Auf ihrem Parteitag in Potsdam an diesem Wochende erklärte die Linke-Vorsitzende Ines Schwerdtner, dass „für das Grauen in Gaza“ für sie nur das Wort „Genozid“ infrage komme. Eine große Mehrheit folgte ihr und beschloss: „Internationale Organisationen, Menschenrechtsorganisationen und zahlreiche Völkerrechtler*innen sprechen von einem Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza. Wir schließen uns dieser Einschätzung an.“ (mehr infos hier)
Aus dem Beschluss folgt erst einmal nichts: keine Forderungen nach Sanktionen gegen Israel, kein Stopp von Waffenlieferungen. Aber immerhin ist damit die Linke die erste Partei im deutschen Bundestag, die es wagt, den Völkermord beim Namen zu nennen. Und interessant ist, dass fast alle Mainstream-Medien über diesen Beschluss (Spiegel, Ntv, SZ, die Welt, Tagesschau, ZDF utc.) über dieses Ereignis berichten.
