Einer der Unterzeichner: der bekannte israelische Schriftsteller Amos Oz

Von Torsten Teichmann

Angesichts des diplomatischen Stillstands in Nahost wächst in der EU der Rückhalt für die Anerkennung eines Palästinenserstaates. Nun sorgt in Israel eine Petition von 800 israelischen Intellektuellen für Aufregung: Sie werben bei Europas Parlamentariern für die Anerkennung Palästinas.

Nach der Nationalversammlung in Frankreich hat vergangene Woche auch der Senat für eine Anerkennung Palästinas als Staat gestimmt. Die Franzosen sind nicht allein: Eine ganze Reihe von Parlamenten in Europa verabschiedet derzeit entsprechende Resolutionen

Doch die Entscheidung ist umstritten. Die israelische Regierung wirft den Europäern vor, den Konflikt mit den Palästinensern zusätzlich anzuheizen. Die Europäer wirken frustriert vom diplomatischen Stillstand. Unterstützung bekommen sie dabei von ehemaligen Politikern und Intellektuellen aus Israel.

Der ganze Artikel und der Link zum Anhören der Sendung hier.

Titelblatt vom AI-Bericht

Amnesty International hat einen neuen Bericht zu Gaza herausgebracht: *Nichts ist sicher: Israelische Angriffe auf Gemeinschaftszentren in Gaza* In einem neuen Bericht dokumentiert Amnesty die Zerstörung wichtiger ziviler Gebäude wie Handels- oder Gemeinschaftszentren in Gaza während der Operation „Protective Edge“ letzten Sommer. Die Angriffe galten nicht militärischen Zielen und sind daher als Kriegsverbrechen und verbotene Kollektivstrafe zu werten. Dieser Bericht hier.

Dazu die Presseerklärung: *Israels Zerstörung mehrstöckiger Häuser: großflächig, mutwillig, ungerechtfertigt*
(auf englisch)

Innerhalb des „Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel (KOPI)“ wird – wie in israelischen linken Kreisen auch – über die Frage Ein-Staat- oder Zwei-Staaten-Lösung diskutiert. Wir dokumentieren in diesem Zusammenhang (mit freundlicher Genehmigung des Verfassers) eine kurze Stellungnahme von Hermann Dierkes sowie ein längeres Referat, das er auf der 2. Palästina-Konferenz (Stuttgart v. 10. –  12.05.2013) gehalten hat. Weiterlesen →

Israel ehrt die angeblichen Flüchtlinge erstmals mit einem Gedenktag / Jüdische Historiker widersprechen

Arn Strohmeyer

Israel hat einen neuen Gedenktag. Am 1. Dezember wurde erstmals der „Flucht und Vertreibung der Juden aus arabischen Ländern und Iran“ gedacht. Staatspräsident Reuven Rivlin hielt bei dieser Gelegenheit eine Rede, in der er die alten zionistischen Mythen und Legenden über die „Tragödie“ dieser Menschen wiederholte. Er forderte von den arabischen Staaten sogar Entschädigungen und Rückzahlungen für das den jüdischen Flüchtlingen angetane Unrecht, räumte aber immerhin auch ein, dass man diese Neuankömmlinge in Israel nicht gerade herzlich aufgenommen, ja sie an den äußersten Rand der Gesellschaft gedrängt habe. Weiterlesen →

Über den „Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel (KOPI)“ erreichte uns aus der Schweiz der Hinweis auf die folgende Arte-Sendung, die hier vollständig auf youtube zu sehen ist. Am 29.11.14 hat Arte in der Sendung Reportage einen 23 minütigen
umfassenden Bericht zur wirtschaftlichen Ausbeutung der der besetzten Gebiete gebracht – er ist unter Arte + 7 noch zu sehen.

Israel verfolgt im besetzten Westjordanland seit vielen Jahren mit der Ausbeutung von Bodenschätzen auch harte Wirtschaftsinteressen. Dabei geht es seit einiger Zeit nicht mehr nur um Ackerland, Wasser, Mineralien und Baustoffe, sondern auch um ein Ölfeld im Grenzgebiet zwischen Israel und Palästina – eine Quelle großen Reichtums, zur Zeit aber nur ausgebeutet von der Ölindustrie Israels. Weiterlesen →

Pressemitteilung von IPPNW und pax christi vom 28. November 2014
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat eine restriktivere Rüstungsexportpolitik versprochen. Dennoch genehmigt er weiterhin Waffenexporte in Krisenregionen. Mehrere Friedensorganisationen – darunter IPPNW und pax christi haben zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk eine Online-Petition zum Waffenhandel mit allen Ländern des Nahen Ostens gestartet. Weiterlesen →

Arn Strohmeyer

Verschiedene Religionsgemeinschaften und Vereine haben in Bremen angekündigt, dass sie mit Geldbeträgen und Hilfsgütern den Menschen beistehen wollen, die vor den Kämpfen in Syrien und dem Irak fliehen mussten. Diese Menschen leiden große Not und sehen in ihren primitiven Zeltlagern Weiterlesen →

Amnesty International hat eine Eilaktion (Urgent Action) an die israelische Regierung gestartet, um gegen die Hauszerstörungen zu protestieren. Die online-Petition hier.

Der Text der Petition
Die israelische Regierung hat den Abriss von mindestens sieben Wohnhäusern angeordnet. Bei den Bewohner_innen handelt es sich um die Angehörigen von Palästinensern, die bei Anschlägen israelische Staatsbürger_innen getötet haben sollen. Nach Auffassung der Regierung können nur so weitere Anschläge verhindert werden. Weiterlesen →