In diesem Jahr werden in Israel und in Palästina Wahlen durchgeführt: In Israel zum 4. Mal innerhalb von zwei Jahren und in Palästina nach knapp 16 Jahren. Anbei (als Anlage) eine Einschätzung von Tom Segev zur israelischen Wahl und ein Beitrag von Norman Paech zur Untersuchung von Kriegsverbrechen durch den Internationale Strafgerichtshof. Auf die Wahlen in Palästina werden wir eingehen, soweit die Ergebnisse der Gespräche zwischen FATAH, HAMAS und den übrigen Bewegungen und Parteien beendet sind.
Der vollständige Rundbrief hier
Der deutsch-israelische Waffenhandel
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von Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern BIP e.V.
Eine Datenbank zu israelischen Waffenexporten zeigt, wie deutsche Unternehmen von der Besatzung profitieren
Zusammenfassung: Die neu eingeführte DIMSE-Datenbank gibt einen Überblick über die israelischen Rüstungsexporte nach Deutschland. Wenn man diese Informationen mit dem kombiniert, was bereits über die U-Boot- und Korvettenverkäufe der deutschen Firma ThyssenKrupp an Israel veröffentlicht wurde, wird ersichtlich, dass die deutsche Regierung zur Korruption innerhalb der israelischen Regierung beigetragen hat. Milliarden von Euro wurden für den Kauf von unnötigen und gefährlichen Waffen und für die Bereicherung von Waffenhändlern in Israel und in Deutschland verschwendet. Weiterlesen
Trauer um Reiner Bernstein
Reiner Bernstein ist nach langem Leiden erlöst worden. In dieser schweren Zeit fühlen wir mit seiner Frau Judith und wünschen ihr viel Kraft. Reiner ist ein schmerzlicher Verlust für die ganze Solidaritätsbewegung. Er war ein unbeugsamer und intelligenter faktenbasierter Streiter, der bis zuletzt engagiert blieb und noch sein wichtiges Buch zu Ende schreiben konnte. Wir werden ihn im Gedächtnis behalten.
Detlef Griesche
für die DPG-Bremen e.V. und den AK Nahost Bremen
Norman Paech: Das Elend der deutschen Nahostpolitik
Frieden zwischen Israel und den arabischen Staaten – Frieden mit den Palästinensern?
Ausgangspunkt des Vortrages ist der vor kurzem abgeschlossene Vertrag Israels mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und eine damit verbundene Abkehr des 2002 von den Arabischen Staaten vorgeschlagenem Friedens-Vorschlag für Palästina/ Israel. Welche Handlungsmöglichkeiten verbleiben den Palästinensern? Welche Rolle könnte bzw. sollte die deutsche und die EU-Außenpolitik spielen. In diesem Zusammenhang wird auch die sich zuspitzende Alternative in der Diskussion um die Zukunft in Palästina/Israel eine Rolle spielen: ist die lange angestrebte Zweistaatlichkeit nur noch eine rhetorische Formel? Welche Perspektiven ergeben sich aus den Vorschlägen für eine Ein-Staat-Lösung? Weiterlesen
European Council on Foreign Relations: „Israels Weg zu permanenter Kontrolle und Ungleichheit“
Der European Council on Foreign Relations, dessen Artikel „Das Ende von Oslo: Eine neue europäische Strategie zu Israel/Palästina“ Norman Paech in bip-jetzt zusammengefasst hat, hat einige interessante Aussagen über die zukünftige Position der EU zu Israel/Palästina gemacht, die ich in Auzügen wiedergebe. Der Text ist sehr lang. Hier sind einige Ausschnitte.
Claus Walischewski Weiterlesen
„Palästina in israelischen Schulbüchern“ – Eine Rezension
„Palästina in israelischen Schulbüchern“ – Eine Rezension. Studie von Nurit Peled-Elhanan: Ideologie und Propaganda in israelischen Schulbüchern
Hintergrund: Schulbücher sind für den Staat wirksame Instrumente, um nationale und persönliche Identitäten zu formen. Diese Erkenntnis steckt hinter der Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, ob „antisemitische palästinensische Schulbücher“ durch nationale und europäische Haushaltsmittel mitfinanziert werden. Israelische Schulbücher scheinen der FDP außerhalb jeder Kritik zu stehen. Glücklicherweise ist nun endlich die Untersuchung der israelischen Literaturwissenschaftlerin Prof. Nurit Peled-Elhanan in deutscher Übersetzung erschienen: „Palästina in israelischen Schulbüchern“ (2020). Weiterlesen
(Über)Leben zwischen Trauma und Hoffnung – Aktueller Bericht aus Gaza unter Coronabedingungen – Vortrag von mit Abed Schokry mit anschließender Diskussion
Zoom-Meeting am 26. Januar 2021, 19 Uhr, mit 100 Teilnehmern und reger Diskussion. Dr. Abed Schokry hat in Deutschland studiert und lebt als Dozent an der Universität in Gaza. Von dort berichtet er seit ein paar Jahren regelmäßig über das tägliche (Über)Leben in diesem „Freiluftgefängnis“, für das Israel die politische und moralische Verantwortung trägt und das die westliche Welt weiterhin einfach toleriert. Weiterlesen
„feliks“ verurteilt. Er hat viele wikipedia-Beiträge im Sinne der israelischen Propaganda manipuliert
Wikipedia: Urteil des Landgerichts Koblenz gegen „feliks“, der viele Wikipedia-Beiträge im Sinne der israelischen Propaganda manipulierte. Ein Mann mit dem Pseudonym „feliks“, Klarname Matthias Claudius Grünewald, hat viele Wikipedia-Beiträge im Sinne der israelischen Propaganda manipuliert. Weiterlesen
B’tselem erklärt den Staat Israel zu einem Apartheidstaat
Graffiti an der University of the Witwatersrand, Johannesburg. Quelle: Wikipedia, 2011.
BIP-Aktuell 154: B’tselem erklärt den Staat Israel zu einem Apartheidstaat
von Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinenern BIP e.V.
B‘tselem: Weil zwischen Mittelmeer und Jordan nur jüdische Israelis Zugang zu nationalen Rechten und Selbstbestimmung haben, ist Israel ein Apartheidstaat Weiterlesen
Israel-Netzwerkgruppen lehnen Kodifizierung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus ab
Progressive Israel Network Groups Oppose Codification of IHRA Working Definition of Antisemitism, Citing Strong Potential for Misuse
12. Januar 2021
Progressive Israel-Netzwerkgruppen lehnen Kodifizierung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus ab, da sie ein hohes Missbrauchspotenzial aufweist
Übersetzung: Claus Walischewski
Die folgende Erklärung wurde von den Mitgliedern des Progressiven Israel Netzwerks herausgegeben: Ameinu, Americans for Peace Now, Habonim Dror North America, Hashomer Hatzair World Movement, Jewish Labor Committee, J Street, New Israel Fund, Partners for Progressive Israel, Reconstructing Judaism und T’ruah Weiterlesen