Die „Affäre“ um die beiden jüdischen Intellektuellen Sheen und Blumenthal belegt nur die Unfähigkeit dieser Partei, die nahöstlichen Realitäten wahrzunehmen
Arn Strohmeyer
Eine linke Partei sollte sich eigentlich dadurch auszeichnen, dass sie eine klare Analyse realer gesellschaftlicher Verhältnisse vornehmen kann und sich dabei nicht durch ideologische Vorwände und Interessen blenden lässt. Was ja heißt: die politische Realität so wahrzunehmen, wie sie ist. Weiterlesen
Israel stellt sich gerne als liberale westliche Demokratie dar, genaugenommen als einzige Demokratie im Nahen Osten. Was eine Demokratie kennzeichnet ist die Rechtsstaatlichkeit und diese ist Millionen von Palästinensern routinemäßig verwehrt, die seit 47 Jahren unter israelischer Kontrolle leben. Israels Politik der Hauszerstörungen – ungefähr 48 000 Häuser sind seit Beginn der Besatzung 1967 zerstört worden – ist eine zynische Beugung des Rechts für politische Zwecke. Israels „zivile Verwaltung“, wie die Militärregierung in den besetzten Gebieten arglistig genannt wird, Weiterlesen
18‘000 zerstörte Häuser und mehr als 1500 getötete Zivilistinnen und Zivilisten: Das ist die bittere Bilanz der Operation «Protective Edge» der israelischen Streitkräfte vom Juli und August 2014. In einem am 5. November 2014 veröffentlichten Bericht dokumentiert Amnesty International detailliert acht Fälle, in denen von zahlreichen Familien bewohnte Gebäude ohne jede Vorwarnung bombardiert worden sind. Amnesty-Delegierten wurde die Einreise in den Gazastreifen nicht erlaubt, und jede Zusammenarbeit mit der Untersuchungskommission der Uno wird verweigert. Weiterlesen
Die Weigerung, das Unrecht an den Palästinensern aufzuarbeiten, führt zur totalen politischen Stagnation/ Parallelen zur politischen Situation der Bundesrepublik in den 50er und 60er Jahren
Arn Strohmeyer
Israel ist krank, das hat kürzlich sogar der Präsident dieses Staates, Reuven Riflin, im Zusammenhang mit der Gewalt konstatiert, die in der israelischen Gesellschaft immer mehr um sich greift. Er meine damit aber nicht nur die Gewalt gegen die Palästinenser, die halten er und die meisten Israelis wohl für „normal“, wenn man sie denn überhaupt wahrnimmt. Nein, er meint die zunehmende Gewalt unter jüdischen Israelis, also Gewalt unter Juden, was eigentlich gar nicht sein darf. Weiterlesen
Foto: Wikipedia, gemeinfrei
In einem offenen Brief, unterzeichnet von 106 ehemaligen Gerälen, Mossad-Direktoren und Kommandeuren der Polizei, fordern diese von Premierminister Benjamin Netanyahu, einen „diplomatischen Prozess zu initiieren“, der zu einem Frieden mit den Palästinenser führt. Wie Ha’aretz am 3. November 2014 meldete, stellt dieser Protest das bisher größte öffentliche Aufbegehren von Militärs gegen die Politik Netanyahus.
Mehrere der Unterzeichner haben sich in Interviews mit dem israelischen Fernsehsender Mako-Channel 2 News geäußert und deutlich gemacht, dass Israel die Stärke und die Möglichkeiten für eine Zwei-Staaten-Lösung ohne ein Sicherheitsrisiko Weiterlesen
Stockholm/Gaza – Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai will das Preisgeld des World’s Children’s Prize für den Wiederaufbau von Schulen im kriegszerstörten Gazastreifen spenden. „Ich denke, das wird diesen Kindern helfen, weiter zur Schule zu gehen und eine gute Ausbildung zu erhalten“, sagte die 17-Jährige am Mittwoch nahe Stockholm bei der Übergabe des Preises. Malala ist 2014 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden, und sie ist die jüngste Trägerin des Preises aller Zeiten.
Das Preisgeld in Höhe von 100.000 Dollar (rund 78.000 Euro) teilt sich Malala mit zwei weiteren Preisträgern. „Wir wissen, wie sehr die Kinder unter diesen Konflikten und dem Krieg Weiterlesen
Arn Strohmeyer ist ein höchst belesener Kenner der deutschen Nahost-Politik. Seine jüngste Veröffentlichung nennt im Literaturverzeichnis mehr als 70 Bücher und rund 35 Aufsätze als Quellen. Es trägt den Titel „Das unheilvolle Dreieck Deutschland, Israel und die Palästinenser. Plädoyer für eine andere Nahostpolitik“ (Herne: Gabriele Schäfer Verlag 2014).
Mit diesem Titel ist auch der Inhalt des Buches weitgehend umrissen. Es handelt von einer Konstellation, die nicht zuletzt in ihrem historischen Hergang begriffen werden muss und deren heutiger Zustand eine Revision Weiterlesen
Der Tod eines drei Jahre alten Säuglings an einer Haltestelle der Light Train in Ost-Jerusalem hat eine Welle von zum Teil gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der israelischen Armee und Polizei und Palästinensern ausgelöst. Bei dem Vorfall war ein junger Palästinenser mit einem Auto mit hoher Geschwindigkeit in eine Gruppe wartender Personen gerast. Ein Säugling starb; sieben Personen wurden verletzt. Der Fahrer wurde von der Polizei erschossen, als er versuchte wegzulaufen. Weiterlesen
Moshe Zuckermanns neues Buch zeigt auf, in welche politische Ausweglosigkeit Israel durch seine Staatsideologie geraten ist
Der politische Wind hat sich gedreht – nicht zuletzt durch den Angriff Israels auf den Gaza-Streifen im Sommer -, der nicht, wie Israel ihn darstellt, ein „Krieg gegen den Terrorismus“ war, sondern ein weiteres großes Massaker an den Palästinensern, wie der zionistische Siedlerkolonialismus schon viele andere – von Deir Jassin bis Sabra und Schatila – begangen hat. Israel hat diesen „Krieg“ gegen den Gaza-Streifen militärisch natürlich gewonnen, was bei seiner gewaltigen militärischen Übermacht nicht verwundert, aber politisch hat es ihn verloren, denn die Welt beginnt – endlich! – zu begreifen, was sich in Israel/Palästina wirklich abspielt. Siehe die weltweiten Proteste gegen die Politik des zionistischen Staates, die Erfolge der BDS-Kampagne und die Ankündigung mehrerer Staaten, Palästina völkerrechtlich anzuerkennen. Weiterlesen
Olim le Berlin – ein Aufruf bei Facebook für eine neue Partei. Israelis wollen nicht mehr über Zionismus reden, sondern über Lebensqualität. Weiterlesen