie verbrannten israelische Fahnen und Transparente mit Davidsternen, riefen ‚Tod den Juden‘. Weiterlesen
„Palästina – Vertreibung, Krieg und Besatzung – wie der Konflikt die Demokratie untergräbt“
Norman Paech war am 13. Dezember 2017 in Bremen und referierte zum Thema „Palästina – Vertreibung, Krieg und Besatzung – Wie der Konflikt die Demokratie untergräbt“. Er spann einen weiten Bogen über die Geschichte, den Verlauf und vor allem die völkerrechtlichen Implikationen des Nahost-Konflikts. Weiterlesen
Gideon Levy (Haaretz) über Trumps Jerusalem-Erklärung
Der Ultranationalist Donald Trump hat die Zwei-Staaten-Lösung zu Grabe getragen. Kommt nun die erste wirkliche Demokratie in Nahost? Weiterlesen
Der völkerrechtliche Status von Jerusalem
Prof. Dr. Norman Paech spricht am 13. Dezember 2017, 19 Uhr im Bremer Überseemuseum. Mehr Infos hier. In der öffentlichen Diskussio spielt der Vorwurf gegen das Völkerrecht eine zentrale Rolle. Norman Paech gibt hier einen gründlichen Überblick über die rechtliche Problematik. Weiterlesen
Palästina-Mahnwache und Protest gegen Trump-Beschluss
Die Entscheidung des us-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die Botschaft der USA von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, Jerusalem als „ewige“ Hauptstadt Israels anzuerkennen und mit seiner Unterschrift die jahrzehntelangen Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung in Israel/Palästina faktisch zu beenden, Weiterlesen
Gerichtsurteil: Ehrung für Jebsen darf doch im Babylon stattfinden
Die Verleihung des umstrittenen »Kölner Karlspreises für engagierte Literatur«, den das Blog »Neue Rheinische Zeitung« (NRhZ) in diesem Jahr an den Journalisten Ken Jebsen vergeben will, kann doch stattfinden. Weiterlesen
Jeff Halper: „Die Zwei-Staaten-Lösung ist längst passé“
Jeff Halper hat seine 3-WochenTour erfolgreich hinter sich gebracht. Es gab nur in Heidelberg eine kleine Störung seines Vortrags und leider wurde ein Auftritt Jeffs an der Heidelberger Uni kurzfristig abgesagt. Ein Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung berichtet über die Versuche der DIG, Jeffs Veranstaltung in Heidelberg zu verhindern: Heidelberg wäre auch die einzige Universität gewesen, wo er aufgetreten wäre. Warum scheuen sich die deutschen Unis so sehr vor einer Diskussion über den Nahostkonflikt?
- Das Video von Jeffs Auftritt in Bremen (veröffentlicht auch bei weltnetz.tv) ist auch schon mit deutschen Untertiteln versehen.
- Hier ein Aufruf (Video) von Jeff für einen binationalen demokratischen Staat.
- Auch die VHS Herford hat Bilder veröffentlicht und ein kurzes Video eingebettet.
- In Köln gab es ein Interview in Meine Südstadt: und
- in Bremen einen Artikel im Weserkurier v. 29.11.2017 „Friedensaktivist favorisiert Ein-Staaten-Lösung“ Weiterlesen

