Verfahren vertagt. Jan-Robert von Renesse und NRW-Justizministerium wollen sich »gütlich einigen«

Dieser Bericht aus der „Jüdischen Allgemeinen“ vom 10. März 2016 verschlägt einem die Sprache. Es geht um die Arbeit des Sozialgerichts in Essen im Zusammenhang mit der Bewilligung von Renten für ehemalige jüdische Ghettoarbeiter.

Richter Jan-Robert von Renesse: »Ich gehe davon aus, verurteilt zu werden.«

„Das Verfahren gegen Jan-Robert von Renesse, Richter am Landessozialgericht in Essen, wurde auf den 19. April vertagt. Auf Anregung des Richterdienstgerichtes wollen von Renesse und das NRW-Justizministerium die Zeit nutzen, um sich »gütlich zu einigen«. Weiterlesen

»Hierzulande wird die Propaganda geschluckt«

Am Freitag protestierten »Antideutsche« gegen die Premiere eines israelischen Filmes. Von Wladek Flakin

Am Freitag war in Berlin die Deutschlandpremiere Ihres neuen Dokumentarfilms. Doch in der Berichterstattung geht es nicht um dessen Inhalt, sondern um einen gezeigten Hitlergruß und antisemitische Sprüche. Was ist vor dem Kino passiert? Gespräch mit Dror Dayan. Weiterlesen

Vorträge von Salah-Al-Khawaja in Hamburg und Bochum abgesagt – Ausreise aus den Palästinensergebieten verweigert

Die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. (DPG) protestiert auf das Schärfste dagegen, dass die GEW Hamburg und die Ruhruniversität Bochum, entgegen fester Vereinbarungen, Vorträge des Palästinensers Salah-Al-Khawaja ohne Begründung kurzfristig abgesagt haben. Weiterlesen

„Ideologischer Zweikampf in Israel“

„Ideologischer Zweikampf in Israel“ – so der Titel eines Berichts in der Kulturzeit von 3 Sat vom 2. März 2016. In Israel spitze sich ein ideologischer Zweikampf unter Musikern zu: zwischen dem rechtsextremen Ariel Zilver und der liberalen Ahinoam Nini aka Noa, genannt Noa. Die Sängerin kämpft für einen Staat Israel, der geprägt ist von Weltoffenheit und Toleranz. Doch das Israel von heute, so scheint es, sei nicht das tolerante Israel Noas, sondern eher das nationalistisch verblendete Israel von Ariel Zilver.

Ariel Zilver, Sänger, Songwriter, Entertainer sowie ultra-orthodoxer Verfechter der radikalen Weiterlesen

„Code Pink“ erhält am 15. April 2016 in Bayreuth den „Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis für Toleranz und Humanität in kultureller Vielfalt“ – trotz einer ganz infamen Kampagne!

Code Pink Demonstration in Washington D.C. am 15. Sept. 2007

Am Montag, 1. März 2016 benannte CODEPINK die sieben Delegierten, die nach Bayreuth reisen werden, um den Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis für Toleranz und Humanität in kultureller Vielfalt am 15. April  2016 entgegen zu nehmen. Der Bayreuther Preis, mit 10.000  Euro dotiert,  wird von den CODEPINK-Mitgliedern Toby Blomé, Martha Hubert und Barbara Briggs-Letson aus Kalifonien; Leslie Harris aus Texas; Josie Lenwell aus New Mexico; Elsa Rassbach aus Colorado und Deutschland; und Ann Wright aus Hawaii entgegengenommen werden. Weiterlesen

Bundestagsabgeordnete im Dienste der israelischen Rechten

Die Jüdische Stimme (JS) begrüßt erleichtert die gestrige Entscheidung des Bayreuther Stadtrates, den diesjährigen “Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis für Toleranz und Humanität in kultureller Vielfalt” nun doch wie geplant an die US-amerikanische Frauenorganisation Code Pink zu verleihen. Gleichwohl halten wir es für unverzichtbar, die unbegründeten Vorwürfe der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe gegen Code Pink zurückzuweisen und die Beteiligung von PolitikerInnen aller im Bundestag vertretenen Parteien an einer Hetzkampagne gegen die Organisation scharf zu verurteilen. Weiterlesen

Buchtipp: „Im Land der Verzweiflung – Ein Israeli reist in die besetzten Gebiete“

In welcher Weise Israel die Menschenrechte verletzt und westliche Werte ignoriert, zeigen die Beobachtungen des israelischen Schriftstellers Nir Baram. Dieser bereiste das von Israel besetzte Westjordanland und schilderte die Situation der Palästinenser in seinem Buch:

„Im Land der Verzweiflung  – Ein Israeli reist in die besetzten Gebiete“ Weiterlesen

Rassismus und Apartheid in Israel – gibt es das?

Die israelische Gesellschaft ist, mit einigen Mitgliedern ihrer Regierung vorneweg, in den letzten Jahren immer weiter nach rechts gerückt. Wie weit das dort in einen völlig unverhüllten Rassismus führt, ist hierzulande kaum nachzuvollziehen und würde hier mit Sicherheit zu Strafanzeigen wegen Volksverhetzung führen. In der folgenden Aufstellung dazu einige Äußerungen (mit Quellenangaben).

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Glenn Greenwald: Kriminalisierung von Kritik an Israel größte Gefahr für Meinungsfreiheit im Westen

In einem umfangreichen Debattenbeitrag prangert der Snowden-Vertraute und Mitbegründer der Enthüllungsplattform The Intercept, Glenn Greenwald, die Kriminalisierung von Kritik an Israel an. Aktivisten, die sich für Palästinenser-Rechte einsetzen, werden gezielt attackiert und zensiert. Nicht nur in Israel, sondern in allen westlichen Staaten und verstärkt auch an US-amerikanischen Universitäten. Darin sieht Greenwald eine virtuelle Gefahr für die Meinungsfreiheit in westlichen Staaten. Weiterlesen

„Youth Against Settlements (YAS)“ aus Hebron waren in Bremen

Hebron ist (nach Ost-Jerusalem) die zweitgrößte Stadt im Westjordanland. Mit ihren rd. 200.000 Einwohnern war und ist es auch heute noch ein wichtiges ökonomisches und kulturelles Zentrum. Hebron hat eine uralte und – wie in Palästina üblich – sehr bewegte Geschichte. Der biblischen Überlieferung zufolge liegen hier die Erzväter Abraham, Isaak und Jakob sowie ihre Frauen Sara, Rebekka und Lea in der Höhle Machpela begraben. Hebron ist das älteste und ein wichtiges religiöses Heiligtum für das Judentum, das Christentum und den Islam als den drei abrahamitischen Religionen. Über der Höhle Machpela wurde – in jüngerer Zeit – zunächst eine jüdische Pilgerstätte, dann eine byzantinische Kirche, die später in eine Moschee umgewandelt wurde, die dann von den Kreuzrittern zerstört und (wieder) durch eine Kirche ersetzt wurde. Seit dem Sieg Saladins (eines Kurden) 1187 über die Kreuzritter ist die Kirche eine Moschee. Die berühmte Ibrahim Moschee gilt als die älteste religiöse Stätte, die noch regelmäßig genutzt wird. Weiterlesen