Amnesty International hat eine Eilaktion (Urgent Action) an die israelische Regierung gestartet, um gegen die Hauszerstörungen zu protestieren. Die online-Petition hier.

Der Text der Petition
Die israelische Regierung hat den Abriss von mindestens sieben Wohnhäusern angeordnet. Bei den Bewohner_innen handelt es sich um die Angehörigen von Palästinensern, die bei Anschlägen israelische Staatsbürger_innen getötet haben sollen. Nach Auffassung der Regierung können nur so weitere Anschläge verhindert werden. Weiterlesen →

Gastkommentar von Moshe Zuckermann

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu unterstützt, wie berichtet, das von rechtsradikalen Mitgliedern seiner Partei vorgelegte »Nationalitätsgesetz«, ein Gesetz »zur Stärkung des jüdischen Charakters Israels«. Dessen antidemokratischen Charakter darf man ohne Überraschung registrieren. What else is new? mag man sich angesichts der in den letzten Jahren in allen Bereichen des öffentlichen Lebens zunehmenden Demokratieschwächung Israels samt dem im Land grassierenden Alltagsrassismus fragen. Weiterlesen →

Der Angriff auf eine Synagoge in Ost-Jerusalem ist keineswegs die einzige Attacke auf ein Gotteshaus. Der erste Terrorist dieser Art war der Siedler Baruch Goldstein

Am 25.Februar 1994 verübte der in Brooklyn geborene, in der israelischen Siedlung Kyriat Arbaa wohnende Jude Baruch Goldstein im Grab der Patriarchen in Hebron (das zum Teil auch eine Moschee ist) ein Attentat auf betende Muslime und  erschoß  29 von ihnen, 150 wurden verletzt. Goldstein selbst wurde von Überlebenden des Massakers getötet. Weiterlesen →

Eine Stellungnahme des Israelischen Komitees gegen Hauszerstörungen (ICAHD) vom 18.11.2014

Die ‘zionistische Antwort’ auf die Abwärtsspirale sinnloser Gewalt, in der sich Jerusalem zur Zeit befindet, lautet: Hauszerstörungen, Massenverhaftungen, Widerrufung des Aufenthaltsrechts eingeborener Jerusalemer, Abriegelung palästinensischer Viertel mit Betonblocks, Bewaffnung jüdisch-israelischer Milizen, und Bemerkungen unterhalb der Gürtellinie für den Letzten, der noch an eine Zwei-Staaten-Lösung glaubt, Abu Mazen. Sie versuchen alles, nur nicht die Beendigung der Besatzung und eine gerechte politische Lösung. Weiterlesen →

Nach einem Bericht in der November/Dezember-Ausgabe 2014 der „Deutschen Militärzeitschrift“ (DMZ) Nr. 102 sollen bis zu 250 Soldaten der Bundeswehr in Israel für den Häuserkampf ausgebildet werden. Die DMZ beruft sich in ihrer Meldung auf eine entsprechende Mitteilung des Heeres-Inspekteurs Bruno Kasdorf an den Vorsitzenden des Bundestag-Verteidigungsausschusses. Karsten Herold, der Autor der DMZ-Meldung, schreibt: „Der Bundeswehr dürfte es hinsichtlich der Ausbildung in Israel besonders darum gehen, von den umfangreichen praktischen Erfahrungen der Israelis zu lernen.“ Weiterlesen →

Ingrid Rumpf bei der Eröffnung der Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreitung der Palästinenser 1948“ in Köln am 15.06.2012. Foto: Arbeiterfotografie

Zum zweiten Mal wird der Palästina Solidaritätspreis am 23.11.2014 in Bonn verliehen, und zwar in diesem Jahr an Ingrid Rumpf. Mit diesem Preis würdigt die Jury ihren  langjährigen Einsatz für Flüchtlingskinder im Libanon. Zudem  leistete Frau Rumpf eine großartige Arbeit mit der von ihr konzipierten und durchgeführten NAKBA-Ausstellung. Mit dieser hervorragenden Ausstellung trug sie in ganz besonderer Weise dazu bei, dass eine breite Öffentlichkeit  sich ein Bild über die Geschichte des palästinensischen Volkes machen konnte und für die aktuelle politische Lage sensibilisiert wurde. Dies ist eine grundlegende Bedingung um Verständnis für die Situation der  Palästinenser zu erhalten und somit für die Solidarität mit Palästina zu werben. Weiterlesen →

Die „Affäre“ um die beiden jüdischen Intellektuellen Sheen und Blumenthal belegt nur die Unfähigkeit dieser Partei, die nahöstlichen Realitäten wahrzunehmen

Arn Strohmeyer

Eine linke Partei sollte sich eigentlich dadurch auszeichnen, dass sie eine klare Analyse realer gesellschaftlicher Verhältnisse vornehmen kann und sich dabei nicht durch ideologische Vorwände und Interessen blenden lässt. Was ja heißt: die politische Realität so wahrzunehmen, wie sie ist. Weiterlesen →

18‘000 zerstörte Häuser und mehr als 1500 getötete Zivilistinnen und Zivilisten: Das ist die bittere Bilanz der Operation «Protective Edge» der israelischen Streitkräfte vom Juli und August 2014. In einem am 5. November 2014 veröffentlichten Bericht dokumentiert Amnesty International detailliert acht Fälle, in denen von zahlreichen Familien bewohnte Gebäude ohne jede Vorwarnung bombardiert worden sind. Amnesty-Delegierten wurde die Einreise in den Gazastreifen nicht erlaubt, und jede Zusammenarbeit mit der Untersuchungskommission der Uno wird verweigert. Weiterlesen →